Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Hinterland Fusion: Lohra baut auf Zeitfaktor
Landkreis Hinterland Fusion: Lohra baut auf Zeitfaktor
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:00 07.11.2021
Wie bei einem Hausbau wollen die Gemeindevertreter Lohras bei der engeren Zusammenarbeit mit den Kommunen Fronhausen und Weimar einen Stein auf den anderen setzen, bis es zu einer Fusion kommen könnte.
Wie bei einem Hausbau wollen die Gemeindevertreter Lohras bei der engeren Zusammenarbeit mit den Kommunen Fronhausen und Weimar einen Stein auf den anderen setzen, bis es zu einer Fusion kommen könnte. Quelle: Armin Weigel
Anzeige
Lohra

Der Weg könnte das Ziel sein und um diesen zu beschreiten, wollen sich die Gemeindevertreter Lohras genügend Zeit lassen, um „tiefer gehend zu prüfen“. So beschlossen die 23 gewählten Kommunalpolitiker am Donnerstagabend im Bürgerhaus Lohra einstimmig, den Gemeindevorstand zu beauftragen, eine engere Zusammenarbeit der Gemeindeverwaltungen zu prüfen, diese gegebenenfalls einzugehen und bei positiven Ergebnissen in einen Gemeindeverwaltungsverband münden zu lassen.

Ob dann irgendwann eine Fusion der drei Südkreisgemeinden Fronhausen, Lohra und Weimar daraus folgt, bleibt offen. Die Gemeindevertreter von Fronhausen und Weimar debattierten fast zeitgleich über dasselbe Thema.

Anlass der Entscheidung war eine von den drei Kommunen veranlasste Machbarkeitsstudie. Deren Ergebnis, das seit Anfang dieses Jahres vorliegt, zeigt drei Möglichkeiten auf: Eine verstärkte interkommunale Zusammenarbeit, das Gründen eines Gemeindeverwaltungsverbandes oder eine Fusion.

Dieser werden die größten zu erzielenden Effekte zugeschrieben. Folglich empfehlen die Macher der Studie einen Stufenplan, der über die „sukzessive Vertiefung der interkommunalen Zusammenarbeit und das Gründen eines Gemeindeverwaltungsverbandes zum 1. Juli 2022 zum Entstehen einer neuen Gemeinde im Jahr 2025/2026 führen soll. Dementsprechend lag den Gemeindevertretern eine Beschlussformulierung vor.

Doch schon in den Ausschüssen führte das festgelegte Ende zu umfassenden Diskussionen, die in einer Empfehlung des Hauptausschusses an die Gemeindevertretung mündeten. Diese sieht ein tiefer gehendes Prüfen der Studienergebnisse vor. Zugleich soll der Gemeindevorstand ermitteln, welche Aufgaben vordringlich mit den Partnergemeinden erledigt werden könnten und dazu die interkommunale Zusammenarbeit vorbereiten. Diese Schritte sollen von einer Bürgerbeteiligung begleitet werden. Die Formulierung sei gewählt worden, „damit die Endgültigkeit entfällt“, kommentierte der parteilose Bürgermeister Georg Gaul die ergänzte Vorlage des Gemeindevorstandes.

Später fügte er noch an, dass die Gemeinden so wie bisher schon die Bauämter Lohras und Fronhausens zusammenarbeiten werden, das mittelfristige Ziel aber das Gründen eines Gemeindeverwaltungsverbandes sein sollte. Diesem Ansinnen stehen die Gemeindevertreter aufgeschlossen gegenüber. „Dieser Beschluss lässt alles offen“, meinte Christdemokrat Werner Waßmuth. Der Zeitpunkt für eine mögliche Fusion sei bei Weitem noch nicht gegeben und auf diesem Weg seien die Bürger „mitzunehmen“.

Kleine Schritte

„Das geht nur in kleinen Schritten“, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende. „So etwas muss wachsen“, ist auch die Ansicht des SPD-Fraktionschefs Markus Hemberger, der offen für eine spätere Fusion warb. Denn im Zuge der Machbarkeitsstudie seien auch Prognosen bekannt geworden, die besagen, dass Gemeinden mit weniger als 8000 Einwohner zukünftig nicht mehr überlebensfähig sein werden. Die finanziellen Belastungen würden sich zwar verringern, jedoch nicht erheblich, zugleich mache aber Größe stark, zum Beispiel, wenn das Land Geld verteile.

Der Vorteil einer engeren Zusammenarbeit sei das bessere Kennenlernen und gegenseitige Ergänzen, meinte Hemberger. Und vorteilhaft für das Bilden einer neuen Großgemeinde könne sein, dass es seit der Gebietsreform in den 1970er Jahren nicht gelang, in der Gemeinde Lohra ein „Wirgefühl“ zu entwickeln. Dazu bemerkte Harald Rink von der BfB, dass die damalige Gebietsreform vom Land Hessen aufgezwungen wurde. Nun basieren die Zusammenschlüsse auf Freiwilligkeit. Sowohl über das Bilden eines Gemeindeverwaltungsverbandes als auch einer Fusion entscheiden die Bürger der Gemeinde.

Da auch mahnende Stimmen zu hören waren, meinte Karl Klefenz von den Grünen, solle man die Ergebnisse der Studie nicht zu sehr in Zweifel ziehen, sondern Vertrauen ausstrahlen. Zuvor äußerte der Christdemokrat Harald Platt, eine Zusammenarbeit sei zwar sinnvoll, wohin aber eine Fusion führe, sehe man zum Beispiel bei den Geldinstituten, wo die Kundennähe schwinde. Knut Schäfer (BfB) favorisiert ebenfalls eine Zusammenarbeit, befürchtet aber große Schwierigkeiten, bevor eine Gemeinde mit 29 Ortsteilen funktioniert.

Empfehlungen der Machbarkeitsstudie

Laut Ergebnis der von Komprax Result/Kommunal- und Politikberatung erstellten Machbarkeitsstudie sind sowohl eine vertiefte interkommunale Zusammenarbeit als auch das Gründen eines Gemeindeverwaltungsverbandes sowie eine Fusion der Kommunen Fronhausen, Lohra und Weimar rechtlich zulässig und organisatorisch möglich.

Das Einsparpotenzial von vertiefter interkommunaler Zusammenarbeit oder eines Gemeindeverwaltungsverbandes wird aber als gering eingestuft.

Der Gemeindeverwaltungsverband diene eher dem Sichern der Qualität der Dienstleistungen durch Bündelung von Know-how, höherer Spezialisierung und dem Wahrnehmen von Aufgaben, die sonst nicht erfüllt werden können. Dem Mehraufwand des Schaffens einer weiteren Gebietskörperschaft steht die einmalige Förderung des Landes in Höhe von 450 000 Euro gegenüber. Für eine Fusion spricht hingegen das Entstehen einer einheitlichen zukunftsfähigen Verwaltungs- und Kommunalstruktur, für stetig ansteigende Anforderungen bei personeller Verknappung und den verhaltenen Zukunftsprognosen angesichts des demografischen Wandels.

Deshalb empfiehlt die Studie ein stufenweises Vorgehen:
Die Gründung eines Gemeindeverwaltungsverbandes zum 1. Januar 2022 mit sukzessivem Ausweiten der Aufgaben.
Die Fusion der drei Kommunen zum Jahr 2025/2026.

Von Gianfranco Fain

Hinterland Häusliche Gewalt - Geldstrafe nach Ohrfeige
07.11.2021
05.11.2021