Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Ostkreis Diskussion zur Deponie geht weiter
Landkreis Ostkreis Diskussion zur Deponie geht weiter
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:58 12.01.2021
Der ehemalige Steinbruch (Deponie) Amöneburg
Der ehemalige Steinbruch (Deponie) Amöneburg Quelle: Thorsten Richter
Anzeige
Amöneburg

Im Nachgang der Berichterstattung dieser Zeitung über eine Eingabe von fünf Amöneburger Stadtverordneten an die Kommunalaufsicht, die in einem Gutachten entgegen der Beschwerdesteller keine Anzeichen dafür entdeckt hat, dass Bürgermeister beziehungsweise Magistrat der Stadt einen Millionenschaden zugefügt hätten, meldete sich Karl Jennemann noch einmal zu Wort. Der FWG-Fraktionsvorsitzende, einer der fünf Verfasser der ursprünglichen Eingabe, übte noch einmal Kritik.

Einige Punkte bezogen sich auf bereits diskutierte Punkte (unter anderem moniert er eine fehlende Markterkundung und die fehlende Ausschreibung), andere auf Aussagen von Bürgermeister Michael Plettenberg. Er widmet sich unter anderem der Aussage, dass die Stadtverordneten im Jahr 2014 „in das Geschäftsmodell eingebunden waren und wussten, dass es kein förmliches Vergabeverfahren gab“. Jennemann zitiert dazu aus dem Sitzungsprotokoll, in dem steht, dass ein Ingenieurbüro eine Ausschreibung gemacht und die ausgewählte Firma ein gutes Angebot gemacht habe. „Ein solches Ausschreibungsverfahren hat es jedoch tatsächlich nie gegeben. Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und alle anderen Anwesenden wurden in der Sitzung vom 21. Juli 2014 getäuscht. Die Stadtverordnetenversammlung wurde nicht in das fehlende Ausschreibungsverfahren und damit auch nicht in das ,Geschäftsmodell’ eingebunden“, so Jennemann.

Das Büro habe den Markt erkundet – aber niemals eine Ausschreibung gemacht. Das dürfe es doch auch gar nicht für die Stadt übernehmen, kommentiert Plettenberg und spricht von einem „umgangssprachlichen Begriff“, der fälschlicherweise im Protokoll genutzt wurde. Noch dazu sei es nicht passend, aus einem einzigen Protokoll, beziehungsweise einer Sitzung zu zitieren, da es sich um einen „Prozess“ gehandelt habe, der länger gedauert hatte.

Diese Zeitung hatte damals beispielsweise zunächst über die Diskussionen zum Thema aus dem Haupt- und Finanzausschuss berichtet und danach aus der Stadtverordnetenversammlung. Das heutige Magistratsmitglied Otmar Graf (CDU) hatte sich damals um die Preise gesorgt, die der Dienstleister auf der Erddeponie verlangen werde. Bis auf Hildegard Kräling (SPD) und Stefan Lauer (FWG) gaben alle Stadtverordneten grünes Licht.

Jennemann berichtet außerdem darüber, dass die Mediation zum Thema Erddeponie zwischen den drei Fraktions- und den beiden Ausschussvorsitzenden einerseits und dem Bürgermeister andererseits letztendlich daran gescheitert sei, dass weder beim Mediator noch beim Bürgermeister „die Bereitschaft bestand, die von der Gruppe der fünf Stadtverordneten vorgetragenen Kritikpunkte ausnahmslos in das Protokoll mit aufzunehmen. Durch die Bereitschaft zur lückenlosen Protokollführung hätte für Herrn Plettenberg Gelegenheit bestanden, das in dem Artikel angesprochene neue Vertrauensverhältnis’ bereits vor der anstehenden Kommunalwahl zu befördern“, schreibt er. Plettenberg ist darüber entsetzt: Ziel einer Mediation sei es schließlich, intern Themen zu besprechen. Bei der Kritik am Protokoll sei es um „Kleinkram“ gegangen. Auch er hätte Lust, über die Mediation zu sprechen: „Aber ich halte es für einen Fehler, in der Öffentlichkeit über interne Gespräche zu sprechen.“ Aus diesem Grund werde er schweigen.

Als Letztes ärgert sich Jennemann, dass Plettenberg beim Blick nach vorne nicht darauf hingewiesen habe, dass die Idee, für die Vermarktung der Deponie einen Spezialmakler zu beauftragen, aus dem Kreise der Gruppe der Stadtverordneten während der Mediation gekommen sei. Das stimme, sagt der Bürgermeister – verweist aber auch darauf, dass er nicht behauptet habe, es sei seine Idee gewesen.

Von Florian Lerchbacher

11.01.2021
Ostkreis Dokumentarische Erzählung - Ein Haus erzählt Geschichte
10.01.2021