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Hinterland Bolldorf fällt in drei Wahlgängen durch
Landkreis Hinterland Bolldorf fällt in drei Wahlgängen durch
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16:22 04.04.2019
Karl Hermann Bolldorf aus Biedenkopf erhielt nicht die nötigen 69 Stimmen, um zum Vizepräsidenten des hessischen Landtags gewählt zu werden. Quelle: Arne Dedert
Wiesbaden

Nachdem der ursprüngliche Kandidat der Alternative für Deutschland, Bernd-Erich Vohl, in mehreren geheimen Abstimmungen im Parlament nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hatte, einigte sich die Fraktion nun auf den 70-jährigen Karl Hermann Bolldorf aus Biedenkopf. Bevor er 2016 in die AfD eintrat, war Bolldorf 44 Jahre für die CDU aktiv und dabei von 1993 bis 2011 Bürgermeister in Biedenkopf.

Mit dem erstmaligen Einzug der AfD hatte der Landtag beschlossen, die Zahl der Vizepräsidentenposten von fünf auf sechs zu erhöhen. Der sechste Stellvertreterposten ist seit der konstituierenden Sitzung des Landtags unbesetzt - und bleibt es auch weiterhin: Denn bei den geheimen Wahlen während der Sitzung am Donnerstag erhielt Bolldorf nicht die erforderlichen 69 Stimmen.

Zuvor hatte es bereits heftige Kritik von anderen Landtagsabgeordneten an dem Biedenkopfer gegeben.

Stellungnahme der AfD

„Karl-Hermann Bolldorf wäre als Kandidat jeder anderen Fraktion gewählt worden. Wer achtzehn Jahre lang als Bürgermeister in Biedenkopf erfolgreich gewirkt hat, ist bestens qualifiziert für das Amt des Vizepräsidenten im Hessischen Landtag. Lediglich sein Eintritt in die AfD 2016, nach 44 Jahren Mitgliedschaft in der CDU, hat heute Mittag seine Wahl verhindert.

Die AfD wird leider weiter ausgegrenzt, wo es nur geht“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende der AfD, Robert Lambrou, die Ablehnung des AfD-Kandidaten in allen drei Wahlgängen.

„Die Ausgrenzung trifft nicht nur sämtliche Unterstützer der AfD, bei der hessischen Landtagswahl immerhin jeder siebte Wähler, sondern vor allem auch viele Wähler der anderen Parteien, die sich einen demokratischeren Umgang mit der AfD wünschen. Hier nimmt durchaus die Demokratie Schaden“, stellt Lambrou fest. „Ausdrücklich von meiner Kritik ausnehmen möchte ich die Abgeordneten der FDP, welche sich erfreulicherweise sämtlichen demokratischen Gepflogenheiten im Hessischen Landtag verpflichtet fühlen.“

Karl-Hermann Bolldorf überrascht dieses Ergebnis nicht. „Ich erlebe ständig auf unterschiedlichen Ebenen undemokratisches Verhalten der anderen Parteien gegenüber berechtigten Anliegen der AfD. Trotz dieser negativen Erkenntnis habe ich mich zur Wahl gestellt, um dem legitimen Anspruch der AfD-Fraktion auf die Besetzung der Position eines Vizepräsidenten Geltung zu verschaffen.“

Robert Lambrou fragt sich: „Warum haben die anderen Fraktionen den Vizepräsidenten-Posten für die AfD eigentlich geschaffen, wenn wir die Position dann nicht besetzten dürfen? Wir haben mit Bernd Vohl und Karl-Hermann Bolldorf jetzt bereits zwei gut geeignete und qualifizierte Kandidaten vergeblich aufgestellt. Geht es den anderen Fraktionen, außer der FDP, in ihrer Vizepräsidenten-Strategie vielleicht darum, jeden AfD-Abgeordneten, der kandidiert, gezielt zu beschädigen?“

In diesem Kontext ordnet er auch die jüngste Äußerung der SPD ein, es gäbe Zweifel unter den Sozialdemokraten, ob Karl-Hermann Bolldorf als Vizepräsident imstande sei, die Sitzungen des Landtagsplenums zu leiten und den Hessischen Landtag in der Öffentlichkeit angemessen zu repräsentieren. Lambrou weist diese Behauptung als gezielten Diffamierungsversuch entschieden zurück. „Schließlich leitet Herr Bolldorf bereits die Sitzungen des Europaausschusses im Hessischen Landtags als Vorsitzender neutral, kompetent und sachgerecht.“