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Ostkreis Michael Emmerich will Bürgermeister bleiben
Landkreis Ostkreis Michael Emmerich will Bürgermeister bleiben
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00:18 27.10.2018
Amtsinhaber Michael Emmerich stellt sich am Sonntag als einziger Kandidat bei der Rauschenberger Bürgermeisterwahl den ­
Wählern. Im Falle seiner Wahl würde seine zweite Amtsperiode am 1. April 2019 beginnen.  Quelle: Matthias Mayer
Rauschenberg

Im Ergebnis werden die großen Summen für Pflichtaufgaben in die Stadtteile fließen.

OP: Nach menschlichem Ermessen werden Sie am Sonntag zum zweiten Mal zum Bürgermeister von Rauschenberg gewählt. Das ist angesichts der engen Finanzlage eine schwere Aufgabe. Als Kämmerer müssen Sie die Knöppe zusammenhalten. Wie gehen Sie damit um?

Michael Emmerich: Das ist immer wieder der tägliche Spagat. Auf der einen Seite stehen die notwendigen anstehenden Investitionen und Sanierungen, die sein müssen. Auf der anderen Seite stehen die finanziellen Mittel, die wir zur Verfügung haben. Ich denke, dass es mir in den zurückliegenden fünfeinhalb Jahren gelungen ist, das Machbare umzusetzen. Das gilt auch für die nächsten Jahre.

Wir müssen den Bürgern aufzeigen, wo stehen wir, welche Geldmittel haben wir zur Verfügung und was können wir damit machen. Wenn es gelingt, das transparent alles rüberzubringen, wird das von den meisten auch verstanden.

OP: Ihre nächsten Haushalte dürften von Pflichtaufgaben für die Trinkwasser-Versorgung und für den Bau von Feuerwehrgerätehäusern geprägt sein.

Emmerich: Das ist so. Wir haben noch zwei Feuerwehrgerätehäuser neu zu bauen – in Albshausen und in Schwabendorf – sowie zwei Trinkwasserhochbehälter in Ernsthausen und Albshausen. Das werden unsere Hauptaufgaben sein. Dazu kommt die Erschließung der beiden Baugebiete in Ernsthausen und Albshausen.

Damit sind schon alle großen Investitionen bis 2025 genannt. Kleinere Projekte sind mit Sicherheit auch umsetzbar. Mehr aber auch nicht.

OP: Glücklicherweise wird zum Jahresende das Bürgerhaus Schwabendorf als letztes Rauschenberger Gemeinschaftshaus fertig ausgebaut und top saniert sein. Bleibt noch Luft, die irgendwann anstehende Sanierung des Freibads anzugehen?

Emmerich: Als ersten Schritt werden wir Planungskosten und kleinere Investitionskosten im nächsten Haushalt haben: 50 000 Euro. Der Austausch von Pumpen ist vorgesehen.

Den hatte der Förderverein angeregt. Dazu haben wir einen Förderantrag gestellt. Dies allerdings nicht über das hessische Landesprogramm SWIM, sondern über ein anderes Programm des Bundes.

Dort gibt es 52 Prozent Förderung und nicht die 30 Prozent des Landes. Wir hoffen in Kürze auf den Förderbescheid. Wir sind dauerhaft mit dem Freibad befasst. Da gibt es kein Wenn und Aber. Es wird auch eine Sanierung des Freibades geben – aber nicht 2019.

OP: Als kleine Kommune wird Rauschenberg gegenüber den Kommunen mit mehr als 7 500 Einwohnern beim Kommunalen Finanzausgleich benachteiligt. Werden sie selbst initiativ, wenn es um Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen geht?

Emmerich: Ja. Nachdem 
der Gemeindeverwaltungsverband mit Wohratal gescheitert ist, kann ich mir vorstellen, Gespräche in Richtung Kirchhain zu führen, ob es in verschiedenen Bereichen eine Zusammenarbeit geben kann. Ich kann mir unter anderem vorstellen, dass wir die Standesämter zusammenlegen.

Das ist alles noch in der Schwebe. Es gab ein erstes, kurzes Gespräch, und es wird weitere intensive Gespräche geben, um zu schauen, welche Optionen es eventuell gibt, um mit Kirchhain gemeinsam verschiedene Dinge zu erarbeiten.

OP: Die Hessenkasse belastet über einen sehr langen Zeitraum den Rauschenberger Haushalt, weil der Bestand der in Anspruch genommenen Kassenkredite ziemlich hoch ist. Kann diese Belastung den Haushaltsausgleich gefährden?

Emmerich: Das kann den Haushaltsausgleich gefährden, und zwar dann, wenn die Wirtschaft einbricht und uns die Einkommensteuer-Anteile und die Schlüsselzuweisungen wegbrechen.

Dann sind wir an einem Punkt, wo wir nur noch über Steuererhöhungen es schaffen könnten, die Gelder an die Hessenkasse zu zahlen.

Das Hessenkassen-Gesetz sieht als Ausnahme vor, dass die Rückzahlungen ein oder zwei Jahre ausgesetzt werden können, dann aber nachgezahlt werden müssen. Ob uns das wirklich hilft weiß ich nicht. Das kann zum großen Problem werden.

OP: Haben Sie einen Masterplan über den die jetzt anstehende Wahlperiode hinaus, wie Rauschenberg ab 2025 aussehen könnte?

Emmerich: Wichtig ist mir, dass wir mit Augenmaß den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Rauschenberg weiter ­voranbringen. Das beginnt damit, dass wir schauen werden, ob wir auf unseren städtischen Liegenschaften Photovoltaik­anlagen errichten können.

Dann möchten wir die Elektromobilität anschieben. Wünschenswert wäre es, mehrere Ladestationen zu errichten. Das können wir uns allerdings nur leisten, wenn es höhere Zuschüsse gibt, als dies heute der Fall ist. Zu dem Carsharing-Projekt soll ein Ausleih-System für Elektrofahrräder dazukommen ...

OP: ... das schon in den Startlöchern steckt...

Emmerich: ... Ja. Wir arbeiten mit einer ortsansässigen Firma zusammen. Ziel ist es, das System im nächsten Frühjahr mit vier Elektrofahrrädern zu präsentieren.Die Fahrräder lassen sich mit dem gleichen einfachen System ausleihen, wie wir es vom Carsharing-Projekt kennen.

Damit wollen wir auch in die Stadtteile gehen. Ein ganz wichtiges Stück Rauschenberger Zukunft ist das große ehrenamtliche Engagement der Bürger, die für das Gemeinwesen Großes leisten. Dieses zu erhalten ist ein ganz wichtiger Faktor.

Ich werde gerne daran arbeiten, das gemeinsam mit Ehrenamtlichen zu erhalten. Für die Zukunft Rauschenbergs stehen auch die politischen Gremien, auf deren zuverlässige und sachbezogene Zusammenarbeit ich mich stets verlassen konnte. Zusammen mit den ehrenamtlichen Politikern möchte ich auch künftig Rauschenberg zukunftsfähig machen.

von Matthias Mayer