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Ostkreis Wer regiert künftig in Kirchhain?
Landkreis Ostkreis Wer regiert künftig in Kirchhain?
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12:58 03.04.2021
Rathaus in Kirchhain.
Rathaus in Kirchhain. Quelle: Thorsten Richter
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Kirchhain

Wer regiert Kirchhain in den nächsten fünf Jahren, nachdem das bisherige rot-rote Bündnis keine Mehrheit mehr hat? Traditionell wird in Kirchhain gerne mit festen Bündnissen – Koalitionen oder Zählgemeinschaften – gearbeitet. Klassische Blockbildung aus Mehrheitsfraktionen und Koalition war die Folge. Die Ergebnisse der Kommunalwahl vom 21. März haben die Möglichkeiten für neue Bündnisse allerdings eingeschränkt.

Parteien haben sich sortiert

Inzwischen haben sich die politischen Parteien, die in den nächsten fünf Jahren dem Stadtparlament angehören, sortiert und vor allem angefangen, miteinander ins Gespräch zu kommen. Die Ausgangsposition ist im Text „Rechenbeispiele“ zusammengefasst.

Eines ist seit dem vergangenen Donnerstag (1. April) klar: Eine große Koalition, eine „Ohmstadt-Groko“ , die zumindest mal im Raum gestanden zu haben schien, wird es nicht geben. Gibt es in der neuen Legislatur also wechselnde Mehrheiten? Noch ist das nicht klar. Varianten für Bündnisse gibt es einige, wie die „Rechenbeispiele“ verdeutlichen.

Was sagen die Parteien über ihre Gespräche und Überlegungen?

SPD: Die Sozialdemokraten stellen wieder die stärkste Fraktion, auch wenn sie drei Sitze verloren haben. Stadtverbandsvorsitzender Konrad Hankel betont gegenüber der OP, dass seine Partei mit allen anderen Parteien im Stadtparlament reden wolle. Wie lange dieser Sondierungsprozess dauern wird, ist dabei noch nicht klar.

Und was ist das Ziel? „Es ist unser Bestreben, die Arbeit der nächsten fünf Jahre über eine verlässliche Mehrheit abzusichern“, antwortet Hankel. Ob es schon einen potentiellen Lieblingspartner gibt, lässt er dabei offen.

Union will keine Groko

CDU: Eine klare Festlegung hat es am Mittwochabend bei der CDU gegeben. Sie hat dort bei einem Gespräch mit der SPD einer großen Koalition eine Absage erteilt. Hartmut Pfeifer, der amtierende Fraktionsvorsitzende und einer der Gesprächsführer der Union, macht gegenüber der OP deutlich, dass in jedem Fall auch die neuen Parlamentarier der Bürgerliste in die politische Arbeit eingebunden werden müssten. „In der Interpretation des Wahlergebnisses wäre es falsch, jetzt auf ein großes Bündnis zu setzen“, meint Pfeifer.

Grünen sehen zwei Optionen

Bündnis 90/Die Grünen: Zwei Optionen nennt Reiner Nau als Fraktionsvorsitzender der Grünen: entweder ein rot-rot-grünes oder rot-grünes Bündnis oder künftig wechselnde Mehrheiten in der Kirchhainer Stadtpolitik. Die Grünen hätten mittlerweile mit allen anderen Fraktionen Gespräche geführt. Festlegungen gibt es auch bei der drittstärksten Fraktion derzeit noch nicht. Aus seiner Sicht gehe es jetzt darum, eine Struktur zu schaffen, „an der möglichst viele beteiligt sind.“ Damit ist kein starres Bündnis gemeint.

Nau macht klar, dass den Grünen darauf ankomme, zumindest grundlegende Fragen politisch abstimmen zu können – etwa bei der Haushaltspolitik – um der Verwaltung auch Orientierungspunkte geben zu können. Stand jetzt wollen die Grünen am 6. April entscheiden, wie es für sie politisch in Kirchhain weitergehen könnte.

Linke will Dreierkoalition nicht ausschließen

FDP: Die Liberalen in Kirchhain gehen bereits jetzt sicher davon aus, dass in den nächsten Jahren mit wechselnden Mehrheiten gearbeitet werden wird. Das erklärt Micha Thies, der Ortsvereinsvorsitzende. Grundsätzlich ist die FDP allerdings weiterhin bereit, politische Verantwortung zu übernehmen, so, wie sie es in der Vergangenheit schon getan habe.

Man sei offen für Gespräche. „Uns ist bei einer Koalition unter Beteiligung der FDP wichtig, dass es zu einem Politikwechsel kommt und mutige sowie vernünftige Entscheidungen für die Zukunft Kirchhains getroffen werden“, erklärt Thies, schließt dabei aber ein wie auch immer geartetes Bündnis mit der Fraktion Die Linke aus.

Linke will Dreierkoalition nicht ausschließen

Die Linke: In der nächsten Woche trifft sich Die Linke mit dem bisherigen Partner SPD zu Gesprächen. „Für uns wäre rot-rot-grün denkbar, wenn eine Absprache mit den Grünen wirklich möglich wäre“, sagt Reinhard Heck, der amtierende Fraktionsvorsitzende.

Mit den Grünen habe es bereits ein Gespräch gegeben. Seinem Eindruck nach sei die grüne Basis einem solchen Bündnis gegenüber aber eher zwiespältig eingestellt. „Uns wird es um Projekte gehen, nicht um Personen“, so Heck. Er lobt die bisherige Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten noch einmal.

Bürgerliste bleibt bei Aussage

Bürgerliste: Bei der Bürgerliste Kirchhain bleibt es bei dem, was sie angekündigt hat: „Feste Bündnisse wollen wir nicht eingehen“, sagt Frank Wagner. Inzwischen habe es erste Gespräche mit CDU, SPD und Grünen gegeben. „Dabei ging es um ein Kennenlernen und einen ersten Gedankenaustausch. Das waren aufschlussreiche Runden“, sagt Wagner. Die Bürgerliste werde, wie im Wahlkampf angekündigt, themenbezogen arbeiten. Man werde jedem Antrag die gleiche Chance geben.

Bürgermeister Olaf Hausmann (SPD) hält sich mit Aussagen dazu, wie künftig gearbeitet werden könnte, zurück. Sein Statement: „Es wäre schön, wenn sich die gute Politik der vergangenen Jahre auch künftig auf eine möglichst breite Mehrheit stützen könnte.“

Rechenbeispiele

In Kirchhain gab es folgendes Wahlergebnis: 37 Sitze waren zu vergeben, davon bekam die SPD 14 Sitze, die CDU 11 Sitze, Bündnis 90/Die Grünen 5 Sitze, die Bürgerliste Kirchhain 3 Sitze und FDP und Die Linke jeweils 2 Sitze. Ein Bündnis bräuchte also mindestens 19 Stimmen. Rechenbeispiele: Eine große Koalition aus SPD und CDU käme dabei auf 25 Stimmen und hätte die denkbar stärkste Mehrheit. Ein rot-grünes Bündnis brächte exakt die Ein-Stimmen-Mehrheit zusammen, die notwendig ist, also 19 Stimmen. Das frühere „Kompetenz für Kirchhain“-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP brächte es auf 18 Stimmen, hätte also keine Mehrheit. Rot-Rot-Grün hätte mit 21 Stimmen zumindest eine komfortablere Mehrheit als ein rot-grünes Bündnis, nämlich 21 Stimmen.

Von Michael Rinde