Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Marburg Die kürzeste Marburger Parlamentssitzung
Marburg Die kürzeste Marburger Parlamentssitzung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:54 01.09.2021
Bürgermeister Wieland Stötzel
Bürgermeister Wieland Stötzel Quelle: Thorsten Richter
Anzeige
Marburg

Mit Spannung erwartet worden war die parlamentarische Sondersitzung in Marburg, bei der am Dienstagabend die Abwahl von Bürgermeister Wieland Stötzel (CDU) als einziger Tagesordnungspunkt auf der Agenda stand. Doch wer auf der Bühne in der Stadthalle eine regelrechte Debattenschlacht zwischen den bürgerlichen Parteien und den vier Parteien der potenziellen neuen „sozial-ökologischen“ Rathauskoalition erwartete, sah sich getäuscht.

Um 19.04 Uhr ging die Sitzung los. Rund zehn Minuten später war alles vorbei. Und Stötzel, der sich zwischenzeitlich aus Befangenheitsgründen vor die Tür begeben hatte, verpasste nicht viel. „Es war wohl die kürzeste Stadtparlamentssitzung aller Zeiten“, sagte einer der Parlamentarier, der schon seit mehreren Legislaturperioden im Marburger Parlament mit dabei ist.

Bürgermeister Wieland Stötzel Quelle: Thorsten Richter

Dabei hatte das sich im Vorfeld nicht angedeutet. Denn im Ältestenrat hatten sich die Parteien am Abend zuvor noch auf eine Aussprache zum Thema „Stötzel-Abberufung“ geeinigt. Doch plötzlich war alles anders. Denn als Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Elke Neuwohner (Grüne) um Wortmeldungen bat, meldete sich niemand der 52 anwesenden Stadtverordneten.

Und so fand dann ohne weitere Zeitverzögerung die offene Abstimmung über den Abberufungsantrag statt. Und die ging ohne Überraschungen aus: Wie im Vorfeld erwartbar stimmten die Abgeordneten aller vier Antragssteller SPD, Grüne, Klimaliste und Marburger Linke sowie die Piratenpartei geschlossen für die Abwahl des Bürgermeisters. Das waren dann abzüglich von einigen nicht erschienenen Abgeordneten insgesamt 37 Ja-Stimmen und somit sieben mehr als mindestens erforderlich. Demgegenüber standen 15 Stimmen von CDU/FDP sowie „Bürgern für Marburg“ und der AfD.

Doch wieso wurden nicht einmal im Ansatz irgendwelche Argumente für oder gegen einen Verbleib Stötzels im Amt ausgetauscht? Roger Pfalz (CDU) erklärte im Gespräch mit der OP den Grund, wieso seine Partei sich nicht für „ihren“ Bürgermeister in die Bresche schlug. „Wir wollen heute noch kein Feuerwerk abbrennen“, sagte Pfalz. Und anscheinend wollten auf der anderen Seite auch die politischen Kontrahenten keine unbedachten Äußerungen riskieren und entschieden sich so dafür, nicht einmal den Antrag mündlich zu begründen.

Parlamentarische Sondersitzung in Marburg. Quelle: Thorsten Richter

Stattdessen wollten sich wohl alle Beteiligten ihre Argumente für die nach den Regularien der Hessischen Gemeindeordnung zwingend vorgesehene zweite Abwahl am 29. September aufheben. Den Hintergrund des CDU-Verzichts auf Aussprache nannte Pfalz auch: „Wir gehen davon aus, dass es in vier Wochen andere Konstellationen gibt.“ Darauf von der OP angesprochen erteilte SPD-Fraktionschef Steffen Rink allerdings diesen Gedankenspielen eine klare Absage und sagte: „Wir wollen keine neuen Konstellationen.“

Parlamentarische Sondersitzung in Marburg. Quelle: Thorsten Richter

Und auch weitere hochrangige Vertreter der in Vorbereitung befindlichen grün-linken Koalition betonten gegenüber der OP, dass jetzt nach dem Ende der Sommerferien die Verhandlungen im Vorfeld der Bildung einer Koalition in mehreren Arbeitsgruppen mit Hochdruck aufgenommen werden sollen. Allerdings drängt die Zeit: Denn im Idealfall müsste die Zusammenarbeit der vier künftigen Partner bereits Ende September am Tag des zweiten und endgültigen Abwahl-Termins so weit gediehen sein, dass der Koalitionsvertrag prinzipiell unterzeichnet werden könnte.

Im Anschluss an die nach wenigen Minuten zu Ende gegangene Sitzung hatten die Parlamentarier jedenfalls noch die Zeit zu einem gemütlichen Plausch im großen Saal und auf dem Stadthallen-Vorplatz bei schönem Spätsommerwetter – auch über die Fraktionsgrenzen hinweg. So dauerte die „Nachbereitung“ dann um ein Vielfaches länger als die eigentliche Sitzung.

Von Manfred Hitzeroth