Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Marburg Zwischen Zuversicht und Skepsis
Marburg Zwischen Zuversicht und Skepsis
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:00 07.10.2021
Eine Ampelblume leuchtet in allen Phasen Rot, Gelb und Grün. Die angekündigten Koalitionsgespräche zwischen SPD, FDP und Grünen werden auch im Kreis mit Spannung verfolgt.
Eine Ampelblume leuchtet in allen Phasen Rot, Gelb und Grün. Die angekündigten Koalitionsgespräche zwischen SPD, FDP und Grünen werden auch im Kreis mit Spannung verfolgt. Quelle: Peter Kneffel
Anzeige
Landkreis

Die Koalitionssuche in Berlin ist in vollem Gange, eine mögliche Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP im Bundestag wird immer wahrscheinlicher. Gestern wurde bekannt, dass es bald zu ersten Sondierungen zwischen den drei Parteien kommt. Die Union bleibt außen vor, zumindest soll es mit CDU/CSU keine Parallelverhandlungen geben.

Die OP hat heimische Politiker gefragt, was sie von einer Ampel-Koalition halten würden und was sie sich von einer Mehrheit aus Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen im Bundestag versprechen.

Dirk Schaber, Sprecher des Grünen-Ortsverbandes Amöneburg, sieht die Ampel-Koalition derzeit als einzige Konstellation, die sich anbietet. Grüne und FDP sieht er dabei als die „Schrittmacher“ beziehungsweise die „Kräfte des Aufbruchs“ an. Die SPD, die noch vor wenigen Wochen ein „depressiver Haufen“ gewesen sei und nun plötzlich als der strahlende Sieger erscheine, stehe ihm indes noch zu sehr für den Status quo und ein „weiter so“ – aber es könne nicht einfach „weiter so gehen“, moniert er. Genau das müsse in Koalitionsgesprächen auch festgehalten werden.

„Ich hoffe, dass die Verhandlungen der beiden kleinen Parteien FDP und Grünen zu einer festen Einheit führen“, sagt Wilfried Wüst, Ehrenvorsitzender der Marburger FDP. Wüst setzt jetzt vor allem darauf, dass Robert Habeck und Christian Lindner einen Draht zueinander gefunden haben, um neue Ideen zu entwickeln. Hinzu kommen könnte dann auch die SPD als eine „durchführende Kraft“.

Allerdings befürchtet Wüst, dass neben SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz auch noch Akteure wie Kevin Kühnert oder Saskia Esken in die Verhandlungen eingreifen werden. Auf jeden Fall stelle wohl die Jamaika-Koalition keine Alternative mehr dar, weil die CDU zu sehr auf eine Person gesetzt habe.

Prinzipiell gebe es jedenfalls in der FDP auch in Marburg durchaus noch Sozialliberale, meint Wüst. „Man sollte die FDP nicht immer nur als eine wirtschaftsnahe Partei ansehen.“ So habe er beispielsweise einen Flyer aus dem Jahr 1987 wiederentdeckt, in dem sich die FDP für den Umweltschutz eingesetzt habe. Umstritten sei weniger dieses Ziel als vielmehr die Wege dorthin.

Lena Siemon Marques, Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen Grünen Liste in Münchhausen, freut sich, dass die Grünen gute Chancen haben, an einer Regierung beteiligt zu werden. Diese Regierungsbeteiligung sähe sie lieber mit der SPD und FDP verwirklicht als mit der CDU. „Es ist einfach wichtig, nachdem SPD und CDU die Interessen der jüngeren Generation in ihrem Klimaschutzprogramm nicht ausreichend berücksichtigt haben, dass jetzt auch deren Interessen gehört werden.“ Dafür stehe auch die Ampel, weil junge Wählerinnen und Wähler sich sehr oft für die Grünen, aber auch für die FDP entschieden haben. Marques hofft, dass Grüne und FDP deshalb auch ihre Schnittmengen stärken und sich in anderen Fragen etwas aufeinander zu bewegen.

Ampel als Zeichen des Aufbruchs

Stefan Ronzheimer sitzt für die FDP im Stadtparlament in Wetter. Er sagt: „Es muss einen Aufbruch in Berlin geben und für mich ist dieser am ehesten mit der Ampel-Koalition möglich. Aber die Gespräche stehen noch am Anfang, es bleibt abzuwarten, wie sehr die Parteien auch wirklich für eine stabile Koalition aufeinander zugehen können.“ Gerade zwischen den Grünen und „seiner“ FDP stellt er sich das sehr spannend vor. Er persönlich ist es in Wetter gewohnt, mit SPD und Grünen, aber auch mit der CDU gut zusammenzuarbeiten. „Das ist aber auf kommunaler Ebene durchaus leichter“, so Ronzheimer.

Als logische Konsequenz der Wahlergebnisse bezeichnet Jörg Saffrich die sich abzeichnende Bildung einer Ampelkoalition. Der Fraktionsgeschäftsführer der SPD-Dautphetal erwartet aber schwierige Verhandlungen, weil die Position der FDP und der Grünen „sehr stark ist“. Allerdings hofft Saffrich, dass bei den Verhandlungen die „Vernunft überwiegt“, weil „die Themen der Zukunft nur im Konsens parteiübergreifend zu meistern sind.“

Politische Inhalte können Bremse werden

Als Christdemokratin wünsche sie sich, dass die CDU an der Regierungsverantwortung beteiligt wäre, obwohl das Wahlergebnis keinen solchen Auftrag widerspiegele, bekennt Marie-Sophie Künkel. Die Vorsitzende des CDU-Ortsverbands Bad Endbach hält eine Ampel-Koalition für schwierig, weil die drei Parteien sehr unterschiedlich seien und sie die FDP „näher an uns“ als an der SPD oder den Grünen sieht. Für die eigene Partei wünscht sich Marie-Sophie Künkel, dass die CDU nach einer erforderlichen Erneuerung „geschlossen an einem Strick zieht“.

Für Neustadts Bürgermeister Thomas Groll (CDU) ist es nur natürlich, dass die Parteien, die Stimmen hinzugewonnen haben, Koalitionsgespräche führen: „Ob sie genügend gemeinsame Inhalte finden, um eine Regierung bilden zu können, muss man abwarten.“

Der Prozess sei jedenfalls noch nicht in trockenen Tüchern – und die Parteien würden in ihren Ansichten und Zielen doch erhebliche Unterschiede aufweisen. Bewerten lasse sich eine Ampel-Koalition aber erst, wenn die Verträge geschlossen sind. „Dass die CDU/CSU nicht mit ins Boot geholt werden soll, kann ich nachvollziehen nach solch einer Niederlage, die meines Erachtens mit dem Kandidaten zu tun hatte“, sagt Groll und fordert, dass die Union sich neu aufstellt und so versucht, wieder eine Volkspartei zu werden: „Das sind wir momentan nämlich nicht.“

Julian Schmidt ist Fraktionsvorsitzender der AfD im Kreistag Marburg-Biedenkopf und sagt: „Was eine Ampel-Koalition in Berlin bedeutet, ist für mich jetzt noch schwer zu beurteilen. Grüne und Liberale liegen doch inhaltlich weit auseinander, gerade bei den Themen Steuererhöhung und Klimaschutz. Da fehlt mir ein bisschen die Fantasie, wie sie ihre Positionen da zusammenbringen wollen. Dazu kommt eine SPD, von der man auch nicht weiß, wo sie genau steht. Sie hat Olaf Scholz, aber dahinter auch Kräfte wie Frau Esken, die eine andere Linie als Scholz fahren könnten.“ Er werde die Entwicklungen jedenfalls mit Spannung weiterverfolgen.

Die OP hat am Mittwoch (6. Oktober) auch online ihre Leser gefragt, was sie von einer Ampel-Koalition halten. Bis zum Abend haben knapp 750 User an der Umfrage teilgenommen. 56 Prozent ist das Thema egal, 29 Prozent befürworten eine Ampel, während 15 Prozent diese politische Konstellation ablehnen.

Straßenumfrage: Was halten Sie von einer möglichen Ampel-Koalition?

Tom Winkler (21) aus Karlsruhe, gebürtiger Marburger und SPD-Mitglied: „Finde ich sehr gut. Es wird wieder Zeit für eine SPD-geführte Regierung, weil ich glaube, dass sie die großen Herausforderungen unserer Zeit gut stemmen kann. SPD und Grüne bilden dabei mit den Themen soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz die wichtigen Säulen, aber mit der FDP müssen wohl einige Kompromisse eingegangen werden. Trotzdem haben die Wählerinnen und Wähler der SPD den besten Standpunkt gegeben und ich bin zuversichtlich, dass da ein guter Koalitionsvertrag zustande kommt.“

Julian Stopa (20) aus Marburg: „Was ganz klar für eine Ampel spricht, ist, dass Armin Laschet dann nicht Kanzler wird. Dazu würde diese Konstellation am ehesten einer Expertenregierung nahekommen. FDP für die Wirtschaft, Grüne für den Umweltschutz und SPD für Sozialpolitik. Das ist schon ein charmanter Gedanke. Besonders da das die Parteien sind, die den meisten Zuwachs erhalten haben und somit auch bei den Wählerinnen und Wählern beliebt sind.“

Erna Friedrich (63) aus Marburg: „Eine Ampel ist aktuell das Beste, was Deutschland passieren kann. Die Menschen wollen ganz klar eine SPD-Regierung und die CDU in der Opposition. Nur ob die FDP da rein passt, weiß ich nicht. Die werden jetzt untereinander gucken, ob man sich arrangieren kann.“

Benjamin Michel (51) aus Gladenbach: „Ob eine Ampel Deutschland in den nächsten Jahren weiterbringen würde, wage ich zu bezweifeln. Ein derartiger Linksrutsch hätte keine guten Folgen, da wir jetzt vor allem sichere Arbeitsplätze und eine gute, stabile Außenpolitik brauchen. Das wäre in einer Jamaika-Regierung sicherlich eher der Fall. Hoffentlich raufen die sich zusammen in Berlin.“

Guido Kremel (71) aus Marburg: „Eins wurde durch die Wahlen ganz klar: SPD, Grüne und FDP sind die Parteien, die ein Großteil der Deutschen gerne in der Regierung sehen wollen. Bei allen sind die Sympathiewerte deutlich angestiegen. Ob sie jedoch zusammen eine Regierung bilden können? Keine Ahnung. Der Ball liegt eigentlich bei FDP und Grünen, ohne die geht es nicht. Wenn die jetzt mehr Gemeinsamkeiten mit der CDU sehen, dann kommt Jamaika. Inhaltlich passt es da wahrscheinlich besser als in einer Ampel.“

Stefanie Günther (46) aus Gießen: „Da es ein Bündnis aus drei Parteien geben muss, ist die Ampel jetzt sicherlich die Regierung, die Deutschland gut durch die nächsten vier Jahre bringt. Trotzdem finde ich, dass sich die Parteien ein bisschen selbst verraten. Normalerweise liegen inhaltlich ja Welten zwischen SPD und FDP. Nur weil man regieren will, sollten einige Grundprinzipien der eigenen Partei deshalb nicht verraten werden.“

Katja Paul (38) aus Marburg: „Es ist schade, dass die neue Regierung nicht von den Grünen angeführt wird. Daher ist die Ampel wohl jetzt das richtige, da die SPD ein guter Partner zum Regieren ist. Zumindest besser als die CDU.“

Janik Schmidt (22) aus Schröck: „Prinzipiell halte ich von dieser Koalition nicht sehr viel. Da finde ich Jamaika schon deutlich spannender und auch handlungsfähiger. In der Ampel hat man die liberale FDP und die sozial orientierte SPD, die werden sich zwangsläufig gegenseitig behindern. Für Deutschland gewinnbringender halte ich Jamaika. Hier hat man die regierungserfahrene CDU, die marktorientierte FDP und die Grünen für Soziales und Umweltschutz. Das halte ich für eine gute und ausgewogene Mischung.“

Umfrage: Luca Hartmann

Von unseren Redakteuren