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Hinterland Frust bei SPD wegen Postenverteilung in Angelburg
Landkreis Hinterland Frust bei SPD wegen Postenverteilung in Angelburg
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17:58 30.04.2021
Der neue Parlamentschef Christian Schneider (BGL/FWG, rechts) mit den Mitgliedern des Gemeindevorstands, (von links) Anette Jäger, Heinz Kurt Müller (beide CDU), Michaela Reh (BGL/FWG), Bürgermeister Thomas Beck, Dieter Biedenkopf, Wolfgang Gärtner (alle SPD), Mechthild Ziemkendorf (BGL/FWH) und Günter Sänger (SPD).
Der neue Parlamentschef Christian Schneider (BGL/FWG, rechts) mit den Mitgliedern des Gemeindevorstands, (von links) Anette Jäger, Heinz Kurt Müller (beide CDU), Michaela Reh (BGL/FWG), Bürgermeister Thomas Beck, Dieter Biedenkopf, Wolfgang Gärtner (alle SPD), Mechthild Ziemkendorf (BGL/FWH) und Günter Sänger (SPD). Quelle: Foto: Mark Adel
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Lixfeld

Die Zählgemeinschaft aus CDU und BGL/FWG in der Angelburger Gemeindevertretung besteht weiter – und hat der SPD den Wunsch verwehrt, eine der Spitzenpositionen zu besetzen. Die revanchierte sich und ließ die erste Sitzung fast drei Stunden lang dauern.

Heinz Kurt Müller (CDU) wird neuer Erster Beigeordneter und damit ehrenamtlicher Stellvertreter von Bürgermeister Thomas Beck (SPD). Er folgt auf Julian Schneider, der in die Gemeindevertretung wechselt und dort die BGL/FWG-Fraktion führen wird. Das Amt des Parlamentschefs übernimmt Christian Schneider (BGL/FWG). Müller hatte die Sitzung in Lixfeld auch zunächst bis zur Wahl von Schneider als ältester Mandatsträger geleitet.

Eine geheime Wahl

Schon im Vorfeld hatten die Sozialdemokraten darauf gedrungen, dass aus ihrer Sicht ihr als größte Fraktion der Posten entweder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung oder des Ersten Beigeordneten zustehen würden: Das hatten sowohl Fraktionschef Michael Schmidt als auch Dieter Biedenkopf erklärt, der bei der Kommunalwahl die meisten Wählerstimmen aller Kandidaten erhalten hatte.

„Es ist normalerweise Brauch, dass die stärkste Fraktion den Vorsitzenden der Gemeindevertretung stellt“, sagte Schmidt, der allerdings schon nach der Kommunalwahl gemutmaßt hatte, dass die Sozialdemokraten leer ausgehen würden. Die SPD forderte bei allen Abstimmungen geheime Wahl, was die Punkte deutlich verzögerte.

Michael Schmidt: „Stück weit Genugtuung“

Die Zählgemeinschaft zeigte Einigkeit, setzte mit jeweils 14 Stimmen ihre Kandidaten durch. Die SPD-Fraktion hat neun Abgeordnete. Für die Position des Parlamentschefs hatte sie Dieter Biedenkopf vorgeschlagen. Nach der Wahl von Christian Schneider beantragte die SPD die erste Sitzungsunterbrechung. Aus Protest benannte sie anschließend keine Kandidaten für den stellvertretenden Parlamentsvorsitz. Der SPD standen dafür zwei Plätze zu, CDU und BGL/FWG jeweils einer.

Auch Vertreter für die verschiedenen Verbandsversammlungen wurden bestimmt. Hier wurden teilweise die Vorschläge der SPD-Fraktion angenommen, weil das Verhältnis der Fraktionen im Gemeindeparlament gilt. Das sei ein Stück weit Genugtuung gewesen, sagte Michael Schmidt auf Nachfrage der Presse. Ursprünglich habe man der SPD auch diese Posten nicht zugestehen wollen.

Keine Abschließung der Wahlen

Komplett abgeschlossen wurden diese Wahlen allerdings nicht. Die Sitzung drohte aufgrund der Unterbrechungen und geheimen Wahlen länger zu dauern als die maximal möglichen drei Stunden. Auf Antrag der Zählgemeinschaft wurde deshalb die Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten vorgezogen. Sie bilden den Gemeindevorstand, dem Bürgermeister Beck vorsteht (siehe Kasten).

Laut Christian Schneider hatte es im Vorfeld ein Treffen der Vorsitzenden aller drei Fraktionen gegeben. Man habe der SPD vorgeschlagen, einen gemeinsamen Wahlvorschlag aufzustellen. „Wir haben bis heute auf eine Rückantwort gewartet.“ Michael Schmidt begründete das mit der Verweigerung, dass die SPD eine der Spitzenpositionen besetzen kann.

Wunsch nicht erfüllt

„Aufgrund des Wahlergebnisses finden wir das nicht okay.“ Das Treffen der Fraktionsvorsitzenden sei „nicht wirklich ein Gespräch gewesen“. Den Wunsch, den Ersten Beigeordneten oder den Vorsitzenden der Gemeindevertretung zu stellen, habe man der SPD verwehrt.

Bürgermeister Beck hatte zu Beginn der Sitzung ein „gutes Miteinander und sachliche Diskussionen in den Gremien“ gewünscht: „Das sollte der richtige Weg sein, auch für die Bürger der Gemeinde.“ Zumindest vorerst wurde der Wunsch nicht erfüllt.

Der neue Gemeindevorstand

Zusammen mit Bürgermeister Thomas Beck (SPD) bilden den Gemeindevorstand:

SPD: Dieter Biedenkopf, Wolfgang Gärtner, Günter Sänger, Wolfgang Gärtner;

CDU: Heinz Kurt Müller (Erster Beigeordneter), Anette Jäger;

BGL/FWG: Mechthild Ziemkendorf, Michaela Reh.

Von Mark Adel