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Ostkreis Die „Matrix“ bereitet noch Kummer
Landkreis Ostkreis Die „Matrix“ bereitet noch Kummer
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12:58 11.09.2021
Bis im neuen Kindergarten in der DAG Kinderschuhe stehen, dauert es noch.
Bis im neuen Kindergarten in der DAG Kinderschuhe stehen, dauert es noch. Quelle: Thorsten Richter
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Stadtallendorf

Im DAG-Gebiet entsteht eine neue Kindertagesstätte kombiniert mit einem Familienbildungszentrum. Diese Grundsatzentscheidung hatte das Stadtparlament vor der Sommerpause getroffen. Jetzt geht es um die nächsten wichtigen Schritte. Gleich zweifach befasste sich das Parlament darum wieder mit dem Themenkomplex. Zum einen hat sich die Verwaltung mit dem Eigentümer des ausgewählten Grundstückes in der Straße Müllerwegstannen verständigt.

Dabei will die Stadt eine größere Fläche erwerben als zunächst angedacht. Denn so kann auch Grundfläche für eine künftige Rad- und Gehwegeverbindung zwischen Niederkleiner Straße und Donaustraße und dem DAG-Gebiet „gesichert“ werden. Zwar reicht das noch nicht, es sind weitere Grundstücke nötig, ein wichtiger Schritt wäre aber bereits unternommen. Weitere Flächen möchte die Stadt als Reserve vorhalten.

Ein „VgV“-Verfahren

Das ist der eine Part. Die Stadt erwirbt dafür eine Fläche mit einer Größe von 10.680 Quadratmetern zu einem Preis von insgesamt 791.690 Euro – die 266 Quadratmeter kosten pro Stück 40 Euro, der Rest jeweils 75 Euro. Wobei es für das Projekt Kindertagesstätte und Familienbildungszentrum hohe Zuschüsse geben wird (die OP berichtete). Und der bisherige Eigentümer verpflichtet sich, die Asphaltierung des Erschließungsweges vorzunehmen. Vorgesehen ist, den Preis in zwei Raten zu zahlen.

Außerdem muss jetzt ein Architekt für die eigentliche Planung des Familienbildungszentrums und der Kita ausgewählt werden. Doch wie schon beim Feuerwehr-Stützpunkt Kernstadt ist dafür ein komplexes Vergabeverfahren erforderlich. Grund ist die Vorgabe, dass die Planungskosten wohl über 214.000 Euro liegen werden. Und ab dieser Summe greift eine Vorschrift des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Jetzt kommt es zu einem zweistufigen Verfahren, das so komplex ist, dass die Verwaltung dafür ein Rechtsanwaltsbüro bemühen wird. Ein übliches Vorgehen bei derartigen „VgV“-Verfahren.

Eine Bewertungsmatrix entscheidet

Im Verfahren wird es jetzt so sein, dass zum einen ein Architektenwettbewerb auszuschreiben ist, nach einem Beschluss der Stadtverordneten mit drei Bietern. Zudem müssen alle Angebote nach einer Bewertungsmatrix von einer Kommission überprüft werden. Ist diese Matrix einmal festgelegt und das Verfahren angelaufen, dürfen die Kriterien nicht mehr verändert werden. Für die Kommissionsmitglieder, darunter auch Kommunalpolitiker, bedeutet dies zusätzlichen Aufwand. Denn sie müssen an jedem einzelnen Termin der Kommission teilnehmen und eine sehr ausführliche Stellungnahme festlegen. Erstes Treffen dieses Gremiums ist am 5. Oktober.

Alle Teilnehmer am Architektenwettbewerb erhalten eine Entschädigung in Höhe von 6.000 Euro für ihre Arbeit, auch sie müssen bei ihren Angeboten umfassende Vorarbeiten leisten, um überhaupt in die Auswahl zu gelangen. Anforderung ist, dass sie ein Ideenkonzept einreichen.

Grünes Licht

Im Fachausschuss für öffentliche Sicherheit und Soziales gab es eine kurze Diskussion über die Matrix, analog zu einer Aussprache beim Vergabeverfahren für den Feuerwehrstützpunkt seinerzeit. Die Matrix wurde von Verwaltung und Anwaltsbüro entwickelt. Klaus Ryborsch (CDU) bemängelte beispielsweise, dass bei diesen Gewichtungen junge Architektenbüros kaum eine Chance auf einen Gewinn der Ausschreibung hätten. Mehrere Stadtverordnete warnten in der Sitzung jedoch davor, jetzt schnell in die Matrix einzugreifen und sie zu verändern. Denn: „Die Matrix ist von Fachleuten erstellt worden, sie zu verändern könnte Probleme geben“, mahnte Stadtverordnetenvorsteherin Ilona Schaub.

Am Ende einigten sich alle Beteiligten, dass die Parlamentarier jetzt zunächst grundsätzlich grünes Licht für den Verfahrensweg geben, über die Matrix aber noch einmal mit der beauftragten Anwältin gesprochen werden soll. Das lässt das Verfahren vor seinem Start natürlich noch zu. Die Stadtverordneten folgten dieser Anregung in ihrer Sitzung am Donnerstag: Sie segneten sowohl den Kaufpreis als auch das notwendige Verfahren einstimmig ab.

Von Michael Rinde und Florian Lerchbacher