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Nordkreis Was wäre wenn …
Landkreis Nordkreis Was wäre wenn …
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19:58 24.09.2021
Die Rathäuser in Wetter (links), Münchhausen und Lahntal.
Die Rathäuser in Wetter (links), Münchhausen und Lahntal. Quelle: Foto: Tobias Hirsch
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Nordkreis

Am Sonntag wird darüber abgestimmt, ob sich die Stimmberechtigten aus Münchhausen, Wetter und Lahntal mehrheitlich für eine Gemeindefusion aussprechen oder die Mehrheit dagegen ist. Der Bürgerentscheid findet zwar parallel zur Bundestagswahl statt, die Stimmen zum Vertreterbegehren dürften aber ebenfalls in den Kommunen von vielen parat stehenden Wahlhelfern schon am Sonntagabend alle ausgezählt sein. Es geht um die eine konkrete Frage: „Sind Sie dafür, dass sich die Gemeinden Münchhausen und Lahntal sowie die Stadt Wetter (Hessen) zu einer Kommune zusammenschließen?“

Das Quorum

Sehr ins Gewicht fällt natürlich, ob die Bewohner aus den drei Nachbarkommunen bei „Ja“ oder Nein“ ihr Kreuzchen setzen, aber auch wie viele abstimmen und damit das in Hessen gültige Quorum für Bürgerentscheide erreichen: Eine Fusion würde es nur dann geben, wenn die Mehrheit der gültigen Stimmen „Ja“ beträgt und diese Mehrheit 25 Prozent aller Stimmberechtigten umfasst.

Sollte das Quorum erst gar nicht erreicht werden, spricht man von einem sogenannten „unechten Bürgerentscheid“. Dann würde die Entscheidung wieder an die Parlamente zurückgehen.

Wenn das „Ja“ überwiegt

Stimmt das Quorum in allen drei Kommunen mehrheitlich für eine Fusion, wäre der Bürgerentscheid angenommen und die Entscheidung für die Parlamente bindend. Im nächsten Schritt würden die Kommunen dann Verhandlungen zu einem Grenzänderungsvertrag aufnehmen. Übrigens: Eine vergrößerte, neue Kommune würde auch einen neuen Namen tragen, der wäre dann Teil dieser Verhandlungen. Dazu können Bürger Vorschläge unterbreiten. Bisher ist angedacht, dass dazu wohl auch ein Wettbewerb ausgeschrieben wird. Die einzelnen Orts- und Stadtteile behalten ihre Namen.

Wenn das „Nein“ überwiegt

Stimmt die Mehrheit des Quorums mit Nein, ist der Bürgerentscheid abgelehnt. Dann würde es beim Status quo bleiben, die Kommunen bleiben eigenständig und könnten ihre bisherige Zusammenarbeit weiterführen oder diese entwickeln und ausbauen, etwa im Rahmen eines Verwaltungsverbands.

Was aber passiert, wenn sich die Bürger von nur zwei Kommunen für eine Fusion aussprechen, bei der Mehrheit der dritten aber das Nein überwiegt? Auch dann wäre der Bürgerentscheid abgelehnt, selbst die beiden Befürworter-Kommunen könnten nicht miteinander fusionieren. Denn in dem Entscheid geht es ausschließlich um ein Zusammenschluss aller drei Nachbarn, also müssten auch alle dem zustimmen. Sollte dieser Fall eintreten, gebe es nach drei Jahren erneut die Möglichkeit für einen Bürgerentscheid in den beiden Kommunen, die pro Fusion waren.

Informationen zur Gemeindefusion gibt es unter www.wir-im-nordkreis.de

Von Ina Tannert