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Südkreis Rot-Grün gibt den Takt im Grund vor
Landkreis Südkreis Rot-Grün gibt den Takt im Grund vor
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18:00 20.04.2021
Sie haben den Koalitionsvertrag unterschrieben: Klaus-Peter Schöffler (von links), Heinrich Rabenau, Werner Meyer, Maximilian Kühn, Elisabeth Newton und Rudi Claar.
Sie haben den Koalitionsvertrag unterschrieben: Klaus-Peter Schöffler (von links), Heinrich Rabenau, Werner Meyer, Maximilian Kühn, Elisabeth Newton und Rudi Claar. Quelle: Götz Schaub
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Ebsdorfergrund

In Ebsdorfergrund wird erneut koaliert. CDU und ÜBE/FWG werden somit automatisch zu Oppositionsparteien. Bündnis 90 / Die Grünen und die SPD führen die 2016 eingegangene Koalition auch in der Wahlperiode bis 2026 fort. Der Koalitionsvertrag ist von beiden Seiten akzeptiert und jeweils einstimmig beschlossen worden.

Werner Meyer, Fraktionsvorsitzender der Grünen, und Rudi Claar als Parteivorsitzender der SPD im Grund sehen in dem Vertrag alles berücksichtigt, was ihnen wichtig ist. „Wir hatten zwei Gespräche mit den Grünen, und es war schnell klar, dass wir die erfolgreiche Koalition fortsetzen können“, sagt Claar bei der Vorstellung des Vertrages. Alle wichtigen Punkte wurden unter zehn Schlagthemen zusammengefasst.

Darüber hinaus einigten sich die beiden Parteien auch über Personalfragen. So wird Elisabeth Newton, die als SPD-Spitzenkandidatin antrat, noch einmal für drei Jahre das Amt der Ersten Beigeordneten übernehmen, ehe sie dann aus dem Gemeindevorstand zurücktreten wird und von Heinrich Rabenau, dem Spitzenkandidaten der Grünen, in diesem Amt ersetzt wird. Für Newton soll dann Patricia Grähling, die nun in der Fraktion startet, in den Gemeindevorstand wechseln. Die andere Personalie ist von übergeordneter Natur: Die Grünen haben sich schon jetzt darauf festgelegt, im nächsten Jahr die Kandidatur von Bürgermeister Andreas Schulz auf Wiederwahl zu unterstützen.

In den nächsten Jahren soll sehr viel in den Klima-, Natur- und Artenschutz investiert werden. Unter anderem sollen alle Bäche im Grund renaturiert werden. Uferrandstreifen sollen angekauft und im Sinne des Klima- und Artenschutzes neu gestaltet werden. Die gemeindliche Wasserversorgung soll mit eigenem „GrundWasser“ nachhaltig ausgebaut werden. Nachhaltige, gerne ökologisch arbeitende Landwirtschaft soll gestärkt werden inklusive einer Direktvermarktung der Produkte. Auch die regionale Wirtschaft soll unterstützt werden, regenerative Energien ausgebaut werden, etwa über die Umsetzung von Solarfeldern. Der „sanfte Tourismus“ soll noch vielfältiger und attraktiver werden, in Sachen Mobilität sollen E-Tankstellen für Autos und E-Bikes in möglichst vielen Ortsteilen eingerichtet werden. Die Gemeinde soll auch Wohnraum bieten. Dabei wollen die Grünen natürlich darauf achten, dass möglichst auf die Innenentwicklung geschaut wird, doch tragen sie im zweiten Schritt auch eine Ausweisung von Baugebieten mit. „Wenn deutlich wird, dass über andere Maßnahmen die Nachfrage nach Wohnraum nicht anders bedient werden kann, werden wir auch über angepasste Neubaugebiete reden können“, sagt Klaus-Peter Schöffler für den Ortsverband der Grünen. Er selbst wird auch der neuen Fraktion angehören.

So soll es nach Möglichkeit Anreizsysteme geben für die innerörtliche Umgestaltung oder Sanierung hin zu einer wohnwirtschaftlichen Verwendung von Altbauten und Wirtschaftsbauten. Die Ortskerne sollen weiter aufgewertet werden.

„Im Koalitionsvertrag steckt sehr viel Arbeit“, sagt Maximilian Kühn, der den Fraktionsvorsitz der SPD übernehmen wird. Vieles sei aber auch schon in Arbeit, anderes werde zusammen entwickelt zu einem Rundum-Paket, das ein langes Leben in der Gemeinde möglich machen soll mit zahlreichen Angeboten und Einrichtungen für alle Altersgruppen. Für den Gesundheits- und Spaßfaktor bleibt das GrundBad Ort für Investitionen.

Grüne wie auch SPD machen deutlich, dass alles aus einem grundsoliden Haushalt heraus abgearbeitet werden soll. Die Finanzen sollen stabil bleiben, weder soll Steuergeld für Zinsaufwendungen ausgegeben werden, noch sollen nach der vollständigen Eliminierung der Gemeindeschulden neue Verbindlichkeiten aufgenommen werden. Dafür sollen zur Finanzierung von Vorhaben weiter konsequent Fördermittel beantragt werden. „Wir werden also weiter mit Entschlossenheit investieren, aber dabei auch immer solide wirtschaften. Davon weichen wir nicht ab“, sagt Claar und erntet von Meyer hundertprozentige Zustimmung. Dies auch deshalb, weil der Vertrag nichts „Unrealistisches“ beinhalte und somit ein ehrliches Vertragswerk sei, das auch gute Chancen zur tatsächlichen Abarbeitung habe.

Von Götz Schaub

20.04.2021
18.04.2021