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Ostkreis Ein „vergessenes“ Flurstück
Landkreis Ostkreis Ein „vergessenes“ Flurstück
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08:00 14.01.2022
Wie viel Hektar Bäume im Herrenwald tatsächlich gefällt wurden, lässt sich nicht mit Drohnenflügen unabhängig überprüfen.
Wie viel Hektar Bäume im Herrenwald tatsächlich gefällt wurden, lässt sich nicht mit Drohnenflügen unabhängig überprüfen. Quelle: Thorsten Richter
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Ostkreis

Wie viele Hektar Wald wurden für die A-49-Trasse berechtigtermaßen gefällt? Dieser Frage ist die Aktionsgemeinschaft Schutz des Ohmtals, unterstützt von „Parents for Future“, sehr genau nachgegangen – zumindest für den Dannenröder Forst. Im vergangenen Herbst beflog ein eigens beauftragtes Fachbüro die Rodungsflächen im Gebiet Dannenröder Forst. Es gab dabei eine exakte Vermessung der Flächen, wie Reinhard Forst von der Aktionsgemeinschaft berichtet.

Das Ergebnis: Etwa fünf Hektar Wald sind demnach abweichend vom Planfeststellungsbeschluss für die Trasse mehr gerodet worden. Besonders markant ist demnach die Fällung von etwa 48 050 Quadratmetern Wald in der Gemarkung Lehrbach, also gleich hinter der Kreisgrenze und nahe der künftigen Gleentalbrücke. Ganz genau handelt es sich dabei um „Flur 16 Lehrbach, Flurstück 1/9“. Für die Initiatoren ist zunächst klar, dass es dort zu Rodungen kam, die nicht durch die Vorgaben des Planfeststellungsbeschlusses (also des formalen Baurechtes) gedeckt sind. Also eine Rodung ohne rechtliche Grundlage aus ihrer Sicht.

Für die Befliegung und Vermessung haben die Autobahngegner auf ein Büro zurückgegriffen, das schon mit HessenMobil zusammengearbeitet hat, also über Expertise bei derartigen Aufgaben verfügt. Rund 6000 Euro hat diese private Initiative gekostet, finanziert aus Spenden und Beiträgen. Diese Befliegung beschränkte sich auf eines der drei großen Gebiete, in denen in der Zeit von Oktober 2020 bis Februar 2021 Bäume für die A 49 gefallen sind.

Herrenwald nicht überprüft

Gefällt wurde außer im Dannenröder Forst auch im Maulbacher Forst und im Stadtallendorfer Herrenwald. Der Herrenwald hatte dabei die größte Rodungsfläche mit 49 Hektar und der Dannenröder Forst mit 32,5 Hektar nach den damaligen Angaben. Für Reinhard Forst, die Aktionsgemeinschaft wie auch ihre Unterstützer wäre es jetzt wichtig, auch den Herrenwald zu überfliegen und die Rodungsflächen auszumessen. Doch das ist so einfach nicht möglich. Denn Teile der Trasse verlaufen durch Bundeswehr-Flächen, die nicht mit Drohnen überflogen werden dürfen – oder wenn, dann nur mit einer Sondergenehmigung.

Im Fokus der Kritik der Initiatoren der Vermessung steht aber die Projektgesellschaft Deges und ihr Verhalten. Die Projektgesellschaft musste die Voraussetzungen für den Bau der A 49 schaffen, den ein privater Partner dann übernommen hat. Unter die Verantwortung von Deges, einer Bund-Länder-Gesellschaft, fiel seinerzeit auch die Rodung und fällt nach wie vor die Überwachung des Planfeststellungsbeschlusses. „Die Aktionsgemeinschaft ist der Auffassung, dass die Deges ihrer Aufsichtspflicht nicht nachkommt“, heißt es unter anderem in einer Presseerklärung.

Redaktioneller Fehler?

Was sagt Deges zu den Fällungen und den Hektarangaben zu den Rodungsflächen? Es seien keine Flächen zu viel gefällt worden, erwidert Deges-Sprecher Michael Zarth auf entsprechende Anfrage der OP. Allerdings: In der Vergangenheit wurde immer eine Gesamtfläche von 85 Hektar Wald, die für die A 49 gefällt werden mussten, allerseits genannt.

Jetzt spricht auch Deges von rund 89 Hektar und erklärt das so: Die Differenz beruhe auf einem Übertragungsfehler. Wörtlich schreibt Deges an die OP dazu: „Nur an einer Stelle des Planfeststellungsbeschlusses zum Lückenschluss der A 49, und zwar im begründenden Teil, ist ein Flurstück zwischen Stadtallendorf und dem Ohmtal-Dreieck nicht enthalten. Hierbei handelt es sich um eine Fläche von ca. vier Hektar, auf der im Herbst 2020 Fällungen vorgenommen wurden.“ In allen weiteren Unterlagen, die für den Planfeststellungsbeschluss maßgeblich seien, sei die Fläche enthalten.

Eine dementsprechende Auskunft hat Forst auch zwischenzeitlich vom hessischen Verkehrsministerium erhalten. Dort spricht das Ministerium sinngemäß von einem Fehler in einer Tabelle, der aber nachträglich korrigiert werden könne und nennt auch die Rechtsgrundlage, Paragraf 42 des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes. Eine Folge auf die Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses sehen weder Deges noch das Ministerium. Diesen Punkt will Forst noch prüfen.

Streit um die Auskunftspflicht

Reinhard Forst von der Aktionsgemeinschaft Schutz des Ohmtals ist noch aus einem weiteren Grund massiv verärgert über das Vorgehen der Projektgesellschaft Deges. Bereits am 10. August vergangenen Jahres habe er eine Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz an Deges gerichtet, in der er Auskünfte über die tatsächlichen Rodungsflächen gebeten habe. Auch auf Nachfragen hin habe es keine Reaktion dazu gegeben – auch nach mittlerweile über 21 Wochen nicht. Dabei sieht das Gesetz eine Frist von vier Wochen vor. Inzwischen hat Forst auch das Bundesjustizministerium in dieser Sache kontaktiert. Er kritisiert das Vorgehen für ihn ungewohnt scharf. Hat Deges die Anfrage Forsts einfach ignoriert? Warum? Die OP fragte nach. Sprecher Michael Zarth erklärt dazu: „Die Deges hat Anfragen von Herrn Forst nicht ignoriert. Sie hat bei der telefonischen Beantwortung seiner Anfrage vom 10. August zum Thema „Rodungen“ auf den Herrn Forst vorliegenden Planfeststellungsbeschluss sowie verschiedene Veröffentlichungen der Deges dazu verwiesen.“ Auf Nachfrage sagt Reinhard Forst hingegen: „Ich habe bis heute keine Antwort auf meine Fragen von der Deges bekommen, auch nicht telefonisch.“

Von Michael Rinde