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Ostkreis Das Ende von Rot-Rot ist gekommen
Landkreis Ostkreis Das Ende von Rot-Rot ist gekommen
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20:56 16.03.2021
Das historische Rathaus der Stadt Kirchhain spiegelt sich in der Fassade des Verwaltungsgebäudes am Marktplatz. Foto: Tobias Hirsch
Das historische Rathaus der Stadt Kirchhain spiegelt sich in der Fassade des Verwaltungsgebäudes am Marktplatz. Quelle: Tobias Hirsch
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Kirchhain

In der Kirchhainer Stadtverordnetenversammlung kommt es zu einigen Verschiebungen. Verlierer sind die Fraktionen der großen Parteien SPD und CDU, die drei beziehungsweise zwei Plätze abgegeben mussten. Nutznießer sind mit zwei zusätzlichen Sitzen die Grünen sowie die neue Bürgerliste, die auf Anhieb drei Mandate ergatterte – und gleich für viele als möglicher Partner interessant ist. Allerdings hat die Gruppierung in dieser Angelegenheit eigene Vorstellungen.

„Wir hätten uns ein anderes Ergebnis gewünscht“, kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Björn Debus den Rückgang von 46,1 auf 37,38 Prozent. Er sei aber schon im Vorfeld davon ausgegangen, das Ergebnis des Jahres 2016 nicht wiederholen zu können – zum einen, weil eine zusätzliche Gruppierung zur Wahl stand, zum anderen, weil der Wahlkampf schwierig gewesen sei: „Man konnte nicht so gut direkt mit den Menschen in Kontakt kommen und herausfinden, wo der Schuh drückt oder was ihnen auf dem Herzen liegt.“ Landes- und bundespolitisch würden nun auch andere Parteien das Thema soziale Gerechtigkeit besetzen – vielleicht sei daher also etwas untergegangen, dass die SPD in Kirchhain weiterhin dafür stehe und diese Ziele verfolge. Bedenklich findet er, dass die Gruppe der Nichtwähler um vier Prozent zugenommen habe (die Wahlbeteiligung lag bei 53,3 Prozent).

Hartmut Pfeiffer (CDU) war gestern zunächst nicht für eine erste Einordnung zu erreichen.

Grüne: An uns geht kein Weg mehr vorbei

Reiner Nau von den Grünen freut sich zum einen, dass seine Fraktion in der Gunst der Wähler von 7,7 auf 13,14 Prozent stieg und somit zwei Plätze mehr in der Stadtverordnetenversammlung einnimmt. Vor allem aber könne der drittstärksten Gruppierung nun im Gegensatz zur letzten Wahlperiode kein Platz mehr im Magistrat verwehrt werden: „An uns geht kein Weg mehr vorbei.“ Für ihn gibt es aber noch mehr Grund zur Freude: „Rot-Rot wurde abwählt. Die Perspektiven sind zwar schwierig aufgrund der Mehrheitsverhältnisse, aber es wird zu einem politischen Umschwung kommen.“ Entscheidend sei, wie sich die BLK als neue Kraft positioniere. Aus dem Stand heraus holte sie 8,70 Prozent der Stimmen und drei Sitze. „Wir hatten kaum Zeit, uns bekannt zu machen. Dafür ist es ein gutes Ergebnis geworden“, freut sich Listensprecher Frank Wagner. In Sachen „feste Koalitionen“ mit den etablierten Parteien im Kirchhainer Stadtparlament winkt er direkt ab, dafür stehe die BLK nicht zur Verfügung; „Es war von Anfang an unser Ziel, themenbezogen zu arbeiten“, sagt Wagner zur „Koalitionsfrage“.

Bei ihren beinahe schon traditionellen zwei Sitzen in der Stadtverordnetenversammlung blieb die FDP. „Ein grundsolides Ergebnis, das die Arbeit der Fraktion bestätigt und bestärkt“, sagt Micha Thies. Es gelte nun herauszufinden, wie sich mit der weiteren „bürgerlichen Kraft“, also der neuen Bürgerliste, zusammenarbeiten und wie ein Umschwung aussehen kann.

Ebenfalls bei zwei Sitzen blieben die Linken – was Vorsitzender Sigurd Meier als „toll“ bewerte, gleichzeitig aber bedauert, dass Rot-Rot nicht mehr möglich ist: „Das ist schade, denn die Grundausrichtung ist die richtige.“ Der Weg hin zu mehr sozialem Wohnungsbau und einer Verbesserung der städtischen Infrastruktur sei gut: „Diese Eckpfeiler müssen bleiben.“ Um dies zu erreichen, sei er entsprechend auch offen für fraktionsübergreifendes Engagement und Koalitionen: „Wir müssen nun eben ausloten, wie sich die Mehrheitsverhältnisse gestalten lassen. Ich bin offen.“

Von Florian Lerchbacher und Michael Rinde

Gewählte Stadtverordnete

SPD: Olaf Hausmann, Helmut Hofmann, Evelyn Leukel, Konrad Hankel, Björn Debus, Hannelore Wachtel, Bernd Schüßler, Jochen Schröder, Elke Schall, Dieter Tourte, Barbara Hesse, Professor Rainer Waldhardt, Philipp Büttner, Michael Nass;

CDU: Stefan Völker, Dietmar Menz, Karin Pielsticker, Hartmut Pfeiffer, Dagmar Schmidt, Norbert Boland, Rosemarie Lecher, Rainer Kraft, Professor Erhard Mörschel, Celine Sophie Lesch;

B90/Die Grünen: Reiner Nau, Helga Sitt, Ulrich Balzer, Bernd Bierwirth, Efrosini Kaioglidou;

Bürgerliste Kirchhain: Frank Wagner, Uwe Kemmer, Ingo Speh; FDP: Dr. Christian Lohbeck, Micha Andre Thies; Die Linke: Sigurd Meier, Reinhard Heck.

FDP: Dr. Christian Lohbeck, Micha Andre Thies;

Die Linke: Sigurd Meier, Reinhard Heck.  

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