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Hinterland Kita Mornshausen: Entscheidung verzögert
Landkreis Hinterland Kita Mornshausen: Entscheidung verzögert
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09:58 16.01.2020
Vor der geplanten Sanierung des Kindergartens in Mornshausen soll noch ein Energie- und ein Raumluftgutachten erstellt werden. Quelle: Silke Pfeifer-Sternke
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Gladenbach

Dass am Donnerstagabend, 16. Januar, der Tagesordnungspunkt Kindergarten Mornshausen von der Tagesordnung der Stadtverordnetensitzung genommen wird, ist sehr wahrscheinlich.

Seit November beschäftigen sich die Stadtverordneten mit der Kostenschätzung für die Dach- und Fassadensanierung, die ein Architekturbüro aus Wettenberg vorgelegt hat. 585.000 Euro sind veranschlagt, um das aus den 1970er-Jahren errichtete Gebäude zu sanieren.

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Zwischen der Stadt Gladenbach und der evangelischen Kirche besteht seit 1999 ein Kindergartenbetriebsvertrag aus dem hervorgeht, dass die Stadt 60 Prozent der Kosten zu tragen hat. 351.000 Euro schlagen somit bei der Stadt zu Buche.

Unmut bei Margarete Kuhrt

Inwieweit die Stadt Gladenbach auf Grundlage des Vertrages auf die Sanierungsarbeiten einwirken kann, hat Bürgermeister Peter Kremer (parteilos) beim Städte- und Gemeindebund nachgefragt. „Es muss eine einvernehmliche Lösung gefunden werden“, erklärte Kremer. Eindeutiger sei es damals nicht formuliert worden. Deshalb müsse man unter Umständen mit der Kirche über die Notwendigkeit der vom Architekturbüro aufgeführten Sanierungsarbeiten in die Diskus­sion treten.

Helmut Brück, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, hatte den Antrag gestellt, den Punkt im Haupt- und Finanzausschuss von der Tagesordnung zu nehmen. Zwar votierte die Mehrheit mit fünf Ja- bei drei Neinstimmen für den Antrag. Der Antrag sorgte aber vor der Abstimmung bei Margarete Kuhrt (FW), ehemalige Ortsvorsteherin von Mornshausen, für Verstimmung. Seit 50 Jahren sei nichts mehr gemacht worden. Deshalb sei die Sanierung notwendig. Zudem beantragte sie eine Raumluftmessung, weil sie einen Schimmelpilzbefall nicht ausschließen könne. Die 60 Kinder, die den Kindergarten besuchen, müssten geschützt werden, erklärte Kuhrt auf Anfrage der OP.

Architekt soll ausgeladen werden

Marc Bastian (CDU) sah wenig Sinn darin, die Vorlage, die seit November 2019 auf dem Tisch liegt und bereits in den Ausschüssen beraten worden ist, erneut zur Diskussion in die Ausschüsse zu geben. Er erinnerte daran, dass die Vorlage am 12. Dezember 2019 von der Tagesordnung genommen wurde mit der Begründung, dass noch Beratungsbedarf besteht. Aus diesem Grund sei die morgige Sondersitzung einberufen worden.

Am 13. Januar habe Stadtverordnetenvorsteher Roland Petri (SPD) dann die Verwaltung darüber informiert, dass der Punkt von der Tagesordnung genommen werden soll und die zur Hauptausschuss-Sitzung geladenen Architekten ausgeladen werden sollen. Er begründete das damit, dass die Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung dies so wünsche. Die Sanierung des Kindergartens solle erneut in einer gemeinsamen Sitzung des Bau- und Planungsausschusses und des Haupt- und Finanzausschusses beraten werden.

Bastian kritisiert Brück

Bastian zeigte sich darüber verwundert. „Ein weiterer Aufschub ist aus meiner Sicht nicht erforderlich“, sagte er. Dies bedeute Stillstand. Unverständnis zeigte Bastian auch zu den von Helmut Brück im Vorfeld getätigten Äußerungen, die Sanierung sei für weit weniger zu realisieren.

„Im Namen welches Auftraggebers können Lokalpolitiker eigenständige Kostenrechnungen erstellen und diese als Berechnungsgrundlage für im Stadtparlament anstehende Tagesordnungspunkte verwenden?“, fragte er. Brück schätzt die Sanierungskosten deutlich geringer als das beauftragte Büro ein. Seiner Auffassung nach könnte die Stadt fast die Hälfte der Kosten einsparen.

Bastian ging noch einen Schritt weiter. Er wollte wissen, wie es sein könne, dass jede Investition und jede Planungsleistung von einem im Ruhestand befindlichen Architekten und Parlamentsmitglied hinterfragt wird. Stattdessen solle sich das Parlament hinterfragen, ob es „nachhaltig und klug ist, die Pflichtaufgaben zu schieben“.

  • Die Stadtverordnetenversammlung tagt diesen Donnerstag, 16. Januar, ab 19 Uhr in der Kulturscheune in Frohnhausen.

von Silke Pfeifer-Sternke