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Marburg „AfD driftet auf allen Ebenen auseinander“
Marburg „AfD driftet auf allen Ebenen auseinander“
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11:58 12.10.2020
Die AfD driftet auf allen Ebenen auseinander. Quelle: Sven Simon
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Marburg

Kaum ein Wissenschaftler hat sich intensiver mit der AfD, ihrem Werdegang und ihrer parlamentarischen Arbeit beschäftigt als der Marburger Professor Benno Hafeneger. Im OP-Interview spricht er über die nun auch in Hessen zunehmenden Querelen innerhalb der Partei.

In immer mehr Landesverbänden – nun auch in Hessen – treten Abgeordnete aus Fraktionen oder der Partei aus, gibt es mitunter juristische Streits zwischen Mandats- und Funktionsträgern. Sind das Zerfallserscheinungen oder ein innerer Häutungs- und Findungsprozess?

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Professor Benno Hafeneger. Quelle: Archiv

Professor Benno Hafeneger: Da wird man die weitere Entwicklung abwarten müssen. Die kurze Geschichte der AfD weist in beide Richtungen. So haben vor dem Hintergrund eines andauernden Richtungsstreites wiederholt viele führende Gründungsmitglieder die Partei verlassen, andere Funktionsträger wurden ausgeschlossen oder haben eigene Fraktionsgruppen gegründet. In Hessen klagen Landtagsabgeordnete gegeneinander, andere sollen aus der Fraktion ausgeschlossen werden. Insgesamt kann vor allem mit dem „Flügel“ und den völkisch denkenden Akteuren ein Radikalisierungsprozess konstatiert werden, in dem es immer weniger gelingt, die Strömungen zwischen national-konservativ, populistisch und nationalistisch-völkisch zusammen zu halten. Die AfD driftet derzeit mit offenem Ausgang auf allen Ebenen auseinander.

Bei der Kommunalwahl in NRW kam die Partei auf fünf Prozent, schnitt nur in einzelnen Ruhrpott-Städten zweistellig ab. Ist der jahrelange AfD-Höhenflug beendet und das Wählerpotential ausgeschöpft?

Hafeneger: Das scheint so und Potentialanalysen zeigen die Grenzen der Wahlbereitschaft, die – wenn sie ein Thema öffentlich mobilisieren und skandalisieren kann – insgesamt bei etwa 15 Prozent liegt. Gerade auf kommunaler Ebene wird zugleich deutlich wahrgenommen und zeigt sich, dass die AfD im Parteienwettbewerb keine Konzepte und Kompetenzen für die Lösung von konkreten lokalen und regionalen Problemen und Fragen hat.

Wie die meisten politischen Strömungen kann offenbar auch die AfD kein Kapital aus den Folgen der Corona-Pandemie-Politik, den Protesten und Ängsten ziehen. Selbst die wieder aufgekeimte Flüchtlingsfrage – der Brand in Moria kurz vor der NRW-Wahl – scheint wenig gezogen zu haben. Was bleibt ihr an Themen übrig und wohin entwickelt sie sich?

Hafeneger: Die AfD hat derzeit kein mobilisierendes Thema und ist vor allem mit sich selbst beschäftigt. Der ganz überwiegende Teil der Bevölkerung hat mit Blick auf Corona Vertrauen in die demokratischen Parteien und hier insbesondere in die Unionsparteien. Die Flüchtlingsfrage ist beziehungsweise erscheint den meisten derzeit eher weit weg und die Leugnung von Corona oder die Forderung, die Corona-Maßnahmen im Bündnis mit Reichsbürgern, Esoterikern und Impfgegnern aufzuheben ist – verbunden mit populistischer Verschwörungsrhetorik – kein seriöses Politikangebot. Populistische Parteien brauchen mobilisierende Themen und beschwörende Gefühlswelten, davon leben sie.

Innerparteiliche Querelen, Lager-Kämpfe sind nichts AfD-Exklusives. Sehen Sie trotz aller inhaltlichen Unterschiede strukturelle Ähnlichkeiten im Entstehungsprozess der AfD zu anderen Parteien, etwa der Grünen in den 1970er/80er Jahren?

Hafeneger: Ganz abstrakt kann man das so sehen, weil Parteien in ihrem Gründungs- und Etablierungsprozess immer auch mit solchen Phänomenen konfrontiert sind. Davon zu unterscheiden sind jedoch notwendige produktive Diskussions- und Klärungsprozesse, die ein Merkmal lebendiger, demokratischer Kultur sind. Ein wesentlicher Unterschied ist, dass der Gründung der Grünen vielfältige und die Gesellschaft demokratisierende Basisentwicklungen wie die Anti-Atom-, Ökologie-, Friedens- und Frauenbewegung vorausgingen. Von den Grünen wurde ein breiter und gesellschaftlich getragener Modernisierungsbedarf aufgenommen. Die AfD macht demgegenüber ein nationalistisch-reaktionäres Anti-Modernisierungsangebot ohne Kompetenz in Zukunftsfragen.

Von Björn Wisker

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