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Ostkreis Von Mehrkosten und mehr Erziehern
Landkreis Ostkreis Von Mehrkosten und mehr Erziehern
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18:58 19.12.2020
Flüssigbeton soll die Lösung bei der Sanierung des Freibades bringen – diese Mehrkosten hat die Stadt von den Stadtverordneten aber noch nicht absegnen lassen. Quelle: Foto: Florian Lerchbacher
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Neustadt

Neben der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2021 durch Bürgermeister Thomas Groll standen noch weitere Themen auf der Tagesordnung der Neustädter Stadtverordnetenversammlung – die alle Beschlüsse einstimmig fasste.

Allem voran segneten sie überplanmäßige Ausgaben ab in Höhe von 50 000 Euro für den Rathausplatz, 60 000 Euro für den Anbau des Kindergarten Momberg, 280 000 Euro für das Freibad und 180 000 Euro für das Hallenbad. Der Rathauschef betonte bereits im Haupt- und Finanzausschuss, dass diese Ansätze „ein wenig Luft“ für Mehrkosten bei den wenigen noch zu vergebenden Gewerken beziehungsweise den noch nicht endabgerechneten Arbeiten enthielten.

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Einbringen von Flüssigbeton soll Probleme lösen

Gründe für die erhöhten Kosten: Beim Kindergarten die Ausschreibungsergebnisse – was auch beim Rathausplatz ein Faktor war. Dort seien aber im Zuge der Arbeiten noch Details hinzugekommen, bei denen es Sinn gemacht hätte, sie umzusetzen, so Groll. Als Beispiel nannte er den Austausch der Treppe zum Jugendheim und das Schaffen der Voraussetzungen dafür, dass Rathaus und Nebengebäude eines Tages zusammen beheizt werden können. Ähnlich wie beim Rathausplatz habe es beim Freibad ausgesehen, berichtete der Bürgermeister und verwies darauf, dass die Stadt aber wenigstens noch Fördermittel in Höhe von 150 000 Euro habe einwerben können. Er betonte dabei, dass die Lösung des Problems der Beckenumläufe (die OP berichtete) dabei noch nicht einberechnet sei. Er gehe von Kosten in Höhe von 75 000 Euro aus.

Das Einbringen von Flüssigbeton soll die Probleme beheben. Die Mehrkosten im Hallenbad seien entstanden, weil sich während der Bauarbeiten gezeigt habe, dass bei den Leitungen mehr kaputt gewesen sei als erwartet – und entsprechend habe die Stadt mehr ausgetauscht. Bei Projekten mit einem Investitionsvolumen von 12,5 Millionen Euro seien fünf Prozent Kostensteigerung erträglich: „Klar ist auch das Geld – und nicht wenig. Aber insgesamt sind die Baumaßnahmen gut gelaufen“ – und die Finanzierung lasse sich auch gut gestalten.

Einstimmig sprachen sich die Stadtverordneten für die Änderung des Bebauungsplanes „Am Steimbel“ aus. Dies ist Voraussetzung dafür, dass im Bereich des „Kaufparks“ der Neubau eines Rewe-Marktes sowie die Umnutzung des bisherigen Marktes stattfinden können. Der Bürgermeister hofft, dass dieses Vorhaben im Jahr 2021 angegangen wird. Keinen Beschluss fassten die Neustädter zur Netzgesellschaft EAM. Sie können sich keinen Verkauf der kommunalen Anteile an die EAM vorstellen – wollen aber in den Ausschüssen noch einmal darüber sprechen und mit den Stadtverordneten aus der ebenfalls beteiligten Nachbarkommune Stadtallendorf beraten.

Dort steht das Thema am Donnerstag auf der Tagesordnung. Stadtallendorf hält 71,2 Prozent der Anteile, Neustadt 28,8 – einem Verkauf müssten jedoch beide Beteiligte zustimmen, um diesen dann auch umzusetzen.

Des Weiteren kamen zwei große Anfragen der FWG aufs Tableau. Die Freien Wähler erkundigten sich zunächst nach der kommunalen Personalsituation. „De facto“ gebe es aktuell „keine unbesetzten Stellen in Verwaltung, Kindergärten und Bauhof“, berichtete Groll und betonte, der Krankenstand weiche nicht wesentlich von den bundesweiten Durchschnittswerten ab. Eine Aussage, die Hans-Gerhard Gatzweiler (SPD) untermauerte. Er nannte die Ergebnisse positiv und verwies darauf, dass hohe Krankenstände durchaus auch mit einem schlechten Betriebsklima zusammenhängen könnten.

Gehmlich will mehr Erzieherinnen-Stellen

Beim Thema Kinderbetreuung erklärte Groll den Freien Wählern, dass alle Kinder über drei Jahren auch tatsächlich einen KiGa-Platz erhielten. Bei U-3-Kindern habe die Kommune nicht alle Wünsche erfüllen können – bei Härtefällen seien aber bisher immer Lösungen gefunden worden. Fraktionsvorsitzender Karsten Gehmlich würde eine größere Zahl von Erzieherinnenstellen begrüßen, berichtete Groll dieser Zeitung und verwies darauf, dass Neustadt „die Pflicht“ mehr als erfülle und sich eher im Bereich der Kür befinde. Noch dazu werde es in den Jahren 2021 und 2022 durch die Umsetzung des „Gute-KiTa“-Gesetzes noch weitere Verbesserungen geben – was die Stadt 150 000 Euro koste. Als Zuschuss flössen „aber nur rund 95 000 Euro in die städtische Kasse“, resümierte er.

Von Florian Lerchbacher

19.12.2020
17.12.2020