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Marburg Kritik gegen den Entwurf des Regionalplans
Marburg Kritik gegen den Entwurf des Regionalplans
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15:58 09.05.2022
Fast 200 Seiten stark ist der Textentwurf des Regionalplans Mittelhessen, zu dem auch eine großformatige Karte gehört.
Fast 200 Seiten stark ist der Textentwurf des Regionalplans Mittelhessen, zu dem auch eine großformatige Karte gehört. Quelle: RP Gießen
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Marburg

Der Regionalplan Mittelhessen wird derzeit neu aufgestellt. Federführend ist die Obere Landesplanungsbehörde beim Regierungspräsidium (RP) Gießen als Geschäftsstelle der Regionalversammlung Mittelhessen. Regierungspräsident Christoph Ullrich zieht nach einer ersten Sichtung der Äußerungen dazu eine Zwischenbilanz: „Wir haben derzeit mehr als 2.000 Stellungnahmen erhalten.“

Die Obere Landesplanungsbehörde beim RP Gießen geht davon aus, dass aufgrund vorzunehmender Änderungen am Planentwurf eine erneute Beteiligung erforderlich wird.

Plan soll noch einmal offengelegt werden

Die Behörde werde in den kommenden Wochen alle Stellungnahmen auswerten, heißt es in einer Pressemitteilung des RP. Angesichts der Vielzahl an oft komplexen Stellungnahmen würden für die Vorbereitung der Beschlussvorlagen zur Beratung in den Ausschüssen einige Monate benötigt. Insofern werde eine erneute Beteiligung mit Offenlage der Unterlagen nicht mehr in diesem Jahr erfolgen. Ziel sei, den Plan nach einer zweiten Beteiligung von der Regionalversammlung zur Genehmigung durch die Landesregierung beschließen zu lassen. „Wann das sein kann, ist völlig offen“, erklärt die Mittelbehörde.

„Es überwiegen Anträge, die sich auf bestimmte Gebiete beziehen“, erläutert der zuständige Dezernatsleiter Ivo Gerhards. „Zumeist geht es um geplante Wohnbauflächen, Industrie- beziehungsweise Gewerbeflächen oder Abbauflächen. Es gibt einzelne Gebiete, zu denen besonders viele Stellungnahmen eingegangen sind“, geht der Dezernatsleiter ins Detail. Hierzu zählten etwa geplante Siedlungs- und Gewerbeflächen in Marburg, Weimar, Wetzlar, Limburg und Hungen sowie geplante Abbauflächen in den Landkreisen Limburg-Weilburg und Marburg-Biedenkopf.

Regionalplan Mittelhessen

Der Regionalplan Mittelhessen gibt Antworten auf Fragen wie: Wo können Industrie- und Gewerbegebiete entstehen und wo kann eine größere Anzahl Wohnhäuser gebaut werden? Welche Flächen stehen für den Abbau von Rohstoffen zur Verfügung oder wo hat der Hochwasserschutz Vorrang? Für seine Fortschreibung haben viele Beratungen stattgefunden und auch die 101 betroffenen Städte und Gemeinden sind frühzeitig eingebunden worden. Zuletzt ist der beschlossene Planentwurf bis Mitte März offengelegt worden.

Die Mehrzahl der Kommunen beklagt, der Regionalplanentwurf schränke ihre Entwicklungsmöglichkeiten oder die kommunale Planungshoheit zu sehr ein. Deshalb wird mehr Fläche für Wohnen sowie Industrie und Gewerbe gefordert. In diesem Zusammenhang wird oft kritisiert, dass die dem Wohnsiedlungsflächenbedarf zugrunde liegende Bevölkerungsprognose von einem zu geringen Wachstum ausgehe. Ortsränder sollten grundsätzlich für die bauliche Erweiterung der Ortslage geöffnet werden.

„Demgegenüber stehen sehr viele Stellungnahmen, die eine weitere Inanspruchnahme von bisher unbebauten und nicht versiegelten Flächen – sogenannter Freiraum – nicht nur im Einzelfall, sondern grundsätzlich ablehnen“, erläutert Ivo Gerhards weiter. Hintergrund sind der in großen Teilen der Region zu erwartende Bevölkerungsrückgang sowie die Anforderungen von Nachhaltigkeit, Sicherung der heimischen landwirtschaftlichen Produktion, Klimawandel und Mobilitätswende. Einige Stellungnahmen machen sehr konkrete Vorschläge für regionalplanerische Vorgaben zur Vorbereitung der Mobilitätswende.

Die eingegangenen Stellungnahmen werden nun gesichtet und zunächst nach separaten Anträgen gegliedert. Jede einzelne Forderung, etwas am Planentwurf zu ändern, wird als Antrag mit Antragsziel und -begründung behandelt.

Von red/HA

09.05.2022
08.05.2022