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Hinterland Bartnik: Schlussstrich unter Streit mit Kremer
Landkreis Hinterland Bartnik: Schlussstrich unter Streit mit Kremer
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00:18 17.05.2019
Klaus Bartnik (rechts) und Peter Kremer haben sich über die vergangenen Monate hinweg einen verbalen Schlagabtausch geliefert. Quelle: Jennifer Stein, Sascha Valentin
Gladenbach

Nachdem der Sinkershäuser Ortsvorsteher seinen Widerspruch zu Äußerungen Kremers ebenfalls im Amtsblatt äußern durfte, kam nun eine Antwort aus dem Regierungspräsidium.

Bartnik bat den Chef der Oberen Aufsichtsbehörde um eine Erklärung, was eine aus seiner Sicht zu milde „nichtaktenkundliche Belehrung“ Kremers bedeute.

Diese sprach die Kommunalaufsicht aus, nachdem Kremer zum zweiten Mal eine persönliche Erklärung im amtlichen Teil des Gladenbacher Amtsblattes veröffentlichen ließ. Dabei ging es um Änderungen in der Zuständigkeit der städtischen Gesellschaft SEB hinsichtlich des Kirschenmarktes.

Kremer hoffte auf Ende des Streits

Laut Schreiben von Regierungspräsident Dr. Christoph Ullrich handelt es sich bei einer „nichtaktenkundlichen Belehrung“ um ein Mittel, mit dem Beamte darauf hingewiesen werden, sich anders zu verhalten, um nicht mehr mit den Dienstpflichten in Konflikt zu geraten.

Da es sich um eine „dienstrechtliche Reaktionsmöglichkeit“ handelt beziehungsweise eine „Kontrollmaßnahme der Dienstaufsicht nichtdisziplinärer Art“, gelange diese Belehrung nicht in die Personalakte. Bartnik wertet dies als „ernsthafte Zurechtweisung“, mit der er die Angelegenheit als beendet ansieht. Kremer äußerte schon zuvor seine Hoffnung, mit der Veröffentlichung von Bartniks Positionen werde der Zwist beigelegt.

von Gianfranco Fain

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