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Nordkreis „Der Ort, an dem Demokratie beginnt“
Landkreis Nordkreis „Der Ort, an dem Demokratie beginnt“
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09:58 20.01.2021
Eine Frau zählt Stimmen bei einer Kommunalwahl aus – die erste Wahl auf kommunaler Ebene in Hessen gab es heute vor genau 75 Jahren.
Eine Frau zählt Stimmen bei einer Kommunalwahl aus – die erste Wahl auf kommunaler Ebene in Hessen gab es heute vor genau 75 Jahren. Quelle: Foto: dpa
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Cölbe

Ist eine Gemeinde einfach nur die letzte Verwaltungsstufe im föderalen Staat oder ist sie mehr als das? Hessen ist nicht weit von der neuen Kommunalwahl entfernt – die erste in Hessen fand heute vor genau 75 Jahren statt. Cölbes Bürgermeister Dr. Jens Ried blickt angesichts des Jahrestags auf die Bedeutung einer politischen Gemeinde heute.

Am 20. Januar 1946 fanden im damaligen, ein Jahr zuvor gegründeten Groß-Hessen die ersten Kommunalwahlen statt und damit die ersten freien Wahlen in Deutschland nach Kriegsende überhaupt. Gewählt wurde in mehr als 2600 Städten und Gemeinden – das heutige Hessen besteht übrigens aus 422 Städten und Gemeinden. Damals fiel der „Startschuss für die Rückgewinnung demokratischer Strukturen nach zwölf Jahren der Diktatur“, sagt Ried, für ihn „ein entscheidendes und wegweisendes Signal in die Zukunft“. Und das in der Nachkriegszeit mit zerstörten Städten und Existenznöten, aus denen doch der Wille nach einer neuen Selbstorganisation entsprang: „In einer Zeit, in der das tägliche Leben und Überleben so viel Aufmerksamkeit verlangte, haben sich immerhin 84,9 Prozent aller Menschen an den ersten freien Wahlen beteiligt – eine Quote, wie sie nie wieder danach in Hessen erreicht wurde“, betont Ried.

Kommune regelt Aufgaben eigenverantwortlich

Es sei kein Zufall, dass die ersten Wahlen auf kommunaler Ebene stattfanden – die ersten freien Landtagswahlen in Groß-Hessen wurden erst im Dezember 1946 durchgeführt (Wahlbeteiligung: 73,2 Prozent). Einerseits zeige der kommunale Fokus das Ziel der US-amerikanischen Militärregierung, „zunächst einmal klein anfangen“ zu wollen, andererseits aber auch eine „grundlegende Bedeutung der Städte und Gemeinden für den Aufbau eines demokratischen Gemeinwesens“. Bis heute sichtbares Zeichen ist der dezentrale Aufbau der Republik, die föderale Struktur, die immer schon in der Lage war, „Unterschiedlichkeiten und Eigenheiten zu berücksichtigen“. Auch für die Ebene der Kommunen in freier Selbstverwaltung. Dieses im Grundgesetz gesicherte Verständnis einer Gemeinde sei ihm persönlich „sehr wichtig“. Ried betont: Die Kommune sei nicht einfach nur die unterste Verwaltungsebene des Staates – das auch – aber die Kommune sei viel mehr, „vor allem von ihrem Potenzial und ihren Chancen her eine Gemeinschaft, die ihre Anliegen und Aufgaben selbst organisiert und eigenverantwortlich regelt.“

Kurz gesagt, die Gemeinde sei „die Keimzelle des demokratischen Staates. Sie ist der Ort, an dem Demokratie beginnt, an dem demokratisches Abwägen und Entscheiden gelernt und praktiziert wird.“ Politisch in den gewählten Organen – Ortsbeiräte, Gemeindevertretung, Gemeindevorstand, Bürgermeister. Die Aufgabe, der sich ehrenamtliche Kommunalpolitiker stellen, sei „keineswegs immer eine leichte“. Sie mache nach seinen persönlichen Erfahrungen her Freude, sei geprägt von Verantwortung, aber auch Kompromissbereitschaft und durchaus einem „dicken Fell“.

Er hoffe aber, dass sich weiterhin viele dieser Herausforderung und Verantwortung stellen, nicht nur in den politischen Gremien, sondern auch in Vereinen, Initiativen, der gesamten Bürgerschaft. Auch wenn der Handlungsspielraum von Kommunen geringer geworden sei, solle man das doch als „Ansporn“ nehmen gegenzusteuern, sich den „Handlungs- und Gestaltungsspielraum zurückholen“. Das taten die Hessen schon 1946. Rieds heutiger Appell mit Blick auf die anstehenden Kommunalwahlen im März: „Gehen Sie wählen und stärken Sie mit Ihrer Stimme unsere demokratischen Strukturen“.

Von Ina Tannert

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