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Hinterland Parlament tagt in Notbesetzung
Landkreis Hinterland Parlament tagt in Notbesetzung
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14:55 19.01.2021
Auf diesem Grundstück oberhalb des Zentrums für Wohnen und Rehabilitation könnten in Gladenbach im Frühjahr Kita-Container für zwei Krippengruppen stehen.
Auf diesem Grundstück oberhalb des Zentrums für Wohnen und Rehabilitation könnten in Gladenbach im Frühjahr Kita-Container für zwei Krippengruppen stehen. Quelle: Michael Tietz
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Gladenbach

Die Entscheidung ist gefallen: Die für diesen Dienstag, 19. Januar, angesetzte Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gladenbacher Stadtverordnetenversammlung ist abgesagt.

Deren Beschlüsse sollten die Ausschussmitglieder vorbereiten, indem sie über die anstehenden Entscheidungen diskutieren und den Gladenbacher Kommunalpolitikern eine Beschlussempfehlung geben. Doch die große Sitzungsrunde der 37 Stadtverordneten am Donnerstagabend ist ebenfalls abgesagt.

Stattdessen sollen die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses um 19 Uhr im großen Saal im Haus des Gastes zusammenkommen, um ersatzweise wichtige oder nicht aufschiebbare Entscheidungen zu treffen. Diese Möglichkeit verankerte der Hessische Landtag schon im vergangenen Jahr in der Hessischen Gemeindeordnung angesichts der sich entwickelnden Corona-Pandemie. Die ist auch für die jetzige Entwicklung in Gladenbach verantwortlich.

Weil sich drei Tage nach einer Sitzung des Magistrates sowie einer Gesellschafterversammlung einer der Teilnehmer „als mit dem Coronavirus infiziert“ erwies, ordnete das Gesundheitsamt für einige Teilnehmer eine häusliche Quarantäne an.

Petri: „Es stehen wichtige Entscheidungen an“

Dies trifft auch auf Bürgermeister Peter Kremer zu, der dies am Freitagabend mitteilte. Kremer darf bis zum 25. Januar seine Wohnung nicht verlassen und kann somit nicht an der nun festgelegten Sitzung des Hauptausschusses am Donnerstagabend teilnehmen. Ob er dann den Entwurf des Haushaltplans 2021 per Liveschaltung vorstellen kann, ist noch offen. Sicher ist dagegen, dass seine vorgesehene erneute Amtseinführung nach bestandener Wahl ausfällt.

Da ein Ausschussmitglied schon ankündigte, nicht an der Sitzung teilzunehmen, hofft der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Roland Petri nun, dass das Gremium beschlussfähig sein wird, denn: „Es stehen wichtige Entscheidungen, vor allem die der künftigen Kindertagesstätten, an.“ Um beschlussfähig zu sein, müssen mehr als die Hälfte der regulär neun Ausschussmitglieder oder deren Vertreter anwesend sein.

Gleich drei Tagesordnungspunkte berühren die Situation der Kindertagesstätten der Stadt. Es geht um Neubau, Container-Lösungen sowie die Trägerschaften. Um die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen, wird die Stadt Millionen in schnelle und mittelfristige Lösungen investieren müssen. Schließlich stehen 72 Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren sowie 53 Kinder, die jünger als drei Jahre sind, auf den Wartelisten für Betreuungsplätze in den sechs Kindergärten der Stadt.

Genehmigung für Container liegt vor

Eine große, aber mittelfristige Lösung stellt der Umbau des ehemaligen Bahnhofsgebäudes dar. Dort könnten zwei Regelgruppen unterkommen sowie auf dem Gelände eine große Tagesstätte für drei Krippengruppen entstehen. Der parteilose Bürgermeister sieht dafür im Haushaltsentwurf 4,5 Millionen Euro vor, die CDU hat dazu eine Alternative entworfen:

Eine fünfgruppige Einrichtung in Modulbauweise an anderer Stelle, die 2,376 Millionen Euro kosten soll, zuzüglich des Preises für ein 2.000 Quadratmeter großes Grundstück sowie die Kosten für Außenanlagen, Entwässerung und Mobiliar. Eine weitere Lösungsmöglichkeit ist, auf einem 820 Quadratmeter großen städtischen Grundstück in der Hoherainstraße oberhalb des Zentrums für Wohnen und Rehabilitation Container für zwei Krippengruppen mit insgesamt 24 Kleinkindern aufzustellen.

Die Genehmigung dafür, das im Bebauungsplan als Parkplatz ausgewiesene Areal zu nutzen, liegt vor. Im Haushaltsplan 2021 sind 200.000 Euro vorgesehen für das Mieten der Container und das Herrichten des Geländes als Spielfläche. Auch hierüber müsste der Ausschuss entscheiden.

Hauptausschuss entscheidet über „Pusteblume“

In Runzhausen werden die drei Regelgruppen im Mai oder Juni aus dem Container und dem Dorfgemeinschaftshaus wieder in die modernisierte Kindertagesstätte „Pusteblume“ ziehen. Danach werden das Gemeinschaftshaus mit zwei Regelgruppen von insgesamt 36 Plätzen und der Container mit einer zehn Plätze bietenden Krippengruppe belegt.

Für die Miete des Containers wären monatlich 3.400 Euro zu zahlen, was der Ausschuss bewilligen muss, ebenso einen befristeten Betriebsvertrag mit dem Kinderzentrum „Weißer Stein“ aus Marburg-Wehrda, das auch die Trägerschaft für die benachbarte „Pusteblume“ hat.

Für die geplante Kindertagesstätte auf dem Bahnhofsgelände liegt nur eine Bewerbung vor – die des Kinderzentrums „Weißer Stein“. Der Hauptausschuss muss nun entscheiden, ob der Magistrat frühzeitig einen Vertrag mit dem Kinderzentrum abschließen soll, was den Vorteil hätte, den Träger in die Planung einzubeziehen.

Von Gianfranco Fain