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Ostkreis Rauschenberg wird Klima-Kommune
Landkreis Ostkreis Rauschenberg wird Klima-Kommune
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11:00 07.03.2022
Beitrag zum Klimaschutz: Weißer Dampf kommt aus der Heizzentrale der Nahwärme Rauschenberg.
Beitrag zum Klimaschutz: Weißer Dampf kommt aus der Heizzentrale der Nahwärme Rauschenberg. Quelle: Nadine Weigel
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Rauschenberg

Die Stadt Rauschenberg will bis zum Jahr 2045 klimaneutral werden. Deshalb hat das Stadtparlament am Montagabend beschlossen, gemeinsam mit Amöneburg, Kirchhain, Neustadt und Wohratal zwei Vollzeitstellen für ein interkommunales Klimaschutzmanagement zu schaffen. Die Klimaschutz-Managerinnen oder -Manager sollen nicht nur die beteiligten Kommunen, sondern auch ihre Bürgerinnen und Bürger beraten, was sie für den Klimaschutz tun können und welche Fördermittel es dafür gibt. Die Stadtverordneten beschlossen zugleich ein integriertes Klimaschutzkonzept für Rauschenberg und den Beitritt der Stadt zum Bündnis „Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen“.

Die beiden Vollzeitstellen, die möglichst zum 1. Juli besetzt werden sollen, werden bei der Stadt Kirchhain angesiedelt und sollen insgesamt 150 000 Euro pro Jahr kosten. Die Hälfte davon wird aus Fördermitteln des Bundesumweltministeriums finanziert, die restlichen Kosten werden nach Einwohnerzahl der Kommunen aufgeteilt – Rauschenberg soll pro Jahr 9 000 Euro zahlen. „Das ist gut angelegtes Geld“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Manfred Günther. „Wenn das Klimaschutzmanagement Fördergelder reinholt, kommt das vor allem den Bürgerinnen und Bürgern zugute.“ Ähnlich äußerte sich sein CDU-Kollege Axel Schmidt: „Um Fördertöpfe anzuzapfen, braucht man Fachleute“, sagte er. Wichtig sei, dass dies auch in der Bevölkerung kommuniziert werde, damit die Menschen dies auch einforderten. Ähnlich wie bei einer Dorferneuerung komme es darauf an, dass die Bevölkerung das Angebot nutze.

Klimaneutralität schon vor 2045 möglich?

FBL und Grüne sprachen sich ebenfalls für das interkommunale Klimaschutzmanagement aus. Für die Grünen beantragte Michael Vaupel aber eine Änderung des Antrags – der sich gar nicht auf den Beschlussvorschlag des Magistrats bezog, sondern auf die Begründung. Darin hieß es: „Eine Erreichung des Ziels Klimaneutralität vor dem Jahr 2045 ist nach aktuellem Erkenntnisstand nicht sinnvoll, da die zur Verfügung stehenden Ressourcen begrenzt sind (zum Beispiel Verfügbarkeit von Handwerkern zu Verdopplung oder Verdreifachung der Sanierungsrate) und schon das Ziel 2045 sehr ambitioniert ist und eine gemeinsame und lang anhaltende Kraftanstrengung erfordert.“ Vaupel beantragte, diesen Satz zu streichen. Die Grünen hielten ihn für eine „fatale Fehlleistung“, da man so schnell wie möglich den Klimawandel bekämpfen müsse.

Bürgermeister Michael Emmerich (CDU) antwortete darauf, natürlich sollte man versuchen, Dinge so schnell wie möglich umzusetzen. „Aber das kann man nicht von jetzt auf gleich schaffen.“ Auch der Klimaschutz-Experte Armin Raatz habe im Stadtparlament gesagt, dass die Ressourcen dafür fehlten, Klimaneutralität noch schneller zu erreichen. „Es tut keinem weh, wenn der Satz gestrichen wird, aber es geht an der Realität vorbei“, sagte Emmerich. Mit einer Mehrheit von zehn Stimmen bei fünf Gegenstimmen und vier Enthaltungen beschloss das Parlament schließlich die Streichung des Satzes. Den geänderten Antrag beschlossen die Stadtverordneten einstimmig.

Förderung ist auf zwei Jahre befristet

Die Förderung des Klimaschutzmanagements durch den Bund ist auf zwei Jahre befristet. Die Kommunen planen, die Stellen danach fortzuführen, möglichst mit weiteren Fördermitteln. Wie Bürgermeister Emmerich auf Nachfrage hinzufügte, müssen dann erneut die Parlamente über die Verlängerung entscheiden.

Von Stefan Dietrich

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