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Hinterland Sie glaubt noch immer an die SPD
Landkreis Hinterland Sie glaubt noch immer an die SPD
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20:04 27.11.2009
Schwer vorstellbar, dass eine „überzeugte Sozialdemokratin“ wie Silke Tesch ihr SPD-Parteibuch abgeben könnte. Die Ex-Landtagsabgeordnete aus Kleingladenbach steht vor eben dieser Entscheidung: gehen oder bleiben?

Kleingladenbach.

OP: Als Sie am Donnerstag vergangener Woche den achtseitigen Schiedsspruch der SPD-Schiedskommission Hessen-Nord in Ihren Händen hielten, wie haben Sie sich da gefühlt?

Silke Tesch: Es hat mich sehr überrascht, dass man eine Verschärfung hineingelegt hat.

OP: Haben Sie erwartet, dass es bei der Rüge bleibt, die von der Schiedskommission des SPD-Unterbezirks ausgesprochen wurde?

Tesch: Ja, ich dachte, die SPD wäre klug genug, das Ganze jetzt nicht noch auf die Spitze zu treiben. Schließlich kann es weitreichende Konsequenzen haben, wenn meine Mitgliedsrechte für 18 Monate ruhen.

OP: Welche Konsequenzen?

Tesch: Ich denke da an die Kommunalwahl im Frühjahr 2011. Man will verhindern, dass ich mich dort bewerben kann. Ich habe jetzt nur noch Antrags- und Stimmrecht im Ortsverein, ich habe nicht das Recht, gewählt zu werden oder mich für eine Funktion zu bewerben. Die Parteien stellen die Listen für die Kommunalwahl auf. Wenn ich auf die Liste will, müsste ich aus der SPD austreten und mich als parteilose Hospitantin aufstellen lassen.

OP: Sie haben also zwei Möglichkeiten: Entweder, Sie verzichten auf eine Kandidatur bei der Kommunalwahl, oder Sie treten aus der Partei aus, damit Sie sich bewerben können.

Tesch: Diese beiden Wege eröffnen sich mir derzeit. Über mein weiteres Vorgehen berate ich mich allerdings noch mit meinem Rechtsanwalt Mathias Metzger (Anmerkung der Redaktion: Ehemann von Dagmar Metzger). Wenn ich Berufung gegen den Schiedsspruch einlegen würde – bis zum 3. Dezember müsste das passieren – dann wird das Verfahren erneut eröffnet. Die Bundesschiedskommission wäre die nächste Instanz. So kann die SPD allerdings nicht zur Ruhe kommen

von Carina Becker

Das komplette Interview lesen Sie in der Printausgabe der OP.

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