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Ostkreis Kindertagesstätte am Hallenbad Kirchhain kommt
Landkreis Ostkreis Kindertagesstätte am Hallenbad Kirchhain kommt
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10:00 14.07.2021
Kirchhain bekommt nun wohl definitiv eine Kita am Hallenbad.
Kirchhain bekommt nun wohl definitiv eine Kita am Hallenbad. Quelle: Thorsten Richter
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Kirchhain

Neben dem Hallenbad entsteht definitiv eine neue, viergruppige Kindertagesstätte. Allem Anschein nach ist der politische Dauerstreit in Kirchhain damit beendet. Die Entscheidung fiel am Montagabend im Stadtparlament denkbar knapp: mit 18 zu 18 Stimmen bei einer Enthaltung. Bei Stimmengleichheit ist ein Antrag abgelehnt. Nach der Abstimmungsniederlage enthielten sich die drei Fraktionen bei der Entscheidung über den eigentlichen Nachtragsentwurf von Bürgermeister Olaf Hausmann (SPD). Der tritt damit aufgrund der Stimmen von SPD, Die Linke und Bürgerliste Kirchhain in Kraft.

Wie mehrfach berichtet, hatten CDU, B90/Die Grünen und FDP bei den Beratungen über den Nachtragshaushalt einen Änderungsantrag gestellt. Sie wollten einen sogenannten Sperrvermerk bei der Position „Kita-Neubau“ durchsetzen, um eine neue Standortsuche zu erzwingen. Seit Jahr und Tag steht die Standortwahl im Fokus der politischen Auseinandersetzungen in der Ohmstadt. Alle Argumente waren von beiden Seiten im Vorfeld schon mehrfach ausgetauscht worden, unter anderem in verschiedenen Fachausschuss-Sitzungen. Alle Fraktionen, die hinter dem Antrag stehen, betonten am Montag noch einmal übereinstimmend, dass sie sich nicht gegen die Schaffung neuer Kita-Plätze in Kirchhain wenden – aber klar gegen den Bau dieser großen Einrichtung am Hallenbad. Hauptargument dabei: die Verkehrssituation mit Beruflichen Schulen und Alfred-Wegener-Schule in der direkten Nachbarschaft.

Hartmut Pfeiffer, CDU-Fraktionsvorsitzender, betonte, dass es aus Sicht der drei Gegner des Projektes am Hallenbad nie eine großartige Standortprüfung gegeben habe. Den Bedarf habe man nie bestritten, wohl aber die Idee, neue Plätze vor allem in einem einzigen Haus zu schaffen. Die jetzige Eile sei künstlich herbeigeführt worden. Da setzte Reiner Nau (B90/Die Grünen) an, kündigte für den Fall der Annahme des Antrages Alternativvorschläge für den jetzigen Standort zunächst im Magistrat an. Eine Option, die Nau schon mehrfach beworben hatte, sei Gelände am Freibad, möglicherweise in Kombination mit der vorhandenen Krippe?

Micha Thies, FDP-Fraktionsvorsitzender bemängelte, dass die damalige rot-rote Koalition den Standort seinerzeit „durchgedrückt“ habe. Mit der ursprünglichen Idee einer Kooperation mit dem DRK sei Bürgermeister Olaf Hausmann anderthalb Jahre dem falschen Investor nachgelaufen.

Mitten zwischen den Frontlinien, so schien es zunächst, standen die drei Parlamentarier der Bürgerliste. Fraktionsvorsitzender Frank Wagner machte klar, dass seiner Fraktion die Zeit für die eigene Meinungsbildung eigentlich zu kurz gewesen sei. Und dass es wie bisher keinen Fraktionszwang geben werde. Da war noch unklar, wie sich die Bürgerliste entscheiden wird. Für die Zukunft erneuerte Wagner seine Forderung, die Meinung der Bürgerschaft mehr zu einzubeziehen bei derartig wichtigen Fragen, sei es auch über Bürgerversammlungen.

SPD und Die Linke standen wie erwartet weiter geschlossen hinter der bisherigen Standortentscheidung. „Wir wollen eine baldmöglichste Umsetzung“, unterstrich Reinhard Heck (Die Linke). Seine Fraktion akzeptiere im übrigen auch eine demokratische Entscheidung mit nur einer Stimme Mehrheit – etwa die über die Größe des Magistrats, dem die Linke nicht mehr angehört.

Björn Debus, Fraktionsvorsitzender der SPD, warnte: Ein Stopp könne eine Verzögerung von anderthalb bis zwei Jahren bedeuten, die Lage am Hallenbad sei gut, auf dem Gelände seien 18 Parkplätze vorgesehen, was Probleme mit Elterntaxis vorbeuge und über die Verkehrführung könne man reden. Und dann kam es zum Schwur, sprich zur Abstimmung: Neben SPD und Linken stimmten zwei Parlamentarier der Bürgerliste gegen den Sperrvermerk, einer dafür. Außerdem enthielt sich Professor Eduard Mörschel (CDU) der Stimme – so kam die Ablehnung zustande.

Von Michael Rinde