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Nordkreis Koalition setzt erste Duftmarken
Landkreis Nordkreis Koalition setzt erste Duftmarken
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18:00 03.05.2021
Der neue Gemeindevorstand Cölbe: Heinrich Friedrich (SPD, oben von links), Horst Klostermann (SPD), Dr. Stephanie Grebestein (CDU), Jörg Block (Grüne, unten von links), Dr. Werner Stark (Grüne) und Irmtraud Zschech (Bürgerliste).
Der neue Gemeindevorstand Cölbe: Heinrich Friedrich (SPD, oben von links), Horst Klostermann (SPD), Dr. Stephanie Grebestein (CDU), Jörg Block (Grüne, unten von links), Dr. Werner Stark (Grüne) und Irmtraud Zschech (Bürgerliste). Quelle: Ina Tannert/Privat
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Cölbe

Die Gemeindevertretung Cölbe hat sich in ihrer konstituierenden Sitzung am Donnerstag neu aufgestellt und nicht nur die Zusammensetzung im 27 Mitglieder starken Parlament hat sich deutlich gewandelt, alleine 15 Parlamentarier sind neu hinzu gekommen, einige „alte Recken“ zogen sich zurück.

Zum neuen Vorsitzenden der Gemeindevertretung wurde bei 25 Jastimmen und zwei Enthaltungen Helmut Fiedler (SPD) gewählt, der sich im neuen Amt der überparteilichen Leitung verschrieb und die Mitglieder in der neuen Wahlperiode zu gegenseitigem Respekt aufforderte.

Er rief alle Vertreter zu Demut vor dem Amt auf und zugleich dazu, sich der wichtigen Funktion des Parlaments als oberstes Beschlussorgan der Gemeinde immer bewusst zu sein. Zu Fiedlers Stellvertretern wählte die Versammlung Dr. Dominikus Herzberg (Bündnis 90/Die Grünen) und Marion Hentrich (CDU).

Im Gremium werden nun weitere Mitglieder nachrücken, nachdem einige Vertreter in den Gemeindevorstand gewählt wurden.

Und dieser hat sich um einen Platz vergrößert, besteht nun nicht mehr aus fünf, sondern aus sechs ehrenamtlichen Beigeordneten, die gemeinsam mit Bürgermeister Dr. Jens Ried als Vorsitzender das Verwaltungsorgan der Gemeinde bilden.

Den entsprechenden Antrag zur Änderung der Hauptsatzung brachten SPD und Grüne ein, die sich neu zu einer Koalition zusammengeschlossen haben und mit 16 Sitzen die Mehrheit im Parlament halten. Sie setzten zudem eine Erhöhung der Mitglieder für die Ausschüsse auf je sechs Personen durch.

Opposition kritisiert die Aufstockung

Das sorgte für Unmut in der nun in der Opposition agierenden CDU und der Bürgerliste Cölbe, die beide Beschlussvorschläge ablehnten. Diese kritisierte unter anderem Michael Kiefer (CDU), gerade da erst im Jahr 2015 eine Reduzierung sowohl von Gemeindevertretung (von 31 auf 27), der Ausschüsse und des Gemeindevorstands von sieben auf fünf Beigeordnete beschlossen worden war, damit die Gremien „nicht so aufgebläht sind“. Nun gehe der Trend wieder zurück, bemängelte Kiefer.

SPD und Grüne hielten dagegen und hoben hervor, dass es angebracht sei, die neue Koalition auch in den Gremien widerzuspiegeln, es sei legitim, „dass Mehrheiten auch abgebildet werden“, betonte etwa Heinrich Palz (Grüne). Der Beschluss ging mit entsprechender Stimmenmehrheit durch. In den Gemeindevorstand gewählt wurden somit sechs ehrenamtliche Beigeordnete: Von der Fraktion der Grünen Jörg Block (Erster Beigeordneter) und Dr. Werner Stark, von der SPD Heinrich Friedrich und Horst Klostermann sowie von den anderen Fraktionen Irmtraud Zschech (Bürgerliste) und Dr. Stephanie Grebestein (CDU).

Werner Stark ist indes noch nicht ganz offizielles Mitglied, denn die Erweiterung des Gemeindevorstands muss erst noch im Mitteilungsblatt der Gemeinde öffentlich bekannt gegeben werden. Nach dieser Formalie gilt auch er als im Amt ernannt.

Weitestgehend einig waren sich die Fraktionen indes bei einer Umbenennung der drei Ausschüsse des Parlaments, um die politischen Ziele in der Gemeinde passender abzubilden und daran „anzupassen, was wir als Schwerpunkte sehen“, warb Ute Hoppe (Grüne) für den Antrag, der auch Zustimmung in der Opposition fand. Die Ausschüsse heißen nun „Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss“, „Ausschuss für Klimaschutz, Infrastruktur, Mobilität und Naturschutz“ sowie „Ausschuss für Soziales und Integration, Sport und Kultur“.

Des Weiteren entsandte das Parlament verschiedene Mitglieder in die Verbände und Vereine, in denen die Gemeinde vertreten ist.

Von Ina Tannert

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