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Nordkreis Cölbe klinkt sich aus Fusions-Debatte aus
Landkreis Nordkreis Cölbe klinkt sich aus Fusions-Debatte aus
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19:58 01.10.2020
*Die Rathäuser beziehungsweise Gemeindeverwaltungen von Münchhausen (oben links, im Uhrzeigersinn), Cölbe, Lahntal und Wetter. Cölbe ist in Sachen „Fusion zu einer Nordkreiskommune“ raus. Quelle: Tobias Hirsch
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Cölbe

Cölbe, einst für kurze Zeit der Mittelpunkt der EU, soll aufhören zu existieren? Nein, nein und nochmals nein. Davon wollen die vier Fraktionen im Parlament und auch Bürgermeister Dr. Jens Ried nichts mehr hören. Die Machbarkeitsstudie zur interkommunalen Zusammenarbeit der Kommunen Cölbe, Lahntal, Münchhausen und Wetter wird aus Cölber Sicht jedenfalls nicht in absehbarer Zeit den Zusammenschluss der vier Kommunen zu einer Nordkreis-Kommune einläuten.

Nun, man kann ihnen nicht absprechen, sich nicht informiert zu haben. In der vorangegangenen Sitzung haben sie sich extra noch einen kurzen Vortrag von Carmen Möller angehört, die die Machbarkeitsstudie erstellt hat. Die vier Parteien haben nun ihr Fazit in einen gemeinsamen Antrag gegossen, der heute Abend beschlossen werden soll. Darin heißt es klar, deutlich und unmissverständlich: „Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie, das am 31. August in der Sitzung der Gemeindevertretung vorgestellt wurde, liefert keine hinreichenden Argumente, die für eine Beteiligung der Gemeinde Cölbe an einem Gemeindeverwaltungsverband oder einer Fusion sprechen.“ Und weiter: Die Verwaltung in Cölbe sei gut aufgestellt und leistungsstark. Die Bürger würden zudem in einer neuen Großgemeinde sicherlich höhere Abgaben zahlen als jetzt in Cölbe. Es sollen also keine Schritte mehr unternommen werden, die mit dem Ziel verbunden sind, aus den vier Kommunen eine zu machen. Gleichwohl ist Cölbe daran interessiert, in bestimmten Bereichen, die interkommunale Zusammenarbeit weiter zu pflegen oder auszubauen, wenn sich daraus Spielräume für eine bessere Aufgabenerfüllung ergeben.

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Cölbes Bürgermeister stößt in dasselbe Horn: „Die Kommunen stehen in Zukunft vor nicht unerheblichen Herausforderungen – Stabilisierung der Finanzen, Digitalisierung der Verwaltung, bedarfsorientierter und nachhaltiger Erhalt und Ausbau der Infrastruktur, um nur einige zu nennen. Dass eine größere Einheit mit diesen Herausforderungen besser umgehen kann, ist zunächst nur eine Vermutung.“ Tatsächlich hätten größere Städte und Gemeinden im Verhältnis denselben Aufwand und dieselben Hürden zu überwinden. „Wir können nicht nur in Cölbe beobachten, dass kleinere Verwaltungen flexibler und damit effektiver agieren können. In Sachen Digitalisierung sind wir in Cölbe schon einige Schritte voraus und wir sind personell sehr zukunftsfähig aufgestellt mit einer ausgewogenen Mischung aus Erfahrung und Innovation“, sagt Ried.

Und noch ein Argument für eine kleine Kommune: Die Kommunen sind die Grundlagen des demokratischen Staates, so lautet der erste Satz der Hessischen Gemeindeordnung. „Diese Funktion können sie nur erfüllen, wenn Bürgerinnen und Bürger tatsächlich Kontakt zu politischen Entscheidungsprozessen haben“, sagt Ried und fügt an: „Das ist gerade in Zeiten von Unsicherheit zentral.“

Dass eine Fusion die Finanzsituation verbessert, glaubt Ried nicht. „Ja, da möchte ich ausdrücklich ein Fragezeichen setzen, das ist eine unbewiesene Behauptung. Im Gegenteil erscheint es mir eher wahrscheinlich, dass eine Fusion erhebliche Kosten verursacht und das Arbeitsvolumen nicht geringer wird, wir also sicher mindestens so viel Personal benötigen wie jetzt.“

Die Parlamente Lahntal und Münchhausen haben bereits dafür gestimmt, die Bürger über einen Bürgerentscheid entscheiden zu lassen. In Wetter wurde sich mit der Thematik auch schon beschäftigt, dort werden sich die Stadtverordneten am 20. Oktober positionieren.

Von Götz Schaub

29.09.2020
29.09.2020