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Ostkreis Vorbereitung auf den Flüchtlingsstrom
Landkreis Ostkreis Vorbereitung auf den Flüchtlingsstrom
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08:13 09.03.2022
Kommen Geflüchtete aus der Ukraine in die Erstaufnahmeeinrichtung oder nicht? Das Regierungspräsidium Gießen weiß es nach eigenen Angaben noch nicht.
Kommen Geflüchtete aus der Ukraine in die Erstaufnahmeeinrichtung oder nicht? Das Regierungspräsidium Gießen weiß es nach eigenen Angaben noch nicht. Quelle: Florian Lerchbacher
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Neustadt

Immer mehr Menschen fliehen aus der Ukraine vor dem Krieg. Viele von ihnen kommen derzeit bei Freunden und Verwandten oder bei anderen hilfsbereiten Menschen unter – aber noch lange nicht alle. Entsprechend laufen auch beim Regierungspräsidium (RP) in Gießen die Vorbereitungen, um den Geflüchteten Schutz bieten zu können.

„Da die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen auch aufgrund der coronabedingten Vorsichtsmaßnahmen über eine begrenzte Anzahl von freien Unterbringungsplätzen verfügt, werden zur möglichen kurzfristigen Unterbringung größerer Gruppen an den bereits bestehenden Erstaufnahmeeinrichtungs-Standorten Leichtbauhallen errichtet, in denen die ukrainischen Geflüchteten für einige Tage untergebracht werden können“, teilt Thorsten Haas, der stellvertretende Pressesprecher des Regierungspräsidiums, auf Anfrage dieser Zeitung mit.

Und so laufen auch in Neustadt die Vorbereitungen, Geflüchtete aus der Ukraine in der Erstaufnahmeeinrichtung (EAEH) willkommen zu heißen. Engagierte Bürgerinnen und Bürger sammeln bereits Spenden, die teilweise an die ukrainische Grenze gebracht werden – der Rest bleibt aber in der Stadt, um sie den Geflüchteten bei ihrer Ankunft in der Anlage übergeben zu können.

Sie gehen schließlich davon aus, dass bis zu 500 Menschen dort in zwei Leichtbauhallen unterkommen sollen. Und aus der EAEH kam an die Spender bereits der Hinweis, dass Kinderwagen benötigt würden für ukrainische Flüchtlinge, „die in diesen Tagen erwartet werden“.

Allerdings sei noch gar nicht klar, ob überhaupt Menschen aus der Ukraine nach Neustadt in die EAEH kommen, erklärt Haas auf Nachfrage der OP: „Aufgrund des massiven Zugangsgeschehens können wir derzeit keine verbindlichen Aussagen treffen, welche Nationalitäten von Geflüchteten an welchen EAEH-Standorten untergebracht werden. Es ist aber davon auszugehen, dass in allen Standorten die Belegung erhöht werden muss.“

Das Regierungspräsidium schaffe zusätzliche Kapazitäten, um vorbereitet zu sein. In den nächsten zwei Wochen jedenfalls würden keine Geflüchteten aus der Ukraine nach Neustadt kommen, da sie zunächst in Gießen in der EAEH in eine „Ankunftsquarantäne“ müssten.

5 330 Plätze in Hessen

„Die Hessische Landesregierung hat ein Verfahren beschlossen, wie die Aufnahme und Unterbringung ukrainischer Geflüchteter in Hessen organisiert wird“, sagt Haas: Auch wenn es sich nicht um Asylbegehrende handele, sei es aus Sicht des Landes Hessen wichtig, dass Geflüchtete aus der Ukraine den Bundesländern über das etablierte EASY-System zugewiesen würden.

Größere Gruppen, die nicht bei Verwandten oder in kommunalen Einrichtungen unterkommen können, würden zunächst in der EAEH in Gießen aufgenommen. Dort werde ihre Identität festgestellt, zudem gibt es eine medizinische Behandlung und ein Impfangebot. Anschließend begeben sich die in der EAEH verbleibenden Geflüchteten in die erwähnte Quarantäne.

In diesem Zusammenhang stellt der RP-Sprecher noch heraus, dass auch Menschen, die privat oder in Kommunen unterkommen, sich bei der zuständigen Meldebehörde registrieren und nach Inkrafttreten des EU-Ratsbeschlusses zur Massenzustrom-Richtlinie bei der Ausländerbehörde die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis beantragen sollten. „Im Bedarfsfall können sie Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz erhalten“, so Haas.

Hessen habe aktuell in EAEHs eine Kapazität von 5 330 Plätzen. Dabei seien die derzeitigen besonderen Anforderungen der Pandemie (beispielsweise Separierungsmöglichkeiten oder Quarantänebereiche) bereits eingerechnet. Von diesen Plätzen waren am Montag 4 589 Plätze belegt. Die Anlage in Neustadt hat eine Kapazität von 600 Plätzen – von denen 529 belegt sind.

„Aufgrund der in Gießen benötigten Plätze, sind interne Verlegungen von Geflüchteten nicht auszuschließen“, erklärt Haas und verweist darauf, dass die Hessische Landesregierung bereits vor einiger Zeit die Ertüchtigung dreier weiterer Standorte (ehemalige Kasernengebäude in Friedberg, Fuldatal und Darmstadt) beschlossen habe, die in wenigen Tagen fertiggestellt würden und dann sukzessive belegbar seien. Insgesamt werde kein Unterschied zwischen Geflüchteten unterschiedlicher Nationalitäten gemacht: „Wir kümmern uns um alle Personen und berücksichtigen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und unserer Möglichkeiten und die Bedarfe der einzelnen Menschen.“

Von Florian Lerchbacher