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Ostkreis Bürger sollen sich beim Steinbruch einbringen
Landkreis Ostkreis Bürger sollen sich beim Steinbruch einbringen
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11:00 18.07.2021
Die Bürger sollen sagen, was sie sich für die Nachnutzung des ehemaligen Steinbruch-Geländes wünschen. 
Die Bürger sollen sagen, was sie sich für die Nachnutzung des ehemaligen Steinbruch-Geländes wünschen.  Quelle: Florian Lerchbacher
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Amöneburg

Seit Jahren hält die Amöneburger eine Frage in Atem: Wie geht es weiter mit dem ehemaligen Steinbruch-Gelände? Es gab verschiedene Ansätze beziehungsweise „gescheiterte Versuche, die immer den Mangel hatten, dass sie auf möglichst gewinnbringende Vermarktung setzten und nicht primär die Interessen der Bürgerschaft im Vordergrund standen“. So jedenfalls formulierten es Jan-Gernot Wichert (CDU), Kristin Klein und Andreas Möller-Forst (beide von den Grünen) in einem Antrag, in dem sie zur Thematik eine moderierte Bürgerbeteiligung forderten.

Geplant ist ein moderierter „trialogischer Prozess“

Dieser Antrag stand am Dienstagabend auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung – in direkter Nachbarschaft zu einem Antrag der SPD, die eine Bürgerbefragung beziehungsweise die Installation einer Kommission forderten. „Wir haben ausgiebig über die Thematik diskutiert“, sagte Christoph Grimmel, der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung, über die jüngste Sitzung des Gremiums und berichtete von konstruktiven und zielorientierten Gesprächen. In deren Folge habe die SPD ihren Antrag zurückgezogen, und die vier Fraktionen formulierten einen gemeinsamen Antrag – weil es gelte, bei dem Thema Einheit zu zeigen, betonte Grimmel. Das klappte allerdings nur bedingt – doch dazu später mehr.

Geplant ist ein moderierter „trialogischer Prozess“. Das heißt, neben Lokalpolitik und Stadtverwaltung sollen sich Bürger einbringen und ihre Vorschläge machen, wie sich das Gelände sinnvoll nutzen lässt. Die Federführung beziehungsweise Moderation soll der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Energie übernehmen. Ziel ist eine Beschlussvorlage, die auch den zeitlichen Rahmen, einen Finanzplan, den methodischen Ablauf und mögliche Leitthemen (zum Beispiel naturnahe Gestaltung oder Nachhaltigkeit) beinhaltet. „Auch die finanzielle Tragfähigkeit der Kommune sollte dabei im Blick behalten werden, jedoch soll das Gebiet nicht an einen Fremdinvestor veräußert werden“, heißt es in dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen.

„Wir haben uns die Frage gestellt, ob ein Ausschuss so eine Aufgabe überhaupt übernehmen kann“, monierte Karl Jennemann (FWG) während der Aussprache und verwies auf die Geschäftsordnung der Stadt und die Hessische Gemeindeordnung: Ein Ausschuss solle schließlich Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vorbereiten, entgegnete Möller-Forst. Es sei doch das klare Ziel, einen Beschluss rund um die mögliche Nachnutzung des Geländes zu erstellen.

Bürgermeister Michael Plettenberg meinte, die rechtlichen Bedenken der Freien Wähler seien nicht so schwerwiegend: Der Ausschuss sei schließlich einstimmig dafür gewesen, die Aufgabe der Moderation zu übernehmen. Die folgende Abstimmung ergab ein einstimmiges Ergebnis für den Antrag – allerdings enthielten sich alle FWGler der Stimme. Das angestrebte gemeinschaftliche Vorgehen wurde dadurch also nicht wirklich repräsentiert, woraufhin Möller-Forst eine spontane Sitzung des Ältestenrates einberiefen ließ. In deren Folge räumte Jennemann einen Fehler ein und sprach von einem Irrtum seiner Fraktionsmitglieder bei der Abstimmung.

Von Florian Lerchbacher