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Ostkreis Amöneburg will in Kinderbetreuung investieren
Landkreis Ostkreis Amöneburg will in Kinderbetreuung investieren
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12:00 15.12.2020
Michael Plettenberg brachte Abend den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 ein. Quelle: Florian Lerchbacher
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Amöneburg

Bürgermeister Michael Plettenberg bezeichnet das Finanzwerk als „Sparhaushalt“. Allerdings als einen, der keine Trostlosigkeit erzeugen solle, sondern zum einen das Halten eines bestehenden Niveaus gewährleiste, und zum anderen Akzente setze.

Dabei seien er und die Magistratsmitglieder anders vorgegangen als in den Vorjahren: Sie hätten alle Anmeldungen gesichtet, aufgearbeitet und diskutiert und dann die freiwilligen Aufgaben sowie die Pflichtaufgaben mit niedriger Priorität außen vorgelassen. Den so entstandenen Rumpfhaushalt hätten sie dann während ihrer mehrtägigen Klausur um „wünschenswerte Projekte aus dem freiwilligen Bereich“ ergänzt.

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Das meiste Geld fließt in die Wasserversorgung

Das meiste Geld fließt im wahrsten Sinne des Wortes in die Wasserversorgung: 287.000 Euro sind für die Erneuerung der Wasserleitungen in Mardorf und Erfurtshausen eingeplant, 508.000 Euro in die Sanierung des Hochbehälters Roßdorf. Dieser sei schadhaft und müsse repariert werden, betonte Plettenberg und verwies darauf, dass auch noch der Neubau des Hochbehälters Amöneburg anstehe – ein Projekt, das aber schon im diesjährigen Haushalt aufgeführt sei.

Für die Bürger am interessantesten dürfte eine geplante Investition in die Kinderbetreuung sein: Im Haushalt finden sich für den Kindergarten in Roßdorf ein Ansatz von 70 000 Euro und eine Verpflichtungsermächtigung über 100.000 Euro – das heißt, die Verwaltung könnte Aufträge in Höhe von 170.000 Euro erteilen, die aber nicht alle im Haushaltsjahr 2021 umgesetzt werden müssen. Damit soll eine Erweiterung der Einrichtung in dem Stadtteil umgesetzt werden, die – so der Rathauschef – angesichts des „klar wachsenden Bedarfs“ dringend nötig sei. Vorgesehen ist ein Umbau des Kindergartens, um dort eine neue Gruppe für Kleinkinder einzurichten – ohne einen „prachtvollen Neubau“ hinstellen zu müssen. Entstehen sollen eine neue Krippengruppe mit bis zu zwölf Plätzen und – durch die Umwandlung der Betriebserlaubnis einer bestehenden Gruppe – weitere Plätze für Kinder ab zehn Monaten.

Im Nachbardorf Mardorf gibt es bereits seit dem Jahr 2013 eine Kleinkindergruppe, die aber den Ansprüchen nicht gerecht werde, wie Plettenberg zugab. Die Fläche des Raums sei zu klein und auch die Schlafmöglichkeiten zu beengt. Entsprechend seien ein kleiner Anbau sowie Veränderungen vorgesehen, die für eine Qualitätsverbesserung sorgen sollen. Dafür sind für das kommende Jahr 10.000 Euro vorgesehen, außerdem steht im Haushaltsplanentwurf eine Verpflichtungsermächtigung über weitere 130.000 Euro.

„Insgesamt sollen in den nächsten zwei Jahren rund 400.000 Euro investiert werden. Diese Investitionen werden durch entsprechende Förderprogramme mitfinanziert“, betonte der Bürgermeister.

Ebenfalls als Verpflichtungsermächtigung stehen 260.000 Euro für ein Feuerwehrfahrzeug für die Kernstadt im Entwurf. Die Stadt stehe im Rechtsstreit mit dem Land, „das uns ein anderes Fahrzeug bewilligte, als wir brauchen“; so Plettenberg, der auf den Bedarfs- und Entwicklungsplan verweist und auf einen Nachschlag bei den Fördermitteln hofft. Das neue Fahrzeug für die Feuerwehr Roßdorf werde beschafft – es finde sich aber ohnehin bereits im Haushalt dieses Jahres wieder.

Ansonsten sind, so Plettenberg, nur „kleinere“ Ansätze vorgesehen: beispielsweise 52.000 Euro für die Überarbeitung des Tiefenbrunnens Erfurtshausen, 20.000 Euro für die Ausstattung des Bauhofs, 12.000 Euro für die Telefonanlage des Rathauses, 4.000 Euro für eine Reinigungsmaschine für die Bürgerhäuser oder 11.000 Euro für eine E-Bike-Ladestation. Außerdem gebe es eine „freie Spitze“ und keine Gebührenerhöhungen – und er plane auch keine Anhebung der „gewohnt niedrigen Steuerhebesätze“ (ein Punkt, der in den vergangenen Jahren für Diskussionen gesorgt hatte).

Stagnation bei der Einkommenssteuer

Bei der Einkommensteuer geht der Kämmerer aufgrund der Pandemie von einer Stagnation statt eines Anstiegs aus. Dafür sei es möglich gewesen, den Ansatz bei der Gewerbesteuer um 20 Prozent zu erhöhen. Die Stadt rechnet mit 600.000 statt 500.000 Euro: „Offenbar ist das Gewerbe in Amöneburg krisensicherer als der Durchschnitt.“ „Insgesamt werden in der mittelfristigen Ergebnisplanung die Erträge in den nächsten Jahren negativ prognostiziert“, sagte Plettenberg. Den größten Zuwachs könne Amöneburg mit 236.800 Euro bei der Ertragsposition „privatrechtliche Leistungsentgelte“ verzeichnen. Grund sei, dass es bei der Rekultivierung des einmaligen Steinbruchs bis heute noch zu keiner Endabrechnung mit dem beauftragten Unternehmen gekommen.

Von Florian Lerchbacher

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