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Hinterland SPD verzichtet auf eigenen Kandidaten
Landkreis Hinterland SPD verzichtet auf eigenen Kandidaten
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09:58 28.01.2020
„Wir bleiben am Ball - auch ohne einen Bürgermeister-Kandidaten“: Der SPD-Vorstand mir Armin Becker (von links), Robby Jahnke, Roland Petri und Markus Wege setzt sein Augenmerk auf die Kommunalwahl 2021,. bei der die Sozialdemokraten erneut stärkste Kraft in Gladenbach werden wollen.  Quelle: Michael Tietz
Gladenbach.

„Transparenz, Kooperation und gegenseitiges Verständnis zwischen Verwaltung, Bürgermeister, Bürgern und politischen Mandatsträgern sind eine wesentliche Voraussetzung für erfolgreiches politisches Handeln“, sagt Vorsitzender Robby Jahnke. Ein SPD-Bürgermeister würde der eigenen Fraktion da sicherlich helfen.

„Doch trotz intensiver Suche und unter Einbeziehung privater und beruflicher Aspekte ist es uns nicht gelungen, aus den eigenen Reihen einen Kandidaten aufzustellen, der sich der verantwortungsvollen Aufgabe des Bürgermeisteramtes zu diesem Zeitpunkt hätte stellen wollen“, erklärt er. Seine Partei respektiere diese Entscheidungen, die persönlichen Motiven geschuldet seien.

Eine Wahlempfehlung für den 26. April will die SPD derzeit nicht abgeben. Gleichwohl sucht sie das Gespräch mit allen Kandidaten. „Um im Sinne einer vertrauensvollen Zusammenarbeit aller politisch Verantwortlichen auch weiterhin kluge und Zukunft gestaltende Entscheidungen treffen zu können“, so Jahnke.

SPD will komfortable Mehrheit

Das Hauptaugenmerk der Gladenbacher Sozialdemokraten liegt nun auf der im Frühjahr 2021 anstehenden Kommunalwahl. Ihr Ziel: weiterhin stärkste Kraft in der Stadtverordnetenversammlung bleiben. Dort stellt die SPD mit 13 Abgeordneten die größte Fraktion und kann dank der Zählgemeinschaft mit den Freien Wählern (neun Sitze) auf eine komfortable Mehrheit bauen.

„Wir wollen die erfolgreiche Arbeit der aktuellen Legislaturperiode im Stadtparlament mit vollem personellem und zeitlichem Engagement fortsetzen“, erklärt Markus Wege. Als Beispiele dafür nennt der Vorstand den Grundsatzbeschluss zum Erhalt des Freibads in Weidenhausen und die zeitliche Verlängerung der Beleuchtung der Straßen in den späten Abendstunden im Zusammenhang mit dem Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (Schnellbuslinien).

Ebenso wurden der Bau des Kunstrasenplatzes in Weidenhausen unterstützt und der Bau des Bikeparks in der Kernstadt in die Wege geleitet.
Auf SPD-Initiative sei außerdem der Schulweg zur Adolph-Diesterweg-Schule in Weidenhausen sicherer gestaltet worden. Ähnliche Gefahrenpunkte gebe es für Schulkinder im Nachbarort Römershausen.

„Wir sind hier bereits aktiv und setzen uns dafür ein, dass schnelle und umfassende Maßnahmen für die Sicherheit aller Fußgänger ergriffen werden“, betont Wege.

SPD gegen Sozialdemokraten

Abschaffen wollen die Sozialdemokraten die Straßenbeiträge. „Die stellen viele Bürger angesichts der hohen finanziellen Forderungen vor große Probleme“, erklärt Roland Petri. Auf Antrag der SPD-Fraktion beschloss das Stadtparlament, dass das Land Hessen die Kosten für den Ausbau und die Sanierung der Straßen übernehmen soll. Auf eine Rückmeldung aus Wiesbaden warten die Gladenbacher allerdings noch.

Weitere Bau- und Gewerbegebiete erschließen, Betriebe bei der Standortsuche unterstützen, generationengerechten Wohnraum bereitstellen, den öffentlichen Nahverkehr in die Stadtteile ausbauen sowie die Situation am Busbahnhof Gladenbach und das Radwegenetz im Stadtgebiet deutlich verbessern – all das hat sich die Gladenbacher SPD nach eigenen Angaben ebenfalls auf die Agenda gesetzt.

Außerdem gelte es, die städtischen Immobilien – wie das Wohn- und Geschäftshaus in der Ringstraße 32 – im Blick zu haben.
„Diese müssen sinnvoll genutzt und dürfen nicht dem Verfall überlassen werden“, erklärt Petri.

Der Parteivorstand verweist darauf, dass die SPD stets einen „realistischen Blick auf die angespannte finanzielle Situation der Stadt“ habe. Nur so seien ausgeglichene Haushalte möglich gewesen. „Damit steht die SPD für finanzierbare Politik im Interesse der Gladenbacher Bürger, die sie nach der Kommunalwahl im Frühjahr 2021 gerne für weitere fünf Jahre fortsetzen würde“, sagt Armin Becker.
Mit der Aktion „SPD vor Ort“ wollen die Sozialdemokraten den engen Kontakt zu Bürgern, Vereinen, Gewerbetreibenden und politischen Entscheidungsträgern in allen Stadtteilen weiter pflegen. „Nur so können wir Impulse aufnehmen und diese in Beschlussvorlagen und Anträgen nahe am Interesse der Bürger einfließen lassen“, so Becker.

    

Zeitplan

Rund 9600 Gladenbacher sind am 26. April aufgerufen, einen neuen Bürgermeister zu wählen. Als Termin für eine mögliche Stichwahl legte das Parlament den 17. Mai fest.
Zwei Kandidaten gibt es bisher: Amtsinhaber Peter Kremer (parteilos) und Gregor Hofmeyer (Junge Liste/Grüne). Die CDU hat sich bereits für eine Wiederwahl des Bürgermeisters ausgesprochen.
Parteien, Wählergruppen und Einzelkämpfer können noch bis Montag, 17. Februar , ihre Bewerbungsunterlagen für die Bürgermeisterwahl im Gladenbacher Rathaus abgeben. Die Frist endet um 18 Uhr.
Will eine Partei einen Kandidaten aufstellen, muss dies in einer Mitgliederversammlung in geheimer Wahl geschehen. Einzelbewerber brauchen die Unterschriften von Unterstützern . In Gladenbach sind dafür mindestens 74 Wahlberechtigte erforderlich – die doppelte Zahl der im Parlament vertretenen Abgeordneten.
von Michael Tietz