Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Ostkreis Eine Frage des Standortes
Landkreis Ostkreis Eine Frage des Standortes
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:30 25.05.2020
Auf dieser Betonfläche möchte der Magistrat eine neue, viergruppige Kindertagesstätte errichten. Quelle: Michael Rinde
Anzeige
Kirchhain

Am Montagabend tagt das Stadtparlament in einer bisher einzigartigen Form, nämlich in verkleinerter Besetzung. Statt der gewählten 37 Stadtverordneten werden nur 23 an der Sitzung im großen Saal des Bürgerhauses teilnehmen.

Die Verteilung der 23 Sitze auf die 5 Fraktionen entspricht dabei den Stärkeverhältnissen, die sich dereinst aus der Kommunalwahl ergeben hatten: 11 Parlamentarier der SPD, 8 der CDU, 2 von Bündnis 90/Die Grünen und jeweils einer von Die Linke und FDP sollen anwesend sein.

Anzeige

So lautete die Übereinkunft der Fraktionen im Ältestenrat, wie Stadtverordnetenvorsteher Klaus Weber (SPD) mitgeteilt hat. Damit soll die Zahl der Personen im Saal so gering wie möglich gehalten werden.

Es ist eine nach der pandemiebedingten Zwangspause nötig gewordene Sondersitzung, die am Montagabend stattfindet. Sie umfasst dabei 23 Tagesordnungspunkte mit dem Schwerpunkt auf der Bauleitplanung. Im Vorfeld hatten sich die Fraktionen darauf verständigt, die politische Diskussion weitgehend in die beiden Ausschuss-Sitzungen zu verlagern und sich nun auf grundlegende Statements zu beschränken – auch, um die Parlamentssitzung so kurz wie möglich zu gestalten.

Rund 3,5 Millionen Euro würde der Bau kosten

Ein Punkt ist im Haupt- und Finanzausschuss in der vergangenen Woche kontrovers diskutiert worden, wie Ausschuss-Vorsitzender Helmut Hofmann gegenüber der OP erläuterte: Ein Magistratsantrag zum Bau einer neuen viergruppigen Kindertagesstätte.

Dieses Thema hatte die politischen Gemüter in der Vergangenheit schon mehrfach erregt und zu lebhaften politischen Diskussionen geführt. Am Montag steht der Komplex „Kita-Neubau“ in doppelter Hinsicht auf der Tagesordnung. Er ist auch Thema einer großen Anfrage der FDP.

Der Magistrat will am Montagabend erreichen, dass das Stadtparlament 50.000 Euro für Planungskosten bis hin zur Baugenehmigung freigibt. Gebaut werden soll die neue viergruppige Kindertagesstätte auf dem städtischen Grundstück am Rande des „Phönix“-Hallenbades. Um dort Baurecht zu schaffen, hatte das Parlament bereits im vergangenen Jahr einen Aufstellungsbeschluss für den nötigen Bebauungsplan gefasst. Doch warum jetzt dieser geplante nächste Schritt?

DRK-Konzept gescheitert

Die Stadt hofft auf ein neues Förderprogramm des Bundes mit einem Umfang von 92 Millionen Euro. Um dort überhaupt zum Zuge kommen zu können, wäre eine baureife Planung Pflicht. Und selbst dann gibt es keinerlei Garantien, dass Kirchhain auch tatsächlich einen der begehrten Förderbescheide erhält.

Im vergangenen Jahr hatten der Magistrat und die politische Mehrheit von SPD und Die Linke noch auf Bau und Trägerschaft der Kita durch einen freien Träger, das DRK, gesetzt. Doch das Konzept scheiterte, weil der als Standort ausgewählte TSV-Sportplatz nicht zur Verfügung stand. Wäre der Bau und Betrieb einer Kindertagesstätte durch das DRK mit dem jetzt eingeschlagenen Weg vom Tisch?

„Nein, wir prüfen weiterhin alle Optionen“, erwidert Bürgermeister Olaf Hausmann (SPD) auf Nachfrage dieser Zeitung. Für ihn steht die Hoffnung auf den Zuschuss jetzt im Fokus. Dass die Stadt am Ende doch selbst Bauherr werden könnte, ist für den Magistrats-Vorsitzenden erst durch die Fortschritte bei Bahnhofssanierung und Förderungen für den Freibad-Umbau möglich geworden.

Patt im Ausschuss

Rund 3,5 Millionen Euro Baukosten, so die Schätzung der Stadtverwaltung, entstünden durch den Bau einer viergruppigen Kindertagesstätte samt Familienzentrum. Noch gibt es keine Förderrichtlinie für die neue Bundesförderung. Doch Hausmann erhoffte sich, wenn Kirchhain zum Zuge käme, rund eine Million Euro Zuschuss.

In der Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung habe es ein Patt gegeben, so Vorsitzender Hofmann. CDU und Grüne hätten erneut den gewählten Standort kritisiert und vor allem damit ihr Nein zur Vorlage begründet. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Am Montagabend sind die Mehrheitsverhältnisse wieder anders. Dann hätten SPD und Linke gemeinsam eine Stimme Mehrheit im Parlament.

Die Sitzung beginnt um 19 Uhr im großen Saal des Bürgerhauses Kirchhain. Besucher werden gebeten, sich mit Fachbereichsleiter Dirk Lossin, Telefonnummer 06422/808128, E-Mail-Adresse d.lossin@kirchhain.de, in Verbindung zu setzen.

Von Michael Rinde

Anzeige