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Ostkreis Die Stadtwerke kehren wohl wieder selbst
Landkreis Ostkreis Die Stadtwerke kehren wohl wieder selbst
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15:58 31.10.2019
Stadtallendorf wird eigene Kehrmaschinen anschaffen müssen, sollte die Straßenreinigung wieder in eigener Regie erfolgen. Quelle: Thorsten Richter/Archiv
Stadtallendorf

Die Straßenreinigungsgebühr steigt von 1,64 Euro je Meter Straßenfront auf 2,54 Euro, zahlbar pro Jahr – wenn es das Parlament am Donnerstagabend so endgültig beschließt.

Eine nominell deutliche Steigerung. Die Neukalkulation beruht letztlich auch auf der Rückführung der Straßenreinigung in die eigene Hand.

Seit dem Frühjahr haben sich die Stadtwerke dem Thema „Zukunft der Straßenreinigung“ grundlegend angenommen. Jetzt scheint klar: Der städtische Eigenbetrieb nimmt die Straßenreinigung wieder in die eigene Hand. Bisher übernimmt das ein Privatunternehmen.

Letzte Erhöhung vor 25 Jahren

Die Stadtwerke kaufen oder leasen im nächsten Jahr eigene Fahrzeuge und schaffen dafür zwei Planstellen. Wenn denn am Donnerstagabend das Stadtallendorfer Stadtparlament so wie der Fachausschuss für Grundsatzangelegenheiten, zentrale Steuerung und Finanzen zustimmt.

Zugleich entscheidet das Parlament aber auch über etwas, was Hauseigentümer wie auch Mieter merken werden, über eine spürbare Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren. Die hatten die Stadtwerke nach Rücksprache mit den politischen Gremien Stadtallendorfs nämlich auch neu kalkuliert. 25 Jahre liegt die bisher letzte Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren in Stadtallendorf zurück.

Beschwerden über Dienstleister

Der Schritt, das Sauberhalten der Stadt nicht mehr einem Unternehmen zu überlassen, hat dabei tiefergehende Ursachen: „Wir waren mit den Leistungen des beauftragten Unternehmens schon länger nicht zufrieden“, so Bürgermeister Christian Somogyi (SPD) in der Ausschuss-Sitzung. Der bisherige­ 
Partner habe die Qualitätsansprüche der Stadt einfach nicht mehr füllen können. „Die berechtigten Beschwerden der Bürger landeten dann bei uns“, sagte Bürgermeister Somogyi am Mittwoch gegenüber der OP.

So ist es auch aus der umfangreichen Vorlage für die städtischen Gremien zu entnehmen. Klärende Gespräche der Stadtwerkeführung mit dem Unternehmen haben offenbar nichts gebracht. Bürgermeister Somogyi geht nach den bisherigen Verhandlungen davon aus, dass sich auch der bestehende Vertrag einfach auflösen wird.

Vorbereitet auf 
eine Übergangszeit

Für die Rückgewinnung der Selbstständigkeit bei der Straßenreinigung müssen die Stadtwerke im nächsten Jahr aber auch außerordentlich investieren. Zwischen 140.000 und knapp 180.000 Euro kostet die große Kehrmaschine, 94.000 bis 135.000 Euro kostet die kleine Variante für Wege und Plätze. Hinzu kommen die beiden neuen Stellen.

Widerspruch gab es in der Ausschuss-Sitzung am Dienstag keinen. Lediglich Manfred Thierau (Bürgerunion Stadtallendorf, BUS) enthielt sich beim Thema Gebührenerhöhung. Die Parlamentarier hatten sich in einem eigens gegründeten nichtöffentlichen Arbeitskreis mit der Frage der Rückführung der Straßenreinigung unter die eigene Regie befasst. Die Betriebskommission der Stadtwerke, auch ein nichtöffentlich tagendes Gremium, hatte dann die Weichen endgültig gestellt.

Aller Voraussicht nach wird es etwas länger dauern, bis bei den Stadtwerken alle Voraussetzungen für die Straßenreinigung in Eigenregie vorhanden sind. In einer Übergangszeit werde man auf Partner zurückgreifen, so Somogyi auf die Frage der OP, wer dann das Kehren und Fegen übernimmt. Er ist zuversichtlich, dass es vergleichsweise schnell zu einer saubereren ­Innenstadt kommen wird.

  • Das Stadtparlament tagt am Donnerstag, 31. Oktober, ab 19.30 Uhr im Sitzungssaal neben der Stadthalle.

von Michael Rinde