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Nordkreis Stadt entscheidet sich für Alleingang
Landkreis Nordkreis Stadt entscheidet sich für Alleingang
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15:59 20.05.2021
Kai-Uwe Spanka
 Kai-Uwe Spanka Quelle: Manfred Schubert
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Wetter

Rückblick: Die Stadt will für 180 000 Euro ein viergruppiges Kita-Modul anmieten und so neue Plätze für die Kita Wetter in der Amönauer Straße schaffen, beziehungsweise während des Umbaus auslagern. Die Kostenstelle im Haushalt dafür ist jedoch durch einen Sperrvermerk blockiert.

Parlament sah sich durch Antrag überrollt

Der Beschlussvorschlag des Magistrats, diesen aufzuheben, wurde bereits in der ersten Sitzung abgelehnt, das neu konstituierte Parlament sah sich durch den kurzfristigen Antrag überrollt. Bürgermeister Kai-Uwe Spanka legte Widerspruch ein (die OP berichtete). Den nahm er jedoch nun mit dem Tagesordnungspunkt wieder zurück, das Thema entfiel.
Der Grund: Die Stadt wurde ohne das Parlament im Rücken aktiv und startete bereits eine Ausschreibung für die Anschaffung der Kita-Module samt Möblierung. Das sei möglich, weil der aktuelle Haushalt noch nicht genehmigt und nicht veröffentlicht wurde, der Sperrvermerk daher noch keine Gültigkeit habe, erklärte Spanka auf Nachfrage.

Bürgermeister: „Die Eltern brauchen jetzt Sicherheit“

Über den Alleingang habe er die Fraktionen im Vorfeld informiert, sich zudem beim Städte- und Gemeindebund und der Kommunalaufsicht zur Rechtslage rückversichert. Der Bürgermeister pocht darauf, dass die Stadt eine Verpflichtung hat, den stark gestiegenen Bedarf nach Kita-Plätzen auch kurzfristig zu decken, „die Eltern brauchen jetzt Sicherheit“, so Spanka. Er hoffe nun, dass die Module bis August auf dem Festplatz bereitstehen.

Von Ina Tannert