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Hinterland Müll aus Kirchvers kommt weg
Landkreis Hinterland Müll aus Kirchvers kommt weg
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16:00 09.06.2021
Meterhoch türmt sich der Unrat zwischen zwei Häusern an der Gießener Straße in Kirchvers.
Meterhoch türmt sich der Unrat zwischen zwei Häusern an der Gießener Straße in Kirchvers. Quelle: Gianfranco Fain
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Kirchvers

Der Zustand um das Anwesen Nummer 8 in der Gießener Straße ist für die Kirchverser schon seit Langem ein Ärgernis, weswegen sie sich auch über den damaligen Ortsvorsteher Bernd Willershausen schon vor Jahren an die Gemeindeverwaltung wandten. Vergebens. Man sah keine Handhabe, um den sich meterhoch türmenden Müll vom Grundstück entfernen zu lassen. Selbst als sich die CDU-Fraktion im Oktober 2017 der Sache annahm, war anschließend kein erkennbarer Erfolg zu sehen.

Damals stellte die CDU zur November-Sitzung den Antrag, dass die Gemeinde als Ordnungsbehörde dafür sorge, das Grundstück vom Müll zu befreien. Der Zustand sei für die Nachbarn und gar den gesamten Ort ein unerträglicher Zustand. Die CDU sah darin eine Rechtsgrundlage fürs Eingreifen der Gemeinde, weil der Müll die Hauswand eines Anliegers beschädige, was an der Innenwand des Hauses zu Schimmelbefall führe. Ferner seien im Müll und auf dem Grundstück Ratten und weiteres Ungeziefer gesichtet worden, was zum Übertragen von gefährlichen Krankheiten führen könne.

Die Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung loteten die Möglichkeiten aus, doch weder über das Abfall- noch über das Baurecht fanden sie eine Möglichkeit, berichtet Hauptamtsleiter Lars Plitt. Zudem ist der Aufenthaltsort der Eigentümerin unbekannt, wodurch sich auch die Frage stellt, wer die Kosten der Räumung tragen soll. Plitt schätzt, dass ein mittlerer fünfstelliger Betrag zustande kommt, da für die Aktion die Straße gesperrt und der Verkehr gesichert werden müsse, eventuell seien auch noch Teile des Unrats einzulagern, um nicht ersatzpflichtig zu werden.

Es droht ein Zwangsgeld

Schließlich wandte sich die Gemeinde an das Regierungspräsidium in Gießen. Wie der stellvertretende Pressesprecher Thorsten Haas der OP erklärt, erließ die übergeordnete Behörde gegen die Eigentümerin des Grundstücks Ende des vergangenen Jahres eine Stilllegungs- und Räumungsanordnung.

Diese verpflichtet die Abfallbesitzerin innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung zum ordnungsgemäßen Entsorgen der lagernden Abfälle. Außerdem ist die Annahme und Ablagerung neuer Abfälle untersagt. Ein Zwangsgeld und eine Ersatzvornahme drohen im Falle der Zuwiderhandlung.

Da die Abfälle innerhalb der Frist nicht verschwanden, prüfte das RP das Anwenden einer Vollstreckung und bereitet mit Unterstützung der Gemeinde Lohra eine Ersatzvornahme vor. Da hierfür rechtliche Grundsätze für die Vergabe zu beachten sind, nimmt das Verfahren noch einige Zeit in Anspruch, erklärt Haas und fügt an: „Eine Räumung ist erst im Spätsommer zu erwarten.“ Die Kosten der Räumung tragen vorläufig die Gemeinde Lohra und das Land Hessen.

Ersatzvornahme

Eine „Ersatzvornahme“ ist das Erfüllen einer geschuldeten Handlung, die von einem Dritten anstelle des zur Handlung Verpflichteten erfolgt. Die Kosten dafür werden vorgestreckt, gehen aber zulasten des eigentlichen Handlungspflichtigen. Angewendet wird dieses Konzept vor allem im Bau- sowie im Vollstreckungs- und Verwaltungsrecht.

Von Gianfranco Fain

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