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Nordkreis Antragsunterlagen per Knopfdruck
Landkreis Nordkreis Antragsunterlagen per Knopfdruck
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14:00 07.04.2022
Ein Mann lädt Dokumente von der Homepage der Gemeinde Cölbe auf seinen Computer. Zum Ende des Jahres sollen alle möglichen Dienstleistungen abrufbar sein.
Ein Mann lädt Dokumente von der Homepage der Gemeinde Cölbe auf seinen Computer. Zum Ende des Jahres sollen alle möglichen Dienstleistungen abrufbar sein. Quelle: Nadine Weigel
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Münchhausen

575 Leistungsbündel sollen Bürgerinnen und Bürgern in ganz Deutschland das Beantragen von unterschiedlichen Dingen leichter machen. Bisher sind noch sehr oft Besuche bei der jeweiligen Heimat-Verwaltung nötig. 575 Leistungsbündel – eine Menge Zeug. „Viel zu viel, um das alles alleine stemmen zu wollen“, sagt Münchhausens Bürgermeister Peter Funk. Seine Gemeinde suchte deshalb zunächst die Zusammenarbeit mit der Gemeinde Lahntal, mit der sie unter anderem über den Verein „Kinder sind unsere Zukunft“ die Kinderbetreuung in den Gemeinde-Kitas organisiert. So wie es aussieht, wird sich zum Team Münchhausen-Lahntal noch die Stadt Wetter gesellen, so muss auch das digitale Verwaltungsrad nicht dreimal erfunden werden.

Die Münchhäuser Gemeindevertretung stimmte diesem Vorgehen am Dienstagabend während ihrer Sitzung im Bürgerhaus Münchhausen zu. Am selben Abend stimmten auch die Lahntaler Gemeindevertreter für die Zusammenarbeit und begrüßten zudem das Ansinnen der Stadt Wetter, ebenfalls mit Münchhausen und Lahntal in dieser Sache zusammenarbeiten zu wollen.

Vereinbarung mit Landkreis

Die Gemeindevertretung der vierten Nordkreis-Kommune, also die von Cölbe, hatte eine Woche zuvor schon ihren Beschluss gefasst. Sie arbeitet nicht mit den anderen drei Nordkreis-Kommunen zusammen, sondern hat sich einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung des Landkreises Marburg-Biedenkopf angeschlossen. Und das auch nicht als einzige Kommune. Die Mehrheit der Landkreis-Kommunen ist dort mit im Boot. Die interessierten Kommunen und der Landkreis stellten bereits gemeinsam erfolgreich einen Antrag zur Förderung als Modellkommune beim Land Hessen.

Nun, nach bewilligter Fördersumme, beschloss das Cölber Parlament formal, der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Landkreis Marburg-Biedenkopf und den Kreiskommunen beizutreten. In dem Förderantrag erklärten sich die Kommunen und der Landkreis bereit, sich gemeinsam als Onlinezugangsgesetz-Modellkommune zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) zu bewerben und bei Auswahl durch die Kommunalen Spitzenverbände in Hessen das im Antrag beschriebene Konzept zur OZG-Modellkommune umzusetzen. Damit verbunden ist natürlich die Vereinbarung einer interkommunalen Zusammenarbeit. Die soll den Aufwand der einzelnen Kommunen reduzieren und zu einer Qualitätssteigerung bei den Ergebnissen führen. Auch Münchhausen und Lahntal wollen im Rahmen ihrer interkommunalen Zusammenarbeit beim Hessischen Innenministerium eine Förderung beantragen. Die bewilligten Fördermittel sollen dann zu gleichen Teilen auf die Anzahl der beteiligten Kommunen verteilt werden. Die Projektleitung ist bei der Gemeinde Münchhausen angesiedelt.

Die Kommunen, die mit dem Kreis zusammenarbeiten, müssen gegenüber dem Landkreis mindestens eine Person als digitalisierungsverantwortlich benennen. Zudem sind die Kommunen verpflichtet, in Gremien, Arbeitsgruppen und Workshops mitzuarbeiten. Die Kommunen sollen im Gegenzug durch den gemeinsamen koordinierten Ansatz Synergien bei der Umsetzung der Digitalisierung nutzen und bei der Bereitstellung von Bürger- und Bürgerinnen-Services voneinander profitieren sowie Ideen und Konzepte teilen können. So sollen auch gemeinsame Interessen gebündelt und fokussiert werden.

Von Götz Schaub