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Ostkreis Hoffen auf die Fördergelder
Landkreis Ostkreis Hoffen auf die Fördergelder
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11:56 12.11.2020
Die Gebäude im Rauschenberger Freibad sollen durch Neubauten ersetzt werden, so das Konzept. Quelle: Tobias Hirsch
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Rauschenberg

Erwartungsgemäß hat sich Rauschenbergs Stadtparlament in Sachen Freibadsanierung noch nicht festgelegt. Die Beratung über das vom Magistrat vorgelegte Konzept, die vorhandenen Gebäude abzureißen und neu zu errichten, wird jetzt zunächst im zuständigen Fachausschuss für Kultur und Sport beraten werden. In diesem Punkt besteht aus Sicht von Bürgermeister Michael Emmerich (CDU) ohnehin kein Zeitdruck.

Der Plan, den das beauftragte Fachbüro Tamm im Auftrag des Magistrates erstellte, sieht vor, das Hauptbecken stehen zu lassen. Der Kiosk wird abgerissen und neu errichtet, aber etwas tiefer im Hang. Die Attraktion Liegewiese, eine der „Pfunde“ des Rauschenberger Freibades, bliebe wie sie ist erhalten.

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Hauptgrund für die Überlegung, lieber abzureißen statt zu sanieren, ist der Umstand, dass sich bei einer Sanierung die neuesten energetischen Standards wohl kaum erfüllen ließen. Dies wäre aber eine Voraussetzung für jede Förderung.

In der Stadtparlamentssitzung machte Bürgermeister Emmerich noch einmal sehr deutlich, dass das Projekt Freibad nur mit Fördergeldern möglich sein wird. „Ohne Zusagen müssen wir das Vorhaben zur Not schieben“, so sein klares Statement. Im Entwurf ist von Baukosten von rund drei Millionen Euro die Rede, wobei das noch nicht das letzte Wort sein könnte.

Mehr Anträge als Geld im Fördertopf

In einem anderen Punkt, das Freibad betreffend, schaffte das Stadtparlament am Montag, 9. November, aber Klarheit. Rauschenberg bewirbt sich beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“. Da die Frist für den Antrag bereits vor der Sitzung ablief, hatte der Magistrat den Antrag bereits eingereicht.

Möglich wäre eine 45-prozentige Förderung des Projektes. Emmerich machte aber deutlich, dass das Bundesprogramm bereits jetzt deutlich überzeichnet ist. Sprich: Es gibt wesentlich mehr Förderanträge, als Geld vorhanden ist. Also wird der Bund eine Auswahl treffen. Ob Rauschenberg zum Zuge käme, lässt sich nicht abschätzen. „Wir schauen weiter nach Fördermöglichkeiten“, sagte Emmerich zu.

Es ging am Montagabend auch an anderer Stelle um Geld. Bürgermeister Emmerich brachte wie angekündigt seinen Haushaltsentwurf ein. Dabei ging er auch auf die Zusage der Kreisspitze ein, die Kreisumlage um 0,75 Prozentpunkte zu senken. Im laufenden Jahr brächte dies Rauschenberg ein Plus von etwa 42.000 Euro im laufenden Geschäft. Aber: Für den Haushaltsausgleich 2020 werde das trotzdem schwerlich reichen, zerschlug Emmerich etwaige Hoffnungen.

Einbruch bei der Einkommensteuer

Aktuellen Zahlen zufolge liegt das Defizit im laufenden Etat bei 182.000 Euro. Das ist eine vorläufige Zahl, es stehen noch Steuerzahlungen aus, ebenso wie laufende Ausgaben. Emmerich muss derzeit mit einem Minus von etwa 200.000 Euro bei der Einkommensteuer kalkulieren. Ursache könnte die Corona-Krise sein.

„Da macht sich Kurzarbeit möglicherweise bemerkbar, hessen- und bundesweit“, so der Kämmerer gegenüber der OP. Ein kleines Defizit am Ende des Jahres könnte die Stadt noch mit Rücklagen kompensieren. Derzeit gilt eine Ausgabensperre innerhalb der Verwaltung. Alles beschränkt sich auf das, was zwingend erforderlich ist.

Einstimmig billigte das Stadtparlament außerdem den Verkauf drei weiterer Bauplätze im Brachter Neubaugebiet.

Von Michael Rinde