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Nordkreis Bürgerfrage erhitzt die Gemüter
Landkreis Nordkreis Bürgerfrage erhitzt die Gemüter
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17:11 17.02.2017
Treppen im Kindergarten. Jeder Gruppenraum der Kita in Unterrosphe verfügt ganz bewusst gewollt über eine Empore, die beispielsweise als Rückzugsraum für die Kinder dient.
Treppen im Kindergarten. Jeder Gruppenraum der Kita in Unterrosphe verfügt ganz bewusst gewollt über eine Empore, die beispielsweise als Rückzugsraum für die Kinder dient. Quelle: Manfred Schubert
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Wetter

Zum guten Ton einer jeden Parlamentssitzung in Wetter gehört es, dass Bürger direkt Fragen stellen können. In der jüngsten Sitzung führte dieses Fragerecht zu einer hitzigen Debatte über zweifelhafte Inhalte beziehungsweise Intensionen sowie über das generelle Recht der Parlamentarier, über alle Fragen unterrichtet zu werden.

Zur Sitzung wurden nur von Helmut Naumann aus Wetter­ zwei Fragen eingereicht, die Heinrich Eife in seiner Funktion als Vertreter des kurzfristig ausgefallenen Parlamentschefs Niels Jansen behandeln lassen wollte. Bürgermeister Kai-Uwe Spanka kündigte dabei an, die Fragen an dieser Stelle nicht beantworten zu wollen, aber nur drei Tagesordnungspunkte weiter im Bericht des Magistrats dazu Stellung nehmen zu wollen. Das missfiel nicht nur den Fragesteller, der, nachdem er von Spanka persönlich angesprochen worden war, sofort wütend den Sitzungsraum verließ.

Auch CDU-Mann Volker Drothler zeigte dafür kein Verständnis, allerdings aus formalen Gründen. Drothler stellte­ heraus, dass zwei Fragen zu dem Tagesordnungspunkt Einwohnerfragestunde vorliegen würden und er auch genau unter diesem Tagesordnungspunkt diese Fragen behandelt sehen möchte.

Dies wiederum wollte Spanka auf keinen Fall, weil er die Art und Weise, wie Naumann seine Fragen präsentieren wollte, nämlich noch mit einem fragwürdigen Erläuterungstext, so nicht akzeptieren wollte. Er habe seine Haltung auch mit dem etatmäßigen Stadtverordnetenvorsteher Jansen so abgesprochen. Das interessierte Drother herzlich wenig, er sagte, er wolle sich nicht bevormunden lassen und beharrte auf das Verlesen der Fragen. Dem kam ­Eife schließlich nach. Naumann  will während seines Besuchs am Tag der offenen Tür in der Kita Unterrosphe im November vergangenen Jahres, also einen Tag nach der offiziellen Eröffnung, verschiedene bauliche Mängel festgestellt haben, die die Kinder nun „ausbaden müssten“.

Spanka: Naumann verzichte auf jegliche Rücksprachen

Er wollte nun wissen „wer für das Dilemma“ falsch geplanter und gefertigter Treppen verantwortlich sei und wer die ­Genehmigung erteilt habe. Zudem bemängelte er den Einbau von mehreren Fenstertüren, die nicht richtig schließen würden.  Zum Beweis schoss er davon mehrere Fotos, die auch der OP vorliegen. Spanka versteht nicht die Intension Naumanns. Er habe im Geheimen gehandelt und seine Schlussfolgerungen getroffen und in die Bevölkerung getragen, ohne auch nur einen Versuch gemacht zu haben, mit Verantwortlichen zu reden, sich fundiert informieren zu lassen.

Die Stadt Wetter besitze eine­ Betriebserlaubnis des Landkreises, das sage doch alles aus.  Es wäre zudem ein Leichtes gewesen, sich bei ihm oder beim Tag der offenen Tür immer anwesenden Fachpersonal beispielsweise über die in der Tat zu diesem Zeitpunkt nicht dicht schließenden Türen zu unterhalten und zu informieren.

„Dann hätte er nämlich erfahren, dass die Gummierungen an den Türen noch entsprechend hergerichtet werden“, sagt Spanka. Das von Naumann gewählte Vorgehen sei aber nicht zu akzeptieren und dürfe nicht noch dadurch aufgewertet werden, dass man sich dieser Fragen mit einer vorgefertigten Meinung über Baumängel nun an dieser Stelle im Parlament annimmt, so Spanka. Drothler wertete die Haltung Spankas hingegen als einen Versuch, „den Kreis der Wissenden einzuschränken“. Eine Frage sei eine Frage und als solche unter dem entsprechenden Tagesordnungspunkt zu behandeln.

Auf Nachfrage der OP nach der Sitzung machte Spanka deutlich, dass die Überprüfung aller ­sicherheitsrelevanten Dinge von Experten  vorgenommen werden, bevor eine Betriebserlaubnis erteilt wird. „Und die haben wir.“ Ohne sich mit irgendjemanden ins Vernehmen gesetzt zu haben, habe Naumann seine auch bei niemanden zuvor bekannt gemachten Nachforschungen öffentlich als festgestellte Baumängel deklariert. Damit bringe er nicht nur den neuen Kindergarten, sondern auch Menschen in Verruf.

Naumann sagt gegenüber der OP, dass er sich als Besucher des Tages der offenen Tür nicht widerrechtlich Zugang verschafft habe. Er habe aber den Bürgermeister dort nicht gesehen und die Kindergartenleiterin sei immer beschäftigt gewesen. Gleichwohl hätten ihn schon Eltern, deren Namen er aber nicht nennen will, im Vorfeld auf die Mängel aufmerksam gemacht, so dass er sich gezielt darauf vorbereitet und seine Ergebnisse auch mit Fachliteratur abgeglichen habe.

von Götz Schaub