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Südkreis Fusionsdebatte im Süden nimmt Fahrt auf
Landkreis Südkreis Fusionsdebatte im Süden nimmt Fahrt auf
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13:58 01.03.2021
Die Bürgermeisterkollegen Peter Eidam (Weimar, von links), Claudia Schnabel (Fronhausen) und Georg Gaul (Lohra) stellten gemeinsam mit Kommunalberaterin Carmen Möller die Machbarkeitsstudie vor.
Die Bürgermeisterkollegen Peter Eidam (Weimar, von links), Claudia Schnabel (Fronhausen) und Georg Gaul (Lohra) stellten gemeinsam mit Kommunalberaterin Carmen Möller die Machbarkeitsstudie vor. Quelle: Ina Tannert
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Fronhausen

Wie eng rückt der Süden einmal zusammen? Das entscheiden in den Gemeinden Fronhausen, Weimar und Lohra in den nächsten Jahren die Bürger. Mögliche Varianten der vertieften interkommunalen Zusammenarbeit gibt es mehrere – bis hin zur Fusion der insgesamt 29 Ortsteile.

Die in Auftrag gegebene und vom Land finanzierte Machbarkeitsstudie analysiert die Vor- und Nachteile und wurde nach einem Jahr Arbeit nun abgeschlossen. Drei Versionen werden skizziert: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung für einzelne Verwaltungsaufgaben, der Gemeindeverwaltungsverband, um kommunale Aufgaben zusammenzuführen und Nummer drei die Fusion und damit die Schaffung eines neuen Mittelzentrums.

Bürgermeister sind dafür

Erstellt haben die 300 Seiten starke Studie die Kommunalberater Carmen Möller und Thomas Fiedler, in Zusammenarbeit mit den Arbeitsgruppen aus den Gemeindeparlamenten. Im Ergebnis kommt die Studie zu dem Schluss, dass als erster Schritt die Verwaltungen schon kurzfristig stärker verzahnt werden sollten, um Arbeitsabläufe im Haushaltswesen, Personalmanagement oder Liegenschaftsverwaltung einfacher zu strukturieren. Im Fazit tendiert die Studie am Ende zur Verschmelzung in vier bis fünf Jahren.

Die drei Bürgermeister Claudia Schnabel (Fronhausen), Peter Eidam (Weimar) und Georg Gaul (Lora) tendieren ebenfalls in diese Richtung. Nicht Hals über Kopf, dafür stufenweise. Dass in Zukunft eine stärkere Kooperation notwendig wird, darüber herrscht Einigkeit, „alleine sind Gemeinden heute schon nicht mehr überlebensfähig“, betont Gaul. Und die Nachbarn würden zusammenpassen: Fronhausen punktet mit einer hohen Finanzkraft, Weimar mit einer großen Bevölkerung, Lohra liege dazwischen, einen Verlierer würde es nicht geben.

Finanzieller Aspekt

Vor allem finanziell würde sich das „am meisten lohnen“, sagt Möller. Neben dem Einsparpotenzial lockt das Land bei dieser Variante zudem mit hohen Fördergeldern und Aussicht auf Entschuldung. Allerdings ist laut Studie der einmalige Organisationsaufwand hier am größten.

„Für die Bürger würde sich dabei nichts ändern, sie bekommen dieselben Leistungen, und noch in besserer Qualität“, ist auch Schnabel überzeugt. Rein finanziell betrachtet wären die Vorteile „unglaublich – wenn es nur danach gehen würde, müssten wir sofort fusionieren“. Doch spielten hier nicht nur rein pragmatische Gründe eine Rolle, „wir haben ja den Blick der Verwaltungsbeamten“.

Stärke Identität

Der Bürger schaue eher auf die eigene Identität, der Bezug zum eigenen Dorf sei stärker verankert als der zur Gemeinde als Ganzes. Daher würde sie im Falle einer Fusion die Orte stärken, mehr Mitspracherecht für die Ortsbeiräte schaffen. Auch um auszugleichen, dass sich bei der Fusions-Version die Parlamente zahlenmäßig verkleinern würden, von drei auf ein Gesamtparlament.

Es gelte noch vieles abzuwägen, aber auch deutlich zu machen, dass sich kleine Gemeinden einer wachsenden Herausforderung stellen, wirtschaftlich, personell und technisch immer anspruchsvoller agieren müssen. Klimaschutz, Digitalisierung oder demografischer Wandel seien dicke Bretter, die es zu bohren gilt.

Prozess steht am Anfang

Viele Fragen sind noch offen, der Prozess stehe noch am Anfang. Wichtig sei nun eine breite Diskussion in den Gremien wie in der Bürgerschaft, wohin die Reise gehen könnte. Letztlich haben es die Bewohner per Bürgerentscheid in der Hand. Der dürfte noch dauern – zur Fusion rät die Studie in 2025 oder 2026. „So weit sind wir aber noch lange nicht“, betont Eidam.

Bis dahin werden mindestens Eidam wie Gaul nicht mehr im Amt sein, beide befinden sich in ihrer letzten Amtsperiode, werden dann Nachfolger im Rathaus sitzen haben. Davon unter Druck setzen lassen wollen sie sich aber nicht, nun eine erste Debatte anstoßen, den Gedanken reifen lassen.

Bürgerinformationen sind geplant

„Das braucht Zeit, wir können mit der Studie jetzt fach- und sachgerecht darüber reden“, so Eidam. Ausgiebig vorgestellt wird die Studie erst nach der Kommunalwahl den neu gewählten Parlamentsmitgliedern, die sich dann intensiv mit dieser Aufgabe befassen dürften. Danach sind mehrere Bürgerinformationen geplant.

„Die Detailarbeit fängt jetzt erst an“, ergänzt Schnabel. Sie setze auf mehr Zusammenarbeit in Etappen, die mit den Jahren wachsen soll, auch als Testlauf. Wie Positivbeispiele einer Gemeindefusion – etwa in Oberzent oder Wesertal – zeigen, wurde dort lange vor einer endgültigen Fusion bereits eng im Verband zusammengearbeitet. Eines wolle man dabei aber auch nicht verschweigen: Bislang überwiegt bei Bürgerentscheiden zu freiwilligen Fusionsprojekten die Zahl derer, die abgelehnt wurden, als jener, die gebilligt wurden.

Einsparpotenzial

Anhand einer Modellrechnung für das Jahr 2020 kommt die Analyse bei den drei Varianten zur Zusammenarbeit zu folgenden Einsparpotentialen für die Kommunen:

  • Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen: 252 000 Euro.
  • Gemeindeverwaltungsverband: 230 500 Euro.
  • Fusion: 1,35 Millionen Euro

Von Ina Tannert

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