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Nordkreis Gibt es ein Gespräch am runden Tisch?
Landkreis Nordkreis Gibt es ein Gespräch am runden Tisch?
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09:58 18.06.2020
Sonnenaufgang hinter Windrädern. Münchhausens Gemeindevorstand will etwas gegen das Misstrauen der Bürger gegen den Windkraftinvestor tun. Quelle: Julian Stratenschulte/dpa/Symbolfoto
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Simtshausen

Transparenz ist das Zauberwort, das die Akzeptanz von Windrädern erhöhen kann. Das sagt jedenfalls die Fraktion der Unabhängigen Grünen Liste (UGL) im Münchhäuser Gemeindeparlament.

Die letzten Entwicklungen rund um die geplanten sechs Windräder bei Niederasphe haben die UGL dazu bewogen, einen Antrag im Parlament einzubringen, der in der Sitzung in Simtshausen behandelt wurde.

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Dabei stellte Michael Haubrok-Terörde für seine Fraktion fest, dass sich an der Haltung, die Windkraft zu unterstützen, nichts geändert habe. Aber man verlange doch ein transparentes Vorgehen bei der Planung der Anlagen.

Deshalb sollte die Gemeindevertretung beschließen, dass die Firma UKA Meißen öffentlich erklären soll, warum es das Regierungspräsidium Gießen über den Klageweg daran gehindert hat, der Bürgerinitiative (BI) Niederasphe Akteneinsicht zu den eingereichten Genehmigungsverträgen zu gewähren.

Miteinander statt Misstrauen

Die klare politische Haltung, Windkraft in Münchhausen zu unterstützen, dürfe nicht dazu führen, dass sich investierende Unternehmen den Bewohnern gegenüber eine gewisse Arroganz leisten können, so Haubrok-Terörde. Und weiter sagte er: „Wir wollen die Verhärtung der Fronten hier vor Ort aufbrechen und auch den Menschen helfen, die sich noch eine Meinung bilden wollen.“

Es könne sein, dass sich der eine oder andere „Hardliner“ der BI Niederasphe auch damit nicht zufriedengeben könne, aber im Sinne eines Miteinanders sei es jetzt wichtig, die Entstehung von Misstrauen zu verhindern, beziehungsweise schon vorhandenes Misstrauen wieder abzubauen.

Terminvorschläge auf dem Tisch

SPD und CDU hatten mit diesem Antrag ihre Schwierigkeiten, weil laut Gemeindevorstand just ein Vorschlag unterbreitet wurde, der die Firma mit der BI an einen Tisch holen soll, wo dann alles mal miteinander diskutiert werden könne. Diese Chance wolle man nicht jetzt mit dem Antrag der UGL flankieren und so gewissermaßen Druck auf die Firma ausüben. Das wäre eher eine Option, falls das Gespräch gar nichts bringen sollte oder nicht zustande komme.

Münchhausens Bürgermeister Peter Funk hofft, dass seine ausgesprochene Einladung von der UKA Meißen und der Firma Krug angenommen wird. Im direkten Gespräch ließe sich doch bestimmt einiges klären. Gegenüber der OP bestätigte er, verschiedene Terminvorschläge, die alle in naher Zukunft liegen, unterbreitet zu haben. Eine Antwort stehe noch aus.

Patt bei Abstimmung

Zuletzt hatte es für die BI den Vorschlag gegeben, in den Räumen der Firma Krug Einsicht in Unterlagen zu nehmen, allerdings nicht unbeobachtet und mit der Maßgabe, nichts zu fotografieren. Die von UKA Meißen verfassten Windkraftbriefe an die Bevölkerung der Gemeinde wurden von der BI eher als Weichspüler denn als echte Info-Briefe wahrgenommen.

Nun aber könne es also doch noch zu einem ergiebigen Gespräch kommen. Die UGL hielt dennoch ihren Antrag aufrecht und scheiterte denkbar knapp. Bei der Abstimmung gab es einen Patt. Neun Parlamentarier stimmten dafür, obgleich die UGL selbst nur drei Mitglieder hat, neun aber auch dagegen. Damit war der Antrag abgelehnt.

Von Götz Schaub

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