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Hinterland Kämmerer hinterlässt Optimismus
Landkreis Hinterland Kämmerer hinterlässt Optimismus
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16:00 28.12.2021
Ein besonders großer Kostenpunkt im kommunalen Haushalt ist die Kinderbetreuung.
Ein besonders großer Kostenpunkt im kommunalen Haushalt ist die Kinderbetreuung. Quelle: Themenfoto: Uli Deck
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Dautphe

„Diese Perspektive ist man normalerweise nur vom Karneval gewohnt“, scherzte Frank Schmidt (FW), Vorsitzender der Gemeindevertretung, als diese im Bürgerhaus tagte. Der Gemeindevorstand saß nämlich auf der Bühne, die Abgeordneten davor – und es gab vielleicht keine lustigen, aber durchaus positive Nachrichten zu vermelden.

Denn Bürgermeister Bernd Schmidt (FW) brachte den Haushalt 2022 ein. Und dieser gibt im Gegensatz zum Zahlenwerk manch anderer Kommune im Kreis kaum Anlass für traurige Mienen. „Die Planungen für das laufende Jahr 2021 wiesen einen Fehlbedarf aus, den wir allerdings aus dem Finanzmittelbestand ausgleichen konnten“, erinnerte der Kämmerer in seiner Haushaltsrede. „Nach zunächst negativen Erwartungen können wir aufgrund des Haushaltsvollzugs und einer verbesserten finanziellen Entwicklung von einem positiven Ergebnis ausgehen.“ Auch die Gewerbesteuererträge der Gemeinde hätten sich kontinuierlich verbessert, daher scheine der Haushaltsausgleich ohne die Inanspruchnahme von Rücklagen zu gelingen.

„Bei aller positiven Tendenz bleibt aber die Frage offen, in welcher Form und welchem Umfang die zahlreichen Hilfspakete und -programme wieder refinanziert werden“, gab Schmidt zu bedenken.

Überschuss im Ergebnishaushalt

„Mussten wir bei Einbringung des Haushalts für das laufende Jahr noch einen Fehlbedarf im Ergebnishaushalt in Höhe von 861 500 Euro ausweisen und war der Ausgleich nur durch die Inanspruchnahme von Mitteln aus der Rücklage möglich, so konnten wir doch erhebliche Verbesserungen verzeichnen.“ Der Ergebnishaushalt für das Jahr 2022 weise Erträge von 24 852 400 Euro und Aufwendungen von 24 851 400 Euro aus, erklärte der Kämmerer – ein Überschuss in Höhe von 1 000 Euro im Ergebnishaushalt.

Im Finanzhaushalt, der die Einzahlungen und Auszahlungen und den tatsächlichen Geldfluss darstellt, betrage die Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 23 142 500 Euro, führte der Bürgermeister aus. „Denen stehen Auszahlungen in Höhe von 22 395 000 Euro gegenüber und es ergibt sich somit ein Finanzmittelüberschuss von 746 900 Euro.“

Schmidt sagte: „Mit circa 9,1 Millionen Euro haben wir im Vergleich zu den Planzahlen 2021 über 350 000 Euro mehr an Umlagen an Landkreis und Land abzuführen. Allein an den Landkreis haben wir Umlagezahlungen in Höhe von 8 465 300 Euro zu leisten.“ Es sei eine deutliche Steigerung des Steueraufkommens zu verzeichnen, der geplante Ansatz werde um mehr als 800 000 Euro überschritten.

„Diese Entwicklung rechtfertigt daher, dass der Haushaltsansatz für das Haushaltsjahr 2022 auf 3,7 Millionen Euro festgesetzt werden kann“, erklärte der Bürgermeister. „Neben den extremen Umlagezahlungen werden und müssen wir im Bereich Tageseinrichtungen für Kinder die zweithöchsten Aufwendungen im Haushalt ausweisen“, hob der Kämmerer hervor. 3 941 000 Euro seien doch ein recht deutliches Defizit. „Allein die Umlagezahlungen und die Aufwendungen bei den Tageseinrichtungen für Kinder binden 53 Prozent des gesamten Ergebnishaushaltes“, sagte Schmidt. „Daher werde ich meine Forderung nicht leid, dass hier von Landesseite eine weitergehende Unterstützung und Kostenübernahme bei der Kinderbetreuung erfolgen muss.“

Geld aus der Hessenkasse

Durch weiteren Einsatz von Mitteln aus der Hessenkasse seien für die Straßenunterhaltung 200 000 Euro einzuplanen, berichtete er. Zur Finanzierung der geplanten Investitionen seien Auszahlungen in Höhe von 4,8 Millionen Euro veranschlagt. Für Investitionen in die Feuerwehr sind laut Schmidt 1,15 Millionen Euro vorgesehen. Für den Neubau des Gerätehauses in Friedensdorf sei eine erste Teilrate von 800 000 Euro veranschlagt worden. Auch für 2022 müssten keine Kredite aufgenommen werden, kündigte der Bürgermeister an.

Im aktuellen Haushaltsjahr sei der Schuldenstand der Kommune um mehr als 600 000 Euro reduziert worden. Bernd Schmidts Resümee fiel positiv aus: „Somit kann festgestellt werden, wir haben einen ,guten Haushalt‘.“ Dautphetal könne also relativ optimistisch nach vorne blicken. Das dürfte seine potenziellen Nachfolger Marco Schmidtke (parteilos) sowie Lars Kolbe (CDU) freuen, denn für Bernd Schmidt war dies die letzte Haushaltsrede seiner Amtszeit. Er tritt nicht mehr zur Bürgermeisterwahl am 13. März an.

Von Markus Engelhardt