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Ostkreis Kirchhainer Fraktionen müssen sich zusammenraufen
Landkreis Ostkreis Kirchhainer Fraktionen müssen sich zusammenraufen
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10:00 08.04.2021
In Kirchhain gibt es zumindest vorerst keine Koalition.
In Kirchhain gibt es zumindest vorerst keine Koalition. Quelle: Thorsten Richter
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Kirchhain

Es wird in Kirchhain keinerlei Koalition geben. Das ist seit einer Entscheidung von Bündnis 90/Die Grünen endgültig klar. Am Dienstagabend gab es eine öffentliche Fraktionssitzung. Die Verhandlungskommission habe darüber informiert, dass sie keine weiterführenden Koalitionsgespräche führen wollen, erläuterte Reiner Nau gestern gegenüber der OP. „Wir haben das allen anderen Fraktionen vorab mitgeteilt“, erklärt Nau.

Schon im Vorfeld hatte es sich angedeutet, dass es in der Ohmstadt wohl erstmals seit Jahrzehnten kein festes Bündnis von zwei oder mehreren Parteien geben könnte. Nach der Absage der CDU an eine denkbare große Koalition mit der SPD hat sich mit Bündnis 90/Die Grünen nun auch die drittstärkste Fraktion endgültig festgelegt. Denkbar wären eigentlich nur noch Gespräche über eine rot-rot-grüne Koalition gewesen. Das hätte aber zumindest die Grünen in politische Erklärungsnot gebracht, waren sie doch damit angetreten, das bisherige rot-rote Bündnis abzuwählen. In Kirchhain hat das Stadtparlament 37 Sitze, für eine Mehrheit wären also im Regelfall 19 Stimmen erforderlich.

Wechselnde Mehrheiten gibt es auch in anderen Städten

Was nun? Aller Voraussicht nach wird es in der seit dem 1. April laufenden neuen Legislatur also wechselnde Mehrheiten im Stadtparlament geben, etwas, das in Kirchhain neu ist, womit andere Kommunen im Umland aber bereits lange Erfahrung haben, etwa Rauschenberg oder auch Stadtallendorf, die zweitgrößte Stadt des Landkreises.

Nau erinnert an seine schon einmal formulierte Aussage, dass in der jetzigen Situation eine Struktur notwendig sein werde, um Entscheidungen über wichtige Themen zumindest vorzubereiten und alle vor einer Sitzungsrunde gleichermaßen zu unterrichten. Absprachen über Fraktionsgrenzen hinweg gab es in Kirchhain bereits in der vergangenen Legislatur beim Umgang mit der Corona-Pandemie, den nötigen Einschränkungen im Sitzungsbetrieb und den Folgen.

Bevor es in Kirchhain um Inhalte gehen wird, werden allerdings zunächst wichtige Personalien und Formalia zu klären sein. Wer wird beispielsweise neuer Stadtverordnetenvorsteher und wer wird das Amt des Ersten Stadtrates übernehmen? Klaus Weber (SPD) gehört dem Parlament nicht mehr an, es wird also in jedem Falle eine Neubesetzung auf der wichtigen Position des Parlamentschefs geben. Traditionell wird der stärksten Fraktion im Parlament ein Vorschlagsrecht für dieses Amt zugeschrieben.

Heute Abend treffen sich Vertreter aller Fraktionen

Außerdem sollte im Vorfeld geklärt werden, wie groß Magistrat und Ausschüsse werden sollen und welche Fraktion möglicherweise welchen Ausschuss-Vorsitzenden stellt. Es gibt also bereits vor der ersten Sitzung des Stadtparlaments einigen Redebedarf.

Vielleicht könnte es heute Abend schon einige Klarheit geben. Denn heute sollen sich Vertreter aller sechs Fraktionen zu einem gemeinsamen Sondierungsgespräch über das weitere Vorgehen treffen, wie Konrad Hankel der OP berichtet. Er ist Stadtverbandsvorsitzender der SPD. Zu dem Gespräch hatten die Sozialdemokraten kurzfristig eingeladen.

Jetzt müsse man darüber reden, wie sich das alles organisieren lasse, und dafür müssten alle miteinander sprechen, so Hankel. „Schauen wir mal, wie wir das gemeinsam hinbekommen“, sagt er. Das sei jetzt Wählerauftrag.

Auf eine neue Situation muss sich nun auch Bürgermeister Olaf Hausmann (SPD) einstellen, der bisher mit einem Bündnis aus SPD und Die Linke arbeiten konnte, wenn es auch nur eine Stimme Mehrheit hatte im Stadtparlament. Im nächsten Jahr stehen in Kirchhain außerdem Bürgermeisterwahlen an. „Der Bürgermeister ist jetzt in der Rolle, dass er für seine Pläne mit allen gemeinsam Mehrheiten suchen muss“, sagt Reiner Nau. Das sei eine spannende Perspektive.

Den Fraktionen bleibt nun Zeit bis Ende April, um über ihre künftige Form der Zusammenarbeit nachzudenken. Am 26. April soll die konstituierende Sitzung des Stadtparlaments stattfinden.

Von Michael Rinde