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Ostkreis Dietmar Menz hat gute Chancen
Landkreis Ostkreis Dietmar Menz hat gute Chancen
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09:58 17.05.2021
Kirchhain bekommt am Montagabend einen neuen Magistrat. Wie groß er wird, ist offen.
Kirchhain bekommt am Montagabend einen neuen Magistrat. Wie groß er wird, ist offen. Quelle: Foto: Thorsten Richter
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Kirchhain

Wie groß wird Kirchhains Magistrat, wer zieht ein und wer wird als Erster Stadtrat künftig Bürgermeister Olaf Hausmann (SPD) vertreten? All diese Fragen sollen am Montag, 17. Mai, in der zweiten Parlamentssitzung in dieser Legislatur beantwortet werden. Die Ausgangslage: Aktuell führt der bisherige Magistrat noch die Amtsgeschäfte weiter – bis zur Wahl der neuen Stadträtinnen und Stadträte. Er umfasst nach wie vor acht Sitze; alle Magistratsmitglieder außer dem Bürgermeister sind ehrenamtlich aktiv.

Doch die politische Situation in Kirchhain hat sich bei der Kommunalwahl gründlich verändert. Es gibt nun sechs Fraktionen im Stadtparlament und keine regierende Koalition (die OP berichtete). Anders als in der Vergangenheit stellt auch nicht mehr die stärkste Fraktion automatisch den Parlamentschef. Helga Sitt (B90/Die Grünen) hatte sich in geheimer Wahl durchgesetzt.

Bei der Wahl des Magistrates am Montag gibt es mehrere Listen und bereits im Vorfeld zwei Anträge. Wer wie viele Stadträtinnen oder Stadträte stellt, richtet sich nach dem Proporzverfahren (Hare-Niemeyer). Schon jetzt ist klar, dass es eine Debatte geben wird. Denn die Fraktion Die Linke beantragt, den Magistrat auf elf Sitze zu vergrößern. „Denn dann kann jede Fraktion aus eigener Kraft darin vertreten sein“, heißt es zur Begründung.

Dietmar Menz

Doch CDU, B90/Die Grünen und FDP werden dem wohl nicht folgen, sondern stellen eine gemeinsame Liste. Besonders Reiner Nau, Fraktionsvorsitzender von B90/Die Grünen, wird dabei deutlich. Er rechnet vor, was ein Magistrat mit elf Mitgliedern bedeuten könnte. „Es könnte ein Patt entstehen, bei dem dann rot-rot durch die Stimme des Bürgermeisters doch eine Mehrheit hätte“, so Nau. Das gelte rein rechnerisch bei ungraden Sitzzahlen. Bei Stimmengleichheit zählt die Stimme des Bürgermeisters im Magistrat doppelt. „Das bildet die Mehrheiten im Stadtparlament nicht mehr ab“, so Nau. Der Bürgermeister werde sich seine Mehrheiten im Magistrat suchen müssen.

Im noch aktuellen Magistrat sind die Grünen nicht vertreten; in der vergangenen Legislatur waren sie, obwohl sie die drittstärkste Fraktion waren, nicht zum Zuge gekommen.

Kein „Elferrat“

In die gleiche Kerbe wie Nau schlagen auch die Partner CDU und FDP auf Nachfrage der OP. CDU-Fraktionsvorsitzender Hartmut Pfeiffer fragt, wie groß jenes Entscheidungsgremium denn werden solle. Es solle bei einem achtköpfigen Magistrat bleiben. „Das ist das Maß der Mehrheitsfindungen“, sagt Pfeiffer. Klar ist, dass es bei einem achtköpfigen Magistrat zu einem Losentscheid zwischen den Fraktionen Die Linke und FDP käme. Micha Thies, Fraktionsvorsitzender der FDP, verweist darauf, dass seine Partei bei der Wahl 2 700 Stimmen mehr bekommen hat als die Linke und deshalb Anspruch auf einen Sitz in dem wichtigen Organ. Thies merkt auch an, dass ein Elfer-Magistrat dem in Marburg entspräche, was unverhältnismäßig sei. „Wir brauchen keinen Elferrat, sondern einen effizienten Magistrat“, so sein Statement.

Diese Listenverbindung hat aber noch weitere Folgen. Als stärkste Liste stünde dem ersten Bewerber darauf die Position des Ersten Stadtrates zu. Die CDU hat Dietmar Menz an die Poleposition gesetzt, ein Kandidat, der zu Zeiten von „Kompetenz für Kirchhain (KfK)“ dieses Amt schon innehatte. Pfeiffer begründet die Entscheidung vor allem mit der großen Erfahrung von Dietmar Menz und der Tatsache, dass er als Ruheständler dafür auch mehr Zeit haben wird. Stefan Völker wäre sicherlich auch ein ganz starker Kandidat für dieses Amt gewesen, doch dieses Ehrenamt benötige sehr viel Zeit und Völker sei beruflich stark gefordert.

„Auferstehung von KfK“

Sollte alles so eintreten, wie es sich jetzt im Vorfeld abzeichnet, dann könnte es also so kommen, dass die SPD als stärkste Fraktion ganz ohne „Spitzenamt“ bliebe. Denn bei der Wahl des Parlamentschefs hatte sich in geheimer Wahl Helga Sitt (B90/Die Grünen) durchgesetzt. Die Sozialdemokraten wollen aber selbst auch nicht tatenlos bleiben. Sie haben einen Änderungsantrag formuliert, bei dem der Magistrat um einen Sitz auf neun Köpfe erweitert wird. Von den Linken habe er das Signal bekommen, dass sie das auch unterstützen könnten, sagt Björn Debus, Fraktionsvorsitzender der SPD. „Das ist die Auferstehung von Kompetenz für Kirchhain“, merkt er zur Listenverbindung von Union, Grünen und FDP an. Dabei habe es doch geheißen, dass es keine Bündnisse geben solle. Für ihn ist jetzt auch vorstellbar, dass es zwischen CDU und anderen Fraktionen schon bei der Wahl von Helga Sitt Absprachen gab. Ausdrücklich erklärt Debus dabei aber auch, dass die SPD natürlich die demokratischen Prozesse akzeptiere.

Eine gewichtige Rolle beim Poker um die Magistratsgröße wird auch der jungen Bürgerliste Kirchhain zufallen. Die hat sich intern noch nicht ganz festgelegt. Fraktionsvorsitzender Frank Wagner kann sich einen neunköpfigen Magistrat vorstellen. Man könne dies ausprobieren und bei Bedarf später einen zehnten Magistratssitz schaffen, etwa wenn es immer wieder zu rot-roten Mehrheiten komme. Seine beiden Fraktionskollegen hätten sich noch nicht festgelegt. Die Bürgerliste tritt mit einer eigenen Liste bei der Magistratswahl an. „Wir wollten keine Bündnisse“, sagt Wagner. Ingo Speh solle dann Stadtrat werden.

Das Stadtparlament tagt am Montag ab 19 Uhr im großen Saal des Bürgerhauses Kirchhain.

Von Michael Rinde

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