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Hinterland Vorstand sägt an "Digitaler Linde"
Landkreis Hinterland Vorstand sägt an "Digitaler Linde"
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00:20 25.05.2019
Mit einem Förderprogramm unterstützt die Landesregierung die Gemeinden, damit diese WLAN-Hotspots anbieten können. In Lohra gibt es wegen der Folgekosten noch keinen Entscheidung, ob man dieses Angebot annehmen will. Quelle: Lukas Schulze
Kirchvers

„Die Gemeindevertretung Lohra beschließt, das Angebot der Firma Innerebner in Höhe von 16.975,35 Euro zu beauftragen und sich am Projekt ‚Digitale Dorflinde‘ zu beteiligen.“ So lautete der Beschluss­vorschlag zur Gemeinde­vertretersitzung am Donnerstagabend.

In der Begründung wird aufgeschlüsselt, dass zu den Investitionskosten noch 600 Euro Schaltkosten für die Router sowie 6.851 Euro für die Bereitstellung des Internets hinzukommen, die Fördersumme des Landes für die zehn Anschlüsse 10.000 Euro beträgt.

Sind diese Kosten im Haushalt 2019 der Gemeinde schon nicht vorgesehen, so stellte sich nach der Erklärung des Bürgermeisters als Sprecher des Gemeinde­vorstands ein weiterer Negativpunkt heraus: Die Folgekosten betragen pro Jahr 8.222 Euro.

"WLAN ist nett, aber in Lohra nicht notwendig"

Die Stellungnahme des Vorstands der mit Schulden beladenen Gemeinde lautet denn auch, dass dieser „keine positive Empfehlung“ abgibt und dafür votiert, „sich nicht an dem
Projekt ,Digitale Dorflinde‘ zu beteiligen“.

Damit war die Angelegenheit aber längst nicht abgehakt. Das deutete sich schon in den Ausschüssen an. Der Hauptausschuss votierte für vertagen, der Bauausschuss für ein Umsetzen mit „ja aber“.

Mit „WLAN ist nett, aber in Lohra nicht notwendig“, eröffnete Markus Hemberger die Diskussion. Zwar betonte der Sozialdemokrat, dass eine gute Infrastruktur ein Garant dafür sei, dass die Menschen in Lohra blieben, doch dazu brauche man kein WLAN. Das ­führe zur Vereinsamung und koste die Gemeinde unnötig „viel, viel Geld“, wo doch jeder eine Flat­rate habe.

Das ließ sein Fraktionschef nicht so stehen. „Wie wollen wir die Umwandlung zu einer digitalisierten Gemeinde schaffen, wenn wir in den Dorfgemeinschaftshäusern kein WLAN haben?“, fragte Kurt Schwald. Es seien Fragen noch nicht beantwortet, deshalb müsse der ­Dialog noch geführt werden, fügte er an.

Bebauungspläne beschlossen

Während Kathrin Neuser von der BfB anregte, die Meinung der Jugendlichen einzuholen, führte Jan Klefenz von den Grünen ins Feld, dass zwar 95 Prozent ein Smartphone besitzen, aber nicht unbedingt 95 Prozent Zugang zum Internet haben.

Der Sozialdemokrat Herbert Schepp meinte dagegen: „Die Kosten sind viel zu hoch und wir haben kein Geld. Wir brauchen das nicht“, weil jeder zuhause Internet habe. Weil Hemberger den Begriff „Digitale Dorflinde“ als irreführend bezeichnete, meldete sich auch Werner Waßmuth zu Wort. „Das ist ein Symbol“, erklärte der CDU-Fraktionschef.

Er verwies auf einen Grundsatzbeschluss der Gemeindevertretung und darauf, dass das Programm eine einmalige Möglichkeite sei. Weil die Förderung recht günstig sei, schlug Waßmuth vor, einen Beschluss bis zur Juni-Sitzung der Gemeindevertretung zu vertagen, was diese mit 24 Ja- bei einer Gegenstimme auch beschloss.

Ohne Diskussion wurden dagegen die Änderung des Bebauungsplanes „An der Hemmerichseite“ ebenso einstimmig angenommen wie die Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Bahnhofstraße“ in Lohra. Die Entscheidung zum Bebauungsplan „Am Wiesenweg“ in Weipoltshausen wurde wegen Beratungsbedarf vertagt.

von Gianfranco Fain