Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Ostkreis Haushalt schließt mit deutlichem Plus
Landkreis Ostkreis Haushalt schließt mit deutlichem Plus
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:17 31.03.2019
Die „digitale Dorflinde“ (freies Funknetz) funktioniert in Langendorf, wie Bürgermeister Peter Hartmann zeigt. Auch dafür steht Geld im Haushaltsentwurf.  Quelle: Michael Rinde
Wohratal

Mit einem Haushaltsplus von derzeit 88 811 Euro schließt der Haushaltsentwurf für das laufende Jahr. Grund- und Gewerbesteuer bleiben nach den deutlichen Erhöhungen im Vorjahr unverändert. Spielräume für Senkungen hat Kämmerer Peter Hartmann (CDU) allerdings auch nicht erkennen können.

Im vorab geführten Gespräch mit der OP spricht Hartmann von einer „derzeit komfortablen Ausgangslage für die Gemeinde und dem neuen Bürgermeister“. Allerdings mahnte Hartmann angesichts einer erkennbaren gesamtwirtschaftlichen Eintrübung gestern Abend auch: „Dieser Überschuss ist nicht in Stein gemeißelt und kein Garant für langfristig ausgeglichene Haushalte.“

Erstmals ist das Geld für den Abbau der Kassenkreditschulden durch die Hessenkasse zu zahlen. 54 000 Euro muss Wohratal bis zum Jahr 2024 jährlich überweisen.

Kassenkredite (die bisherigen „Dispokredite“ der Kommunen) im klassischen Sinne gibt es nicht mehr. Sie heißen jetzt Liquiditätskredite. Nutzt sie eine Kommune, so muss diese sie bis zum Ende des Haushaltsjahres zurückgezahlt haben. Damit sind sie nur ein sehr kurzfristiges Polster. Eine Million Euro hat Hartmann im Etatentwurf als Liquiditätskredit vorgesehen.

Wohratals derzeit gute Haushaltslage ist aber beileibe nicht nur den höheren kommunalen Steuereinnahmen geschuldet. Die Schlüsselzuweisungen, die Wohratal vom Land erhält, sind ebenfalls beträchtlich gestiegen – und machen laut Hartmann den vorgeschriebenen sicheren Haushaltsausgleich erst möglich. Das Land überweist Wohratal in diesem Jahr 234 000 Euro mehr als im Vorjahr.

Wie die OP mehrfach berichtete, bleiben Kreis- und Schulumlage in diesem Jahr unverändert, was Kämmerer Hartmann durchaus kritisch sieht. Er fordert den Landkreis auf, sich wieder deutlich mehr auf seine Kernaufgaben zu fixieren. Denn: Eine niedrigere Kreisumlage bedeute letztlich mehr Finanzkraft für die Kommunen.

Bei den Investitionen hat Wohratal nach den Verschiebungen im Haushaltsjahr 2018 ebenso Nachholbedarf wie bei Unterhaltungsarbeiten. Von einer Ausgabe merken die Bürger bereits etwas. Am Halsdorfer Treffpunkt und der Dorfscheune Langendorf gibt es freies WLAN, dank „Digitaler Dorflinde“, einem Förderprogramm des Landes. 4 200 Euro Eigenanteil für 10 Standorte zahlt Wohratal.

„Wir haben einige Ausgaben, die im vergangenen Jahr gestrichen werden mussten, neu veranschlagt“, sagt Hartmann im Gespräch mit der OP. Die durch Kredite finanzierte Investitionssumme soll erheblich steigen.

Wobei Hartmann dazu animiert, bei den Beratungen noch einmal genau hinzuschauen, ob manches Wünschenswerte wirklich jetzt umgesetzt werden muss. Noch einmal kommt dabei die Sanierung der Brücke in der Gemündener Straße in Wohra auf den Tisch.

Hartmann hat die Komplettsanierung finanziell vollständig eingeplant, angesichts des Parlamentsbeschlusses von Ende 2016 darf das aber auch nicht anders sein. Er bleibt aber bei der alten Position, dass eine kleine Lösung die sinnvollere wäre, vor allem finanziell. Dann bliebe die Brücke für den Autoverkehr gesperrt. Der künftige Bürgermeister Heiko Dawedeit hatte auch noch einmal Beratungsbedarf gesehen.

Entscheidung 
muss im April fallen

Viel Zeit werden die Gemeindevertreter für die Beratung nicht haben. Ein Beschluss sollte im April fallen. Denn ansonsten müsste die Gemeinde der Finanzaufsicht auch den Jahresabschluss 2018 vorlegen, um eine Haushaltsgenehmigung zu bekommen. Der Abschluss ist noch nicht begonnen, derzeit ist der für das Jahr 2017 in Arbeit.
Die Haushaltseinbringung erfolgte in Wohratal sehr spät im Vergleich mit dem Großteil der anderen Kommunen im Landkreis. Grund war die Personal­situation in der Verwaltung, über zweieinhalb Monate war die Finanzverwaltung nicht besetzt. „Das ist keine Kritik gegenüber meinen wirklich hochmotivierten Mitarbeitern“, betont Hartmann – um dann nachdenklich zu ergänzen, dass es in weniger als zehn Kilometern Entfernung (also in Rauschenberg) ebenfalls eine Finanzverwaltung gibt.

Bei der gescheiterten Verwaltungsgemeinschaft hätte sich die Wohrataler Situation auffangen lassen, so Hartmann sinngemäß. „Diese Chance wurde durch massives Kirchturmdenken verspielt“, bedauert Hartmann nach wie vor.

von Michael Rinde     

Eckdaten

Erträge:
4 651 360 Euro;
Aufwendungen:
4 562 549 Euro;
Schlüsselzuweisungen:
1 125 015 Euro;
Kreis- und Schulumlage:
1 391 399 Euro;
Geplante Investitionen
Gesamtsumme:
 1 154 350 Euro;
Beispiele:
Bentreffbrücke Wohra:
320 000 Euro;
Erweiterung Gerätehaus Halsdorf: 200 000 Euro;
Dacherneuerung Gerätehaus Langendorf:
30 000 Euro