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Nordkreis Es geht schlicht um die Zukunft
Landkreis Nordkreis Es geht schlicht um die Zukunft
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07:58 24.09.2020
Der Ortskern der Gemeinde Münchhausen aus der Luft gesehen. Quelle: Foto: Thorsten Richter
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Münchhausen

Im Oktober 2021 soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Zum selben Wahltermin sollen die Bürger von Münchhausen darüber befinden, ob sich ihre Gemeinde mit den Kommunen Wetter, Lahntal und Cölbe zu einer neuen Kommune zusammenschließen soll. Dass die Bürger darüber entscheiden sollen, entschieden die Münchhäuser Gemeindevertreter am Dienstagabend während ihrer Sitzung in Niederasphe einstimmig.

Wichtig war es den Fraktionsvorsitzenden, noch einmal darzustellen, dass es von ihrer Seite keine Vorentscheidung gibt. Ganz im Gegenteil. Die Bürger sollen bis zum Bürgerentscheid umfassend informiert werden, was die jeweiligen Auswirkungen sind, wenn sie mit ja oder auch nein antworten. Deshalb wurde der Beschlussvorschlag zur Einleitung eines Vertreterbegehrens um einen Absatz aus der Begründung erweitert. So heißt es nun im Beschluss zusätzlich: „Die Absichtserklärung ist noch keine Entscheidung über die weitere Zusammenarbeit, sondern nur die Einleitung des weiteren Verfahrens für einen Bürgerentscheid. Die Gemeindevertretung wird mit ihrem Beschluss der Absichtserklärung somit ihren Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, sich mit den Ergebnissen der Studie zu befassen und am Ende zu entscheiden, ob eine Fusion der Nordkreis-Kommunen gewollt ist.“

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Des Weiteren heißt es im Beschluss, dass die Gemeindevertretung die Machbarkeitsstudie zur vertieften interkommunalen Zusammenarbeit zur Kenntnis nimmt. Das Wort „zustimmend“ vor „Zur Kenntnis“ wurde gestrichen, weil man sich nicht des Vorwurfs aussetzen möchte, damit schon eine Richtung vorgegeben zu haben.

Aus demselben Grund wurde sogar aus dem Begründungstext folgender Satz gestrichen: „Die Gemeinde Münchhausen schließt sich den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie an und favorisiert eine Fusion.“ Die beschriebenen Änderungen gehen allesamt auf einen gemeinsamen Antrag der CDU- und UGL-Fraktion zurück. Die SPD konnte sich damit anfreunden und stimmte den Änderungen bereits in den Ausschüssen in Gänze zu, so dann auch im Gemeindeparlament.

Johannes Wagner (CDU), Bernd Zimmer (SPD) in Vertretung von Klaus Weisenfeld sowie Michael Haubrok-Terörde (UGL) machten deutlich, dass eine solche weitreichende Entscheidung nicht allein Sache der Gemeindevertreter sein kann. Haubrok-Terörde stellte dabei aber heraus, dass der Zeitpunkt der Diskussion schon sehr gut gewählt sei, weil doch in nächster Zeit amtierende Bürgermeister aufhören würden, darunter auch der eigene Bürgermeister Peter Funk, der zumindest zum Ende seiner Amtszeit 2022 61 Jahre alt sein wird.

Funk ließ das mal unkommentiert so stehen. Er sagte aber zur Sache: „Die Studie zeigt auf, was wir an Möglichkeiten haben. Wir werden zeitig im nächsten Jahr in die Ortsteile gehen und diese dort vorstellen, damit jeder selbst abwägen kann.“

Dr. Harald Dörnbach von der CDU wies schon mal darauf hin, dass es eine Reihe von Diskussionen geben müsse, denn Münchhausen habe sich in verschiedenen Dingen völlig anders organisiert als die anderen Kommunen. Er denke da beispielsweise an die Wasserversorgung.

Von Götz Schaub