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Hinterland Altdekan ist der Praktiker im Gericht
Landkreis Hinterland Altdekan ist der Praktiker im Gericht
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14:58 26.12.2020
Ein Theologe und Seelsorger aus Leidenschaft, der sich auch für Kirchenrecht begeistert: Dieter Schwarz setzt seine langjährige Tätigkeit als ehrenamtlicher Beisitzer im Kirchlichen Verfassungs- und Verwaltungsgericht der hessen-nassauischen Kirche fort.
Ein Theologe und Seelsorger aus Leidenschaft, der sich auch für Kirchenrecht begeistert: Dieter Schwarz setzt seine langjährige Tätigkeit als ehrenamtlicher Beisitzer im Kirchlichen Verfassungs- und Verwaltungsgericht der hessen-nassauischen Kirche fort. Quelle: Foto: Michael Tietz
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Gladenbach

Wenn Pfarrer und Gemeinde einen Streit austragen oder eine Kirchenvorstandswahl ein juristisches Nachspiel hat, dann ist der fachliche Rat von Dieter Schwarz gefragt. Er übt seit fast 28 Jahren ein Ehrenamt aus, das wohl nur wenige kennen: Der ehemalige Gladenbacher Dekan ist Beisitzer im Verfassungs- und Verwaltungsgericht der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN).

Nach der dritten Amtszeit wollte Dieter Schwarz eigentlich aufhören. Das wäre 2014 gewesen. Doch er machte weiter. Gerade erst hat ihn die Synode der EKHN erneut als Mitglied der ersten Kammer des Kirchengerichts bestätigt. Somit geht der Gladenbacher Theologe im April 2021 in seine fünfte Amtszeit. „Die Zusammenarbeit mit den Juristen macht mir viel Spaß – sonst hätte ich mich auch nicht noch einmal zur Wahl gestellt“, erzählt Schwarz mit einem Schmunzeln.

1971 war er zum Pfarrer ordiniert worden, von 1991 bis 2002 stand er an der Spitze des evangelischen Dekanats Gladenbach. Auf diese langjährige Praxiserfahrung in Kirchengemeinden und als Dienstvorgesetzter von Pfarrern baut auch das Kirchliche Verfassungs- und Verwaltungsgericht (KVGG).

Dessen zwei Kammern haben jeweils fünf Mitglieder, die ehrenamtlich arbeiten und für sieben Jahre gewählt werden. Vier von ihnen haben juristischen Sachverstand. Sie sind amtierende oder ehemalige Richter am Verwaltungsgericht Wiesbaden, Universitätsprofessor und Präsident des Landgerichts. Ein Mitglied muss kirchlich zum Verkündigungsdienst ordiniert sein und theologische Fachkompetenz einbringen. „Das ist meine Aufgabe, ich soll den Fall eher von der Praxis her beurteilen“, erklärt Dieter Schwarz.

Auf sein Urteilsvermögen kommt es zum Beispiel in einem sogenannten Ungedeihlichkeitsverfahren an. Davon spricht das Kirchengesetz, wenn zwischen Pfarrer und Gemeinde kein „gedeihliches Zusammenwirken“ mehr gewährleistet ist und der Kirchenvorstand auf einen Abschied des Seelsorgers drängt.

Erste Anlaufstelle in einem solchen Streit ist der Synodalvorstand im Dekanat. Der trifft eine Entscheidung, gegen die der Unterlegene vorgeht und sich dann an die Kirchenleitung wendet. Soll der Pfarrer beispielsweise in den Wartestand versetzt werden, kann dieser schließlich beim kirchlichen Verfassungsgericht in Darmstadt klagen.

Dort legen die vier in einer Kammer vertretenen Juristen ihren Fokus eher auf die rechtliche Sachlage. In seiner Funktion als Pfarrerbeisitzer bringt Schwarz dagegen seine praktischen Erfahrungen aus der Gemeindearbeit in die Urteilsfindung mit ein. Somit betrachtet das Gericht den Streitfall auch aus einem anderen Blickwinkel – um dann zum Beispiel zu entscheiden, ob ein eindeutiges Fehlverhalten des Pfarrers vorliegt.

Sein Ehrenamt im Kirchengericht trat Dieter Schwarz 1993 keinesfalls unvorbereitet an. Er gehörte zuvor bereits zwei Legislaturperioden dem Rechtsausschuss der Dekanatssynode an. „Dort habe ich einige juristische Grundkenntnisse gesammelt“, erzählt er. Dieser Sachverstand ist auch nötig, vor allem wenn es um einen aufwendigen Streitfall geht. Klage, Gegenklage, Berichte von Sachverständigen, Erwiderung auf die Klageerwiderung und letzte Stellungnahmen können schon mal einen kompletten Ordner füllen. „Dann muss ich mehr als 200 Seiten studieren und am Ende einigermaßen den Durchblick haben“, erzählt der 77-Jährige.

Das Kirchliche Verfassungs- und Verwaltungsgericht arbeitet unabhängig von den Leitungsgremien der Kirche. Es dient dazu, Entscheidungen in der EKHN juristisch zu überprüfen. Dazu gehören unter anderem Meinungsverschiedenheiten über die Zuweisung von Pfarrstellen oder bei der Versetzung von Pfarrern. „In den letzten beiden Jahren hatten wir nur wenige Verhandlungen, dies wird sich 2021 wohl ändern“, erzählt Schwarz. Zwei Gründe gibt es dafür, dass die erste Kammer des Gerichts mehr als die üblichen vier bis fünf Sitzungen pro Jahr im Gebäude der Kirchenverwaltung in Darmstadt abhalten muss. Das Gremium unter dem Vorsitz von Winfried Schneider – er ist Präsident des KVVG – soll die zweite Kammer entlasten und deren erste fünf Fälle im neuen Jahr übernehmen. Denn dort stehen derzeit noch zwölf offene Verfahren an.

2021 finden auch Kirchenvorstandswahlen statt. „Erfahrungsgemäß ist das ein Anlass für Klagen von Gemeindemitgliedern, zu deren Unzufriedenheit die Wahl verlaufen ist“, erklärt Schwarz. Diese juristischen Streitigkeiten gehen nicht durch mehrere Instanzen, sondern landen gleich vor dem kirchlichen Verwaltungsgericht. Dies überprüft dann die Gültigkeit der beanstandeten Wahl.

Von Michael Tietz