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Hinterland Gerüst für engere Zusammenarbeit wird gestellt
Landkreis Hinterland Gerüst für engere Zusammenarbeit wird gestellt
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14:00 04.11.2021
Bevor ein Gebäude errichtet wird, befassen sich die Bauämter der Gemeinden mit der Planung. Die Fachabteilungen von Fronhausen und Lohra arbeiten seit langer Zeit im Hoch- und Tiefbau zusammen und verringern so die Kosten der Kommunen.
Bevor ein Gebäude errichtet wird, befassen sich die Bauämter der Gemeinden mit der Planung. Die Fachabteilungen von Fronhausen und Lohra arbeiten seit langer Zeit im Hoch- und Tiefbau zusammen und verringern so die Kosten der Kommunen. Quelle: Themenfoto: Fredrik von Erichsen
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Lohra

Seit Anfang des Jahres ist die Machbarkeitsstudie fertig. Sie zeigt den Gemeinden Fronhausen, Lohra und Weimar auf, welche Form der Zusammenarbeit – verstärkte interkommunale Zusammenarbeit, Gründung eines Gemeindeverwaltungsverbandes oder Fusion – für sie am sinnvollsten ist. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass alle drei Varianten und sogar das Fortbestehen in den derzeitigen Einheiten möglich sind, mit einer Fusion aber die größten Effekte zu erzielen seien. Demzufolge empfehlen die Macher der Studie einen Stufenplan, den sich die Vorstände der Gemeinden offensichtlich nach langer Zeit des Überlegens in fast gleichlautenden Beschlussvorlagen zu eigen machen.

Vorgeschlagen ist die „sukzessive Vertiefung der interkommunalen Zusammenarbeit über die Gründung eines Gemeindeverwaltungsverbandes zum 1. Juli 2022 bis hin zu einer freiwilligen Gemeindeneugründung im Jahr 2025/2026“. Doch die zeitlich durchaus als sportlich zu bezeichnenden Ziele finden offenbar nicht den ungeteilten Zuspruch der Gemeindevertreter.

Studienergebnisse prüfen

Sowohl in Lohras als auch in den Ausschüssen der Gemeindevertretung von Fronhausen formulierten die Kommunalpolitiker Änderungsanträge, die nur einen Schluss zulassen: „Nicht so schnell“. Als „Illusion“ bezeichnet zum Beispiel Christdemokrat Werner Waßmuth das Fusionsziel 2025/2026. Deshalb ziele eine im Hauptausschuss Lohra einstimmig gefasste Änderungsempfehlung des Antrags darauf ab, die Studienergebnisse „tiefer gehend zu prüfen“. Zudem soll die Zusammenarbeit mit der Verwaltung in Fronhausen über die der Bauämter hinaus vertieft werden. Welche Aufgaben das sein können, soll der Gemeindevorstand ermitteln. Funktioniert die erweiterte Zusammenarbeit der Verwaltungen, so kann es über ausgedehnte Informationsveranstaltungen letztlich zu einem Bürgerentscheid kommen.

Ähnlich ist die Gemengelage in Fronhausen. Dort zog die SPD ihren Änderungsantrag zurück, unterstützt nun den der „Initiative Fronhausen“ (IF). Demzufolge wird die Gründung eines Gemeindeverwaltungsverbandes angestrebt, die „angedachte Fusion der drei Kommunen soll zu einem späteren Zeitpunkt tiefer gehend geprüft werden“, erklärt Bürgermeisterin Claudia Schnabel (IF).

Kleine Schritte

Von einer ähnlichen Abschwächung der Formulierung spricht Lars Plitt. Der CDU-Fraktionschef in Weimar bezeichnet die sich abzeichnende Vorgehensweise als „Politik der ganz kleinen Schritte“. Offensichtlich gibt es die Befürchtung, die Bürger zu überfordern und dadurch eine durchaus denkbare Fusion von vornherein zum Scheitern zu verurteilen. Dass es aber gar nicht zur Gründung einer neuen Großgemeinde mit dann rund 16 600 Einwohnern kommen könnte, verdeutlicht ein Antrag der Weimarer Fraktionen von SPD und FBW. Diesem zufolge soll es eine ergänzende Machbarkeitsstudie zur interkommunalen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Fronhausen geben sowie zu einem möglichen Anschluss an Marburg.

Alle drei Gemeindevertretungen tagen heute Abend in den Bürgerhäusern: in Fronhausen ab 19.30 Uhr, in Lohra ab 19 Uhr und im Weimarer Ortsteil Roth ab 20 Uhr.

Empfehlung der Machbarkeitsstudie

Laut dem Ergebnis der von Komprax Result/Kommunal- und Politikberatung erstellten Machbarkeitsstudie sind sowohl eine vertiefte interkommunale Zusammenarbeit als auch das Gründen eines Gemeindeverwaltungsverbandes sowie eine Fusion der Kommunen Fronhausen, Lohra und Weimar rechtlich zulässig und organisatorisch möglich. Das Einsparpotenzial von vertiefter interkommunaler Zusammenarbeit oder eines Gemeindeverwaltungsverbandes wird allerdings als gering eingestuft.

Der Gemeindeverwaltungsverband diene eher dem Sichern der Qualität der Dienstleistungen durch Bündelung von Know-how, höherer Spezialisierung und dem Wahrnehmen von Aufgaben, die sonst nicht erfüllt werden können. Dem Mehraufwand des Schaffens einer weiteren Gebietskörperschaft steht die einmalige Förderung des Landes in Höhe von 450 000 Euro gegenüber.

Für eine Fusion spricht hingegen das Entstehen einer einheitlichen zukunftsfähigen Verwaltungs- und Kommunalstruktur, für stetig ansteigende Anforderungen bei personeller Verknappung und den verhaltenen Zukunftsprognosen angesichts des demografischen Wandels.
Deshalb empfiehlt die Studie ein stufenweises Vorgehen:

Die Gründung eines Gemeindeverwaltungsverbandes zum 1. Januar 2022 mit sukzessivem Ausweiten der Aufgaben.
Die Fusion der drei Kommunen zum Jahr 2025/2026.

Von Gianfranco Fain