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Marburg Ab 1. Februar ist die Briefwahl möglich
Marburg Ab 1. Februar ist die Briefwahl möglich
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11:58 05.01.2021
Aufgrund der Corona-Pandemie fanden die Kreistagssitzungen zuletzt in der Stadthalle in Stadtallendorf statt.
Aufgrund der Corona-Pandemie fanden die Kreistagssitzungen zuletzt in der Stadthalle in Stadtallendorf statt. Quelle: Foto: Thorsten Richter
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„Rien ne va plus“ – Nichts geht mehr, was die Kommunalwahl 2021 angeht. Will heißen, wer nicht bis Montag (4. Januar) 18 Uhr eine Wahlliste beim Wahlleiter beziehungsweise bei der Wahlleiterin seiner zuständigen Kommune abgegeben hat, kann diese heute getrost vergessen und auf Wiedervorlage für die Wahl 2026 in der Schublade verschwinden lassen.

Die, die abgegeben haben, können in der Regel damit rechnen, antreten zu können. Letzte Gewissheit darüber gibt es aber erst am 15. Januar. An diesem Tag wird landesweit über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge entschieden. Bis dahin können sich Kandidatinnen und Kandidaten, die es sich noch mal anders überlegt haben, von der Liste streichen lassen.

Die endgültigen Ergebnisse stehen erst Tage später fest

Sollte es dann tatsächlich irgendwo zu Problemen kommen, kann noch einmal bis zum 17. Januar Einspruch gegen die Zurückweisung von Wahlvorschlägen eingelegt werden. Dann können die Wahlvorschläge veröffentlicht werden. Montag, 25. Januar, ist dabei der späteste Termin für die Veröffentlichung der zugelassenen Vorschläge.

Der 31. Januar, ein Sonntag, ist dann der Stichtag für die Aufstellung des Wählerverzeichnisses durch die Behörde der jeweiligen Kommune. Nur einen Tag später, am 1. Februar, startet die Ausgabe von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen durch die Kommunen und die Frist für einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis. Donnerstag, 18. Februar, ist der definitiv letzte Tag für die Wahlbekanntmachung. Jeder, der wählen möchte, sollte sich schon mal Sonntag, 21. Februar, im Kalender merken. Denn bis zu diesem Tag muss die Wahlberechtigung zugegangen sein, also in der Regel per Post bis Samstag, 20. Februar. Wer sie also nicht am 21. in den Händen hält, sollte unbedingt am nächsten Tag bei seiner Kommune nachfragen, warum man keine bekommen hat. Vom 22. bis 26. Februar liegen die Wählerverzeichnisse zur Einsicht aus. Je nachdem wie dann die Corona-Regelungen sind, kann es sein, dass eine Einsichtnahme telefonisch angemeldet werden muss. Man sollte darauf achten, welche Möglichkeiten die Kommunen anbieten. Jedenfalls kann jeder Wahlberechtigte seine Eintragung überprüfen und gegebenenfalls Einspruch gegen unrichtige Angaben einlegen.

Am Freitag, 12. März, können bis 13 Uhr noch Briefwahlunterlagen beantragt werden. Nur in begründeten Ausnahmefällen kann ein Wahlschein auch noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, beantragt werden, etwa bei einer kurzfristigen Erkrankung. Sonntag, 14. März, ist der Wahltag. Wie der aufgrund der Corona-Pandemie konkret in den Wahllokalen vor Ort ausgestaltet wird, kann heute noch nicht gesagt werden. Ende der Wahlzeit ist 18 Uhr.

Dann beginnt die Ergebnisermittlung. Am Wahlabend wird es wohl nur Trendmeldungen geben. Aufgrund des Kumulierens und Panaschierens kann es Tage dauern, bis Ergebnisse und Listenplätze vermeldet werden können. Nach dem Kreistag und den Parlamenten der Kommunen werden schließlich noch die Ortsbeiräte ausgezählt. In der Regel werden die Meldungen mit dem Zusatz „vorläufiges Endergebnis“ übermittelt.

Spätestens am 26. März muss dann das endgültige Wahlergebnis durch die Wahlausschüsse festgestellt werden. Danach erfolgt die öffentliche Bekanntmachung der Wahlergebnisse.

Von Götz Schaub