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Hinterland Freie Wähler ziehen Antrag zurück
Landkreis Hinterland Freie Wähler ziehen Antrag zurück
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13:55 20.05.2020
Pferde grasen auf einer Wiese vor einer heranziehenden Gewitterfront. Quelle: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Themenfoto
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Gladenbach

Wenn schon die Restriktionen zum Eindämmen der Corona-Pandemie keinen Ausfall von Ausschusssitzungen verursachen, dann übernehmen das die Kommunalpolitiker selbst.

Die für Dienstagabend, 19. Mai, angesetzte Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Landwirtschaft, Verkehr, Umwelt, Energie und Zukunft fand nicht statt, weil der einzige Tagesordnungspunkt entfiel. Den hatten die Freien Wähler (FW) eingereicht.

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Der Antrag sah vor, durch Umwandlung eines Stücks Wald eine neue Weidefläche für die Pferdefreunde Gladenbach entstehen zu lassen.

Doch am Montagvormittag zogen die FW ihren Antrag vom 25. März überraschend zurück, er wird nun weder in einem Ausschuss noch in der Stadtverordnetenversammlung diskutiert werden.

Satzungsbeschluss für 28. Mai vorgesehen

„Der Verein möchte unsere Hilfe nicht“, fasst der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Klaus-Dieter Knierim eine zweiseitige Presseerklärung zusammen. Dies sei das Ergebnis von Gesprächen der Fraktionsmitglieder Carsten und Helmut Brück mit Vertretern des Reitsport-Vereins in der vorigen Woche.

Mit der statt des Waldes entstehenden Weidefläche sollte den Pferdefreunden ein Ersatz für die Flächen geboten werden, die ihnen verloren gehen, wenn das Baugebiet in der Verlängerung der Niemczastraße/Am Hainpark verwirklicht wird. Den Satzungsbeschluss dazu sollen die Stadtverordneten in der am 28. Mai vorgesehenen Sitzung fassen.

Forstamt bestätigte theoretische Möglichkeit

„Wir bedauern sehr, dass unser Antrag in den städtischen Gremien nun nicht mehr beraten wird, zumal wir guter Dinge waren, dass dadurch dem Verein hätte geholfen werden können“, steht in der von Knierim und den Brücks unterzeichneten Presseerklärung.

Ihren Antrag stellten die FW auch, weil der an die Reithalle und den Reitplatz angrenzende Wald nach Windwurf, Trockenheit in zwei Sommern und Borkenkäferbefall „so gut wie keinen Baumbestand mehr aufweist“.

Aus dem Forstamt Biedenkopf habe die FW erfahren, dass eine Umwandlung theoretisch möglich ist, erklärt Knierim. Das wäre jedoch kein Selbstläufer, heißt es nun in der Pressemitteilung, und auch ein Ersatz an anderer Stelle wäre gefordert.

Öffentliches Interesse liegt nicht vor

Während den FW diese Forderungen als überwindbare Hindernisse erscheinen, ergaben die Recherchen der Pferdefreunde, dass es nicht so einfach sei, vom Regierungspräsidium Gießen eine Waldumwandlung genehmigt zu bekommen.

„Dafür muss ein überwiegend öffentliches Interesse vorliegen, was in unserem Fall nicht gegeben ist“, sagt die Vorsitzende Antje Koch. Es dauere auch vier bis fünf Jahre, bis aus einem Wald eine Weidefläche werde, und diese Fläche sei zudem eine „trockene Ecke“.

Koch weist auch darauf hin, dass die von den Freien Wählern angegebenen Zahlen nicht stimmen. FW-Vorsitzender Helmut Brück gab den Verlust des Vereins an Weidefläche mit sechs Prozent an. Da habe Brück einfach alle eingezäunten Wiesen zusammengezählt, sagt Antje Koch. Darunter seien aber private Weideflächen, die mit dem Verein nichts zu tun hätten. Dieser verfüge insgesamt über rund 17.000 Quadratmeter Land. Eine öffentliche Berichtigung seitens Brück stehe aber noch aus, moniert die Vorsitzende.

Pferdefreunde wandten sich an den Magistrat

Antje Koch gibt zu, dass der Verein sich mit den derzeitigen Pachtverträgen zu sicher gefühlt habe. Wie die FW erklären, sind die verpachteten Flächen kurzfristig zu räumen, sobald die Stadt diese für eine Bebauung benötigt. Das Gebiet war lange Zeit als Sondergebiet „Kur“ ausgewiesen, jetzt soll dort der Bau von Wohnhäusern ermöglicht werden. Für den Verein gibt es somit nur zwei Möglichkeiten. Allerdings scheidet die Umsiedlung wegen fehlenden Geldes und keiner geeigneten Flächen in städtischem Besitz aus.

Deshalb wandten sich die Pferdefreunde an den Magistrat der Stadt und schlagen laut Antje Koch folgendes vor: Hinterm Hotel Rosengarten verfüge die Stadt noch über ein Grundstück, das als Ausgleich für das zu verlierende Areal dienen könne. Verbunden mit Pachtverträgen über eine Laufzeit von 20 Jahren hätten die Pferdefreunde Planungssicherheit für den Fortbestand ihres Vereins.

Die Fraktionen der CDU, Grünen und SPD hätten für diese Idee schon ihr Wohlwollen signalisiert.

Von Gianfranco Fain

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