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Hinterland Silke Acker führt Steffenbergs Parlament
Landkreis Hinterland Silke Acker führt Steffenbergs Parlament
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14:58 02.05.2021
Die Steffenberger Gemeindevertretung hat sich zu ihrer konstituierenden Sitzung getroffen. Die Abstimmungen verliefen dabei allesamt einstimmig. Themenfoto: Nadine Weigel
Die Steffenberger Gemeindevertretung hat sich zu ihrer konstituierenden Sitzung getroffen. Die Abstimmungen verliefen dabei allesamt einstimmig.  Quelle: Themenfoto: Nadine Weigel
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Steffenberg

In großer Einmütigkeit hat die neue Gemeindevertretung in Steffenberg ihre Arbeit aufgenommen. SPD, Bürgerliste und CDU hatten sich im Vorfeld der Sitzung über die Vergabe der Ämter verständigt – und so trafen die Abgeordneten in dieser ersten Sitzung sämtliche Entscheidungen ein­stimmig.

Bürgermeister Gernot Wege (parteilos) bedankte sich bei den Gemeindevertretern zunächst für ihre Bereitschaft, Zeit und Energie für die Gemeinde einzusetzen. Er rief dazu auf, in allen Diskussionen zwar in der Sache hart zu sein, zugleich aber fair, konstruktiv und respektvoll miteinander umzugehen.

Diesem Gedanken schloss sich Detlef Ruffert an. Dem Sozialdemokraten oblag als ältestem Mitglied der Gemeindevertretung die Aufgabe, die Wahl eines neuen Vorsitzenden zu leiten. Das Wichtigste sei, in den kommenden Jahren respektvoll miteinander umzugehen, schärfte Ruffert den Anwesenden ein. An dieser Stelle habe das Gemeindeparlament durchaus Vorbildfunktion.

Demokratische Entscheidungen hätten immer mit Vernunft zu tun, setzte er hinzu. Es gebe Gründe, um für oder gegen eine Sache zu sein. Gefühle dürften hier nicht die entscheidende Rolle spielen. „Die Emotionen überlassen wir den Populisten“, sagte der Sozialdemokrat. Er sah den Beginn der neuen, fünf Jahre dauernden Wahlperiode als gute Gelegenheit, neue Wege zu beschreiten, auch im Umgang miteinander. „Heute ist ein Neuanfang“, betonte der Sozialdemokrat. 

Einzige Kandidatin für das Amt des Gemeindevertretungsvorsitzenden war Silke Acker (SPD). Üblicherweise übernimmt ein Vertreter der stärksten Fraktion diese Aufgabe. Das ist in Steffenberg die BLS. Sie hat aber auf das Amt verzichtet, wie Ruffert berichtete. Die SPD habe daraufhin in ihren Reihen nach einem Bewerber gesucht und in der Person von Acker jemanden gefunden. In den vergangenen fünf Jahren hat die Rechtsanwältin dem Gemeindevorstand als Erste Beigeordnete angehört. Einstimmig wurde sie bei einer Enthaltung zur Nachfolgerin des bisherigen Gemeindevertretungsvorsitzenden Armin Reichel (CDU) gewählt. Er hatte zwar bei der Wahl ein Mandat errungen, nach der Wahl jedoch darauf ver­zichtet. 

Acker versprach gleich zweimal, vor und nach ihrer Wahl, ihr Amt „neutral und unparteilich“ auszuüben. Zugleich drückte sie die Hoffnung auf eine konstruktive, gute und sachliche Zusammenarbeit aus. Ackers Stellvertreter sind Detlef Ruffert (SPD), Jens Becker (BLS), Wolfgang Weigel (CDU), Horst Schwarz (SPD), Joachim Hankel (BLS) und Markus Schneider (CDU). Zu wählen waren darüber hinaus die Schriftführer: Schriftführerin ist Rebecca Tropp, die seit dem 1. Januar bei der Gemeinde arbeitet und langfristig die Nachfolge von Gerhard Acker antreten soll. Ihre Stellvertreter sind Katharina Eucker und Alexander Hild.

Wie in der vergangenen Wahlperiode soll es zwei Ausschüsse geben, welche die Sitzungen des Gemeindeparlaments vorbereiten: einen Haupt- und Finanzausschuss sowie einen Bau-, Umwelt- und Klimaausschuss. Die Gemeindevertreter beschlossen, die jeweils fünf Mitglieder im Benennungsverfahren auszuwählen. Darüber hinaus gibt es zwei Kindergartenausschüsse. Dem Ausschuss für die Kita in Niedereisenhausen gehören Frank Feist (BLS) und Wiebke Achenbach (CDU) an, Stellvertreter sind Heike Weidenbach und Horst Schwarz (beide SPD). In den Ausschuss für die Kita in Oberhörlen wurden Ursula Hinn (BLS) und Neslihan Özen (SPD) gewählt, sie werden vertreten von Jürgen Weigel und Wolfgang Weigel (CDU).

Anders strukturieren wollen die Fraktionen in Steffenberg den Gemeindevorstand. Bislang gehörten ihm neben Rathauschef Gernot Wege acht Personen an. Nun sprachen sich die 23 Abgeordneten einstimmig dafür aus, die Hauptsatzung zu ändern und die Zahl der ehrenamtlichen Mitglieder auf fünf zu reduzieren. Da das zunächst öffentlich bekannt gemacht werden muss, konnten am gleichen Abend noch keine Mitglieder gewählt werden. Ein Grund für den Beschluss ist dem Vernehmen nach die schmale Personaldecke in den Fraktionen. Um die 23 Sitze im Parlament hatten sich 32 Steffenberger Bürger beworben.

Weitere Personalentscheidungen betrafen die Betriebskommission der Gemeindewerke (Bennungsverfahren) sowie die Vertreter für die Verbände, denen die Gemeinde angehört: Abwasserverband Perfgebiet – Bad Laasphe (Joachim Hankel, Markus Schneider), Müllabfuhrzweckverband Biedenkopf (Detlef Ruffert), Regionaler Nahverkehrsverband (Marlies Kraft), Kommunales Gebietsrechenzentrum (Patrick Lauber), Interkommunales Gewerbegebiet Angelburg – Steffenberg (Bennungsverfahren).

Von Hartmut Bünger