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Nordkreis Grüne kämpfen gegen das Licht
Landkreis Nordkreis Grüne kämpfen gegen das Licht
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00:16 13.06.2019
An oder aus? Im September dürfen Bürger aus Wetter und den Stadtteilen darüber entscheiden, 
ob die gegenwärtige Regelung beibehalten wird. Quelle: Thorsten Richter
Wetter

Zwischen eins und halb fünf in der Nacht sind in Wetter und den Stadtteilen die Straßenlampen aus. 2010 hatten die Stadtverordneten das beschlossen. Rund 30.000 Euro sollten so pro Jahr eingespart werden. Vier Jahre später wurden LED-Lampen installiert, die mit deutlich weniger Energie auskommen. Deshalb fällt die Summe geringer aus, die durch nachts abgeschaltete Laternen gespart wird. 7.400 Euro sind es noch pro Jahr.

Harald Althaus (SPD) ist das zu wenig. Schon im vergangenen Jahr hatte er mit seiner Fraktion das Thema auf das politische Tapet gebracht. Die eingesparte Summe rechtfertige nicht, dass Wetter in der Nacht ins Mittelalter katapultiert werde, sagte er Anfang Dezember 2018 im Bauausschuss der Stadtverordnetenversammlung.

Einstimmig für
 den Bürgerentscheid

In der jüngsten Sitzung hat das Parlament nun beschlossen, die Entscheidung über die Nachtabschaltung in die Hände der Bürger zu legen. Am 8. September steht im Landkreis Marburg-Biedenkopf die Landratswahl an. An diesem Tag soll auch der Bürgerentscheid abgehalten werden.

Der Bürgerentscheid war von Bürgermeister Kai-Uwe Spanka angeregt worden und sollte eigentlich schon am Tag der Europawahl, dem 26. Mai, stattfinden. Im Februar dieses Jahre kamen dann aber rechtliche Bedenken unter den Stadtverordneten auf. Damals wurde die Parlamentssitzung unterbrochen und der Ältestenrat steckte die Köpfe zusammen. Der Termin im Mai wurde schließlich ad acta gelegt, wohlwissend, dass Wetter im September eine zweite Gelegenheit haben würde, den Bürgerentscheid an eine andere Abstimmung terminlich zu koppeln, um den Aufwand zu verringern.

Zwischenzeitlich äußerte sich der Hessische Städte- und Gemeindebund (HSGB) zu dem Thema. Die Stadtverwaltung hatte dort um eine Einschätzung gebeten. Es gebe keine gesetzliche Verpflichtung, eine Straßenbeleuchtung vorzuhalten, heißt es in einem Antwortschreiben vom 10. Mai. Nur gefährliche und verkehrswichtige Kreuzungen müssen beleuchtet sein. Zudem teilte der HSGB mit, dass ein Bürgerentscheid in dieser Sache zulässig sei.

In der Wetteraner Stadthalle brachten die Parlamentarier das Vorhaben nun einstimmig auf den Weg – nicht aber, ohne nochmal die Position der eigenen Fraktion in der Sache darzulegen. Es sind in erster Linie die Grünen, die sich für einen Beibehalt der Regelung aussprechen. Der Fraktionsvorsitzende Klaus Gerber machte deutlich, dass seine Partei unter den Bürgern der Stadt dafür werben möchte, dass das Licht ausbleibt.

Energieeinsparung und Schutz der Tiere

Würde das Licht die ganze Nacht angeschaltet bleiben, wäre das eine Niederlage für den lokalen Klimaschutz, so seine These. Derzeit gingen Kinder auf die Straße, um sich für eine neue Klimapolitik stark zu machen. Und im Wahlkampf zur Europawahl sei das Klima ein zentrales Thema gewesen. Gerber äußerte sein Unverständnis über die Haltung der SPD in dieser Frage. Die Sozialdemokraten hätten im Mai eine Schlappe erlitten und trotzdem wolle die Wetteraner SPD die Lampen nachts brennen lassen.

Die Argumente der Grünen für einen Beibehalt der Nachtabschaltung zielen neben dem Klimaschutz durch Energieeinsparung auf den Schutz der Tiere, die unter der unnatürlichen Beleuchtung zu leiden hätten. Und auch so mancher Bürger, der keine lichtdichte Wohnung hat, könnte sich durch das Licht in der Nacht gestört fühlen.

Unterm Strich halte seine Fraktion eine Änderung der aktuellen Regelung für verheerend für die Umwelt, sagte Klaus Gerber. Mit einem Antrag wollten die Grünen zudem eine Stellungnahme des Parlaments ändern lassen. Darin bringt das Gremium seine mehrheitliche Auffassung zum Ausdruck, dass die Nachtabschaltung aufgehoben werden sollte.

„Die Einsparungen von grob kalkuliert 7.400 Euro pro Jahr rechtfertigen nicht, dass Wetter in der Nacht im Dunklen steht und dass Ängste und Befürchtungen von Bürgern nicht beachtet werden“, heißt es darin. Genau diesen Passus wollten die Grünen streichen lassen, scheiterten aber in der Abstimmung. Auch der Magistrat hatte seine Position vorgelegt: Das Gremium möchte den Status quo beibehalten. In der fraglichen Zeit würden nur wenige Bürger das Licht in Anspruch nehmen, sollte es wieder eingeschaltet werden, so die These. 

von Dominic Heitz